320501 eulinke - Linke für Aufrüstung - Politik - Politik

Damals noch antimilitaristisch: EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Partei „Die Linke“) bei einer Fotoaktion der GUE/NGL im April 2019. (Foto: GUE/NGL / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)

Mehrheit der GUE/NGL-Fraktion im EU-Parlament stimmt für Europäischen Verteidigungsfonds

Linke für Aufrüstung

Andreas WehrPolitik | UZ vom 7. August 2020

Mit einer klaren antimilitaristischen Haltung warb die Partei „Die Linke“ für sich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019: „Gegen die Militarisierung der …

320401 interview - Zivil umrüsten statt aufrüsten - Politik - Politik

Auf der Militärbasis Ramstein packen US-Soldaten die Reisebusse voll. (Foto: Ramstein U.S. Air Force photo/Senior Airman Caitlin O’Neil-McKeown)

US-Truppenabzug: Friedensbewegung fordert Konversionsfonds

Zivil umrüsten statt aufrüsten

Nina HagerPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Interview

Die USA haben aktuell angekündigt, 11.900 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Der Rest, unter anderem die Atomwaffen, soll aber bleiben. Die vom Abzug betroffenen Kommunen hoffen …

Zum Wirecard-Skandal

Stamokap wie aus dem Bilderbuch

Manfred SohnPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Kommentar

Nein, niemand aus den herrschenden Klassen hatte natürlich die Absicht, das DKP-Parteiprogramm zu bestätigen. Hinsichtlich des Staates als einem „Feld der Klassenauseinandersetzung“ wird dort dargelegt, …

IMG 20200803 WA0000 - Fels des Friedenskampfes - Politik - Politik

Auf dem Felsen über dem Rhein fordert die SDAJ ein Ende der Atomwaffen

Aktion der SDAJ auf der Loreley

Fels des Friedenskampfes

Tobias KrielePolitik | UZ vom 7. August 2020

„Ich weiß nicht, was soll es bedeuten,/dass ich so traurig bin.“ In seinem berühmten Gedicht verspottete Heinrich Heine die „Lore-Ley“ als Wahrzeichen der Romantik und …

Demonstration für den Frieden am 3. Oktober in der Stadt der Begegnung

Torgau zum Zweiten

Wera RichterPolitik | UZ vom 7. August 2020

Im zweiten Anlauf soll es klappen. Für den 25. April hatte die DKP gemeinsam mit Friedensgruppen und anderen Organisationen wie dem Rotfuchs e. V. und dem Ostdeutschen …

Verschleppte Ermittlungen gegen Polizeibehörden im „NSU 2.0“-Skandal

Staatsanwalt im Visier

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 7. August 2020 | UZ-PLUS

Der Skandal um Verstrickungen hessischer Polizeibeamter in neofaschistische Netzwerke weitet sich auf andere Behörden aus. So wirft die Linksfraktion im Hessischen Landtag der Staatsanwaltschaft Frankfurt …

20 Tage für 20 Bomben

UZPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Meldung

Vor dem Landgericht Koblenz begann am Dienstag die Berufungsverhandlung gegen den US-amerikanischen Friedensaktivisten Dennis DuVall. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit anderen den Zaun des Fliegerhorstes …

Zurückhaltung hier – Prügel da

UZPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Meldung

Am vergangenen Samstagnachmittag demonstrierten in Berlin Tausende gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, unter ihnen auch Corona-Leugner, Impfgegner, Nazis und Verschwörungstheoretiker. Abstandsregeln und Maskenpflicht wurden nicht …

Rüstungslieferungen

UZPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Meldung

Die Bundesregierung bewilligte seit dem Einmarsch der Türkei in Syrien Rüstungslieferungen an den NATO-Partner im Wert von 25,9 Millionen Euro. Die türkischen Truppen waren in …

Kommunistenprozess

UZPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Meldung

Nach fast fünf Prozessjahren verurteilte der Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) zehn mutmaßliche Unterstützer der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) zu mehrjährigen Haftstrafen. Sie sollen Mitglieder …

Corona-Gästelisten

UZPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Meldung

Wegen der Nutzung von Corona-Gästelisten steht die Polizei in der Kritik. Der Stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, rechtfertigte, es gehöre zu den …

Verwechslung

UZPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Meldung

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat einen Besuch im überfüllten Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos aus Sicherheitsgründen abgebrochen. Ein starkes Aufgebot an Sicherheitskräften …

Keine Verlängerung

UZPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Meldung

Finanzminister Olaf Scholz will die befristete Mehrwertsteuersenkung nicht verlängern. Die Entscheidung, „ob man sich eine neue Waschmaschine kauft oder einen neuen Fernseher“, könne in sechs …

Militär an Flughäfen?

UZPolitik | UZ vom 7. August 2020 | Meldung

Der Plan der Bundesregierung, für Reiserückkehrer aus Risikogebieten verpflichtende Tests auf eine Coronavirus-Infektion vorzuschreiben, führe absehbar zu neuen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr, befürchtet Thomas Wiegold vom …

310501 - Ein Ablenkungsmanöver - Politik - Politik

Polizei zeigt Präsenz in Frankfurt, nicht nur in „Krawallnächten“, hier während der Blockupy-Demonstration 2012. (Foto: Martin Krolikowski / flickr.com / CC BY 2.0)

„Krawalle“ in Stuttgart und Frankfurt sollen von Rassismus und Polizeigewalt ablenken

Ein Ablenkungsmanöver

Jan MeierPolitik | UZ vom 31. Juli 2020

Opernplatzkrawalle“ (FAZ), „Frankfurter Krawallnacht“ (Bild), „Randale“ (ARD) – wie in Stuttgart wurde die Polizei jetzt auch in Frankfurt von alkoholisierten migrantischen jungen Männern zwischen 20 …

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