Konflikt in der Linkspartei über Friedenspolitik
Die Linke sei „die Friedenspartei im deutschen Bundestag“ und „an der Seite der Friedensbewegung“, beteuerte ihr Kovorsitzender Bernd Riexinger am Montag in Berlin auf einer …
Deutsche Luftwaffe über Baltikum
Die Bundeswehr überwacht in den kommenden acht Monaten erneut den Luftraum über den baltischen NATO-Staaten Estland, Lettland und Litauen. Ein Geschwader der Luftwaffe übernahm am …
Torgau: Signal setzen
Die DKP mobilisiert zum 3. Oktober gemeinsam mit Friedensgruppen und anderen Organisationen wie dem Rotfuchs e. V. und dem Ostdeutschen Kuratorium von Verbänden ins sächsische …
Frieden oder NATO
Volker Külow und Ekkehard Lieberam haben in der letzten Ausgabe der UZ die Entwicklung der internen Auseinandersetzungen um den künftigen Kurs der Partei „Die Linke“ …
Strippenzieher am Werk
Nur zur internen Verwendung“ – und gleich drei Ausrufezeichen dahinter. Der Gesetzentwurf zum „Lobbyregister“ vom 17. August ist dennoch an die Öffentlichkeit durchgesickert. Der von Rechtschreibfehlern strotzende …
Die Superreichen ins Fadenkreuz nehmen
Es war keine Mitgliederversammlung (MV) wie jede andere, als am letzten Samstag Genossinnen und Genossen der DKP-Landesorganisation Brandenburg in Strausberg zusammentraten. Seit der letzten MV …
Antikriegstag 2020
Am Dienstag fanden in vielen Städten Veranstaltungen und Kundgebungen im Gedenken an den Überfall der faschistischen Wehrmacht auf Polen vor 75 Jahren, dem Auslöser für …
Angriff auf Attac
Vieles sprach bisher dafür, dass staatliche Angriffe auf potentiell unliebsame Verbände politisch motiviert sein könnten. Nun veröffentlichte das Rechercheportal „Frag den Staat“ in der letzten …
CCC gegen digitale Corona-Listen
Mitglieder des Chaos Computer Clubs (CCC) haben mehrere Schwachstellen in dem weit verbreiteten Cloud-System „gastronovi“ für gastronomische Betriebe entdeckt und gemeldet. In Corona-Listen und Reservierungen …
Grünflächen erhalten
Die Stadtverordnetenfraktion der DKP/Linke Liste in Mörfelden-Walldorf hat eine Unterschriftenaktion gestartet für den Erhalt der Grünflächen „Im See“ und „Walldorf Süd-Ost“. Anlass ist ein Beschluss …
Home-Office für immer?
Ende April kündigte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) an, im Herbst einen Gesetzesentwurf zum Home-Office vorlegen zu wollen, sprach zuletzt von einem „ungewollten Großversuch“, ausgelöst durch …
Datentransfer gestört
Der Mittelstandsbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), dringt auf eine Neuregelung für die Übermittlung personenbezogener Daten von EU-Ländern in die USA, nachdem das bisherige EU-US-Abkommen …
Rekordtief bei Sozialwohnungen
Die Zahl der Sozialwohnungen ist erneut gesunken. Ende 2019 gab es in Deutschland noch 1,14 Millionen Sozialwohnungen, knapp 39.000 weniger als ein Jahr zuvor. Das …
Frieden, Abrüstung und Ende der Bescheidenheit
Am 1. September 1939 überfielen Truppen der faschistischen Wehrmacht Polen. Das war der Auslöser für den 2. Weltkrieg mit 56 Millionen Opfern. Es war vor allem …
Geschichtsfälschung und Revanchegelüste
Das EU-Parlament forderte 2009 in einer Entschließung, jeweils am 23. August einen europaweiten „Gedenktag für die Opfer aller totalitären und autoritären Regime“ zu begehen. Das …