Hunger und Elend eingerechnet
Nachvollziehbar ist es schon: Geplagt von den Bildern des Grauens, die aus der Ukraine stündlich auf alle Bundesbürger einprasseln, aber immerhin festhaltend an der alten …
Tür auf, Klappe zu?
In der vergangenen Woche bekamen fünf linke Aktivistinnen und Aktivisten in Stuttgart, Tübingen und Villingen-Schwenningen ungebetenen Besuch zu früher Morgenstunde. Ein martialisches Polizeiaufgebot durchsuchte ihre …
75. Jahre VVN-BdA
Die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN-BdA) feierte am vergangenen Samstag mit einer gut besuchten Festveranstaltung im Gallus-Haus in Frankfurt …
Zu gut zum Streichen
Das Berliner Verwaltungsgericht leistet dem Verfassungsschutz Schützenhilfe. Die Tageszeitung „junge Welt“ muss nicht aus den Verfassungsschutzberichten der letzten 20 Jahre gelöscht werden, so entschied die …
Wahl an der Saar
An der Saar wurde am vergangenen Sonntag ein neuer Landtag gewählt. Mit 43,5 Prozent konnte die SPD, die unter dem Motto „#saarlandliebe“ in den Wahlkampf …
Friedensdemo in Torgau
Am 23. April wird in Torgau anlässlich des „Tages der Begegnung“ erneut eine Friedensdemonstration stattfinden. Der „Tag der Begegnung“ erinnert an das Zusammentreffen der Soldaten der …
Mehr Geld für Krieg
Nachdem die Bundesregierung die Bekämpfung der Corona-Pandemie aufgegeben hat, will Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Bündnis 90/Die Grünen“) den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) für den Ukraine-Krieg umwidmen. Der Bund …
Jedem das Seine
Am Montag tagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit seinen Amtskollegen aus den Bundesländern zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie. Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und das …
Weiter Kohle scheffeln
Der Energiekonzern RWE hat im Streit um ein Grundstück in Lützerath am Braunkohletagebau „Garzweiler II“ einen Teilerfolg errungen. Das Unternehmen darf auf dem Grundstück eines …
Null Selbstkritik
Der CDU-Wirtschaftsrat fordert neues Beratergremium für Digitalisierung, nachdem der Bürokratieabbau, wie im Koalitionsvertrag von SPD, „Bündnis 90/Die Grünen“ und FDP gefordert, nicht voran komme. Deutschland …
Baerbocks tiefe Sehnsucht nach der Macht
Außenministerin Annalena Baerbock sinnierte am vergangenen Freitag über eine Sehnsucht, die ihre Generation vielleicht noch nie so richtig gespürt habe, eine „zutiefst menschliche Sehnsucht nach …
Teddy in Gefahr
Am Mittwoch dieser Woche (nach Redaktionsschluss der UZ) soll die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Pankow über einen Antrag der CDU-Fraktion zum Thälmann-Denkmal im Prenzlauer Berg entscheiden. Das gehört, …
Einig gegen die Kriegstreiber
Vergangenes Wochenende fand der 25. Bundeskongress der SDAJ in Eschborn statt. Der Jugendverband wertete seine Aktivitäten der letzten zwei Jahre aus und diskutierte über Krieg, …
Keine Schuldenbremse für Aufrüstung
Hundert Milliarden Euro Kredit will die Regierung für den Militärhaushalt aufnehmen. Damit die immense Neuverschuldung nicht gegen die Schuldenbremse verstößt und als „Sondervermögen“ des Bundes …
Ausflug zum Faschistenführer
Mittlerweile mehren sich kritische Stimmen über das Auftreten des ukrainischen Botschafters Melnyk. Vor allem in der SPD rumort es, in der „Frankfurter Allgemeinen“ hingegen weiß …