Über das Scheitern der deutschen Afrikapolitik

Nach Mali kommt Niger

Was macht man, wenn man vor fast zehn Jahren Truppen mit der großspurigen Ankündigung in ein Land entsandt hat, man werde es gründlich von Dschihadisten befreien, und dann feststellen muss, dass man auf ganzer Linie krachend gescheitert ist? Nun, man könnte wenigstens ein ehrliches „Sorry“ sagen und sich höflich erkundigen, wie man dazu beitragen könne, das Scheitern auszubügeln. Man kann aber auch anders. Das hat in der vergangenen Woche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht bei einem Besuch in Mali gezeigt. Da verlangte sie, das Land müsse jetzt erst mal Wahlen abhalten, und außerdem müsse es ein Ende damit haben, dass die Regierung in Bamako Aktivitäten der deutschen Truppen in ihrem Land reguliere, die Bundeswehr müsse mit Drohnen operieren dürfen, wann und wie sie wolle. Das sei das Minimum; erfülle Bamako die Forderungen nicht, dann mache man sich umgehend aus dem Staub.

Nun muss man Lambrecht trotz ihres kolonialen Kommandotons eines zugute halten: Ginge es nach ihr, zöge die Bundeswehr wohl mit Ablauf ihres Mandats im Mai 2023 aus Mali ab. Dass die gescheiterte Truppe noch ein Jahr länger bleiben soll, ist allein dem antirussischen Geifer ihrer grünen Kollegin aus dem Auswärtigen Amt geschuldet: Annalena Baerbock hat sich geschworen, die Sahelzone, die sich zunehmend von den Kolonialmächten ab- und Moskau zuwendet, „nicht Russland zu überlassen“. Also muss die Bundeswehr – Scheitern hin, Unmut in Bamako her – zumindest ein Jahr länger in Mali bleiben, damit man den russischen Aktivitäten dort besser Steine in den Weg legen kann. So tickt die deutsche Afrikapolitik.

Allerdings darf man Lambrecht auch nicht nachsagen, dass sie klein beigäbe. Ihr Plan: die in Mali gescheiterte Bundeswehr so rasch wie möglich ins benachbarte Niger verlegen. Also reiste sie aus Bamako nach Niamey weiter, um sich den künftigen Einsatzoptionen deutscher Truppen im Sahel zu widmen. Dumm nur, dass inzwischen auch in Niger der Ärger in der Bevölkerung über das Auftreten der europäischen Mächte wächst, dass auch dort der Verteidigungsminister mit russischen Stellen über eine Ausweitung der Militärkooperation spricht. Eins kann man der Bundeswehr wohl schon jetzt prognostizieren: das nächste Scheitern.

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"Nach Mali kommt Niger", UZ vom 23. Dezember 2022



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