Kein Radio für „junge Welt“
Der öffentlich-rechtliche Rundfunksender RBB hat den Radiowerbespot der Tageszeitung „junge Welt“ (jW) aus dem Programm genommen. Grund dafür sei, dass „sich die jW in einem …
Pannenflug
Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) steht unter Beschuss. Lambrecht flog am 13. April mit einem Hubschrauber der Bundeswehr zu einem Truppenbesuch beim Bataillon „Elektronische Kampfführung 911“ in …
Rüstungskonzern boomt
Die Chefetage des Rüstungskonzerns „Heckler & Koch“ feiert. Der Umsatz sei im ersten Quartal 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 22,2 Prozent auf 77,5 Millionen …
Schließungen legal
Das Bundesverfassungsgericht urteilte am Dienstag, dass die Schließung von Gastronomiebetrieben in der Zeit der „Bundesnotbremse“ zwischen dem 23. April und dem 30. Juni 2021 als Maßnahme zur …
Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten
Der Sieg über den deutschen Faschismus vor 77 Jahren bedeutete vor allem für die Arbeiterklassen aller vom deutschen Imperialismus besetzten Länder Befreiung. Alle beteiligten Armeen …
Ausgrenzung russischer Vertreter ist ein Affront
Dieses Land wurde 1945 durch die militärischen Kräfte der Antihitlerkoalition vom Faschismus befreit. Zu diesen Kräften gehörte die sowjetische Armee – die Rote Armee. Sie hatte …
Nur keinen Frieden
Eskalieren um jeden Preis heißt die Devise der Kriegspartei Deutschlands und ihrer Verbündeten in der NATO. Während die Manöver „Defender Europe 2022“ und „Swift-Reponse“ in …
Die Geister sind in die Mitmachfalle getappt. (Foto: Uwe Hiksch/Flickr/CC BY-NC-SA 2.0)
Die Geister sind in die Mitmachfalle getappt. (Foto: Uwe Hiksch/Flickr/CC BY-NC-SA 2.0)
Initiative in der Mitmachfalle?
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, SPD, wurde bei ihrem Gastauftritt auf der diesjährigen 1.-Mai-Kundgebung des DGB während ihrer Rede ausgebuht und mit Eiern beworfen. Offenbar …
Erinnerung an die ermordeten Gewerkschafter von Odessa
An die ermordeten Gewerkschafter von Odessa erinnerten am Montag Friedensaktivistinnen und -aktivisten vor dem Brandenburger Tor in Berlin, trotz Polizeischikanen und hasserfüllten Sprechchören in Blau-Gelb …
Zeugen eines Verbrechens?
Für ganze 12 Wochen gönnt uns die Bundesregierung bald das Privileg, den Nah- und Regionalverkehr für neun Euro im Monat nutzen zu dürfen. Das „9-Euro-Ticket“ …
Nicht zu früh freuen
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 26. April nach fast fünf Jahren Verfahrensdauer festgestellt, dass das am 1. August 2016 in Kraft getretene „Bayerische Verfassungsschutzgesetz“ (BayVSG) in weiten …
NATO will Russland schwächen
In den letzten Jahren wurde das pfälzische Ramstein nahe Kaiserslautern immer wieder mal kurz in den Medien erwähnt, wenn die Präsidenten Obama oder Trump bei …
Brief an Veteranen
Mehr als 300 Menschen haben einen „Brief aus Berlin“ an die Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges unterzeichnet. Diese hatten sich zuvor in einem Appell, den …
Umweltschutz ausgesetzt
Die Bundesregierung hat für die Beschaffung von vier schwimmenden Flüssiggas-Terminals 2,94 Milliarden Euro im Haushalt eingestellt. Der Grüne-Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will schnellstmöglich die Abhängigkeit von …
Kriegsdiktat
Die Stadt Schwedt an der Oder hat sich in einem Offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Bündnis 90/Die Grünen“) gewandt und um ein persönliches Gespräch …