Politische Strategie
Heiko Lange ist Mitglied des Bundesvorstandes der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e. V. UZ: Vor mehr als einem Jahr hat der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière …
Heiko Lange ist Mitglied des Bundesvorstandes der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e. V. UZ: Vor mehr als einem Jahr hat der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière …
In einer gemeinsamen Stellungnahme zu den Ereignissen in Chemnitz haben Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung und Patrik Köbele, Vorsitzender der …
Mehrere Tausend Menschen haben am vergangenen Wochenende unter anderem in Berlin und Köln gegen den Staatsbesuch des türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan demonstriert. Aufgerufen zu …
Auch in diesem Jahr entdeckten Politiker und bürgerliche Medien, dass es nach wie vor Probleme mit der „deutschen Einheit“ gibt. Pünktlich gab es dazu einen …
Der Hambacher Forst ist ein rund 12 000 Jahre alter Wald, und der Kampf, der zu seiner Erhaltung geführt wird, ist symbolträchtig. Denn es geht …
Ein alter Wald, ein altes Märchen: Die Konzernsprecher von RWE erzählen die immer neue Geschichte von der Energieversorgung und den Arbeitsplätzen, die nur gesichert werden …
Wenn Dr. Ulf Kämpfer, SPD-Oberbürgermeister der Stadt Kiel, im offiziellen Jubiläums-Programm der Stadt davon spricht, dass „der Kieler Matrosenaufstand von 1918 … als ein Meilenstein …
Teile der SPD in Berlin-Neukölln fordern den Ausschluss von Ex-Bürgermeisters Heinz Buschkowsky aus der Partei. Die Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt der Neuköllner Sozialdemokraten will nach …
In der CSU geht offensichtlich die Angst um, dass Seehofer den eigenen Wahlkampf weiter mit Attacken auf die Bundeskanzlerin „begleitet“. In der CSU ist man …
Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verteidigt die Arbeit seiner Partei in der Koalition. Das schlechte Ansehen habe vor allem die CSU zu verantworten, „indem sie für …
n der Nacht zum Dienstag dieser Woche einigten sich Union und SPD auf ein umfassendes Maßnahmenpaket. Deutschland soll attraktiver für qualifizierte Fachkräfte aus anderen Ländern …
Die Bundesregierung hat im Diesel-Streit eine Einigung im Sinne der Automobil-Industrie erzielt. In „besonders betroffenen Städten“ mit hohen Grenzwertüberschreitungen bei der Luftbelastung sollen Besitzer älterer …
Auf dem UZ-Pressefest fand ein Treffen von Redaktionsmitgliedern verschiedener DKP-Kleinzeitungen statt. Kleinzeitungen, ob für den Betrieb oder das Stadtviertel, wirken in die Tiefe, öffnen die …
Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) will abgelehnte Asylbewerber mit unklarer Herkunft inhaftieren können. Sachsen prüft derzeit eine entsprechende Bundesratsinitiative. Die europäische Aufnahmerichtlinie beinhaltet die Inhaftierung …
In einer Pressemitteilung fordert Cornelia Kerth, Bundesvorsitzende der „Vereiningung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen“ (VVN-BdA) die Auflösung des Bundesamtes und der Landesämter für …