Halbbillionengabe
Der 18. Mai 2020 wird in die EU-Geschichte eingehen. Angela Merkel und Emmanuel Macron kündigten an, eine halbe Billion Euro verschenken zu wollen. Noch ist …
„Gute Sitten“
Die Bestimmungen des Paragraph 826 des Bürgerlichen Gesetzbuches sind eigentlich glasklar: „Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, …
Zentrales Kampfmittel
Die zentralen Fragen dieser Tage scheinen zu sein, ob ein Gottesdienst ohne lautes Singen noch ein Gottesdienst ist oder ob die kühle Radler-Maß im Biergarten …
„Hygienedemos“ im Vakuum
Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Stunde all derer in den Denkfabriken der Monopole geschlagen, denen selbst unsere Variante spätbürgerlicher Demokratie nicht autoritär, nicht …
Großreinemachen
Die Nachricht ist ein Schlag ins Gesicht der Beschäftigten von Galeria Karstadt Kaufhof. Medien berichten, dass der neue Sanierungsplan die Schließung von 80 der 170 …
Kein Herz für Kinder
Mitarbeiter der stationären Jugendhilfe, also in Kinderheimen und -wohngruppen, waren auch vor der Corona-Pandemie täglich mit den sozialen, physischen und psychischen Auswirkungen des Kapitalismus konfrontiert. …
Die Fehler der Regierenden
Das überrascht jetzt total: Die Recherche des Bayrischen Rundfunks hat ergeben, in der Frühphase der Epidemie sei es auf Seiten der Regierung zu Unsicherheiten, ja …
Von China oder von uns
Einst hieß es „Ministerium für Entwicklungshilfe“ und manchmal verstand sich der eine oder andere in diesem Ministerium noch als „Helfer“ für Menschen in armen Ländern. …
Alle Mieten deckeln
In der vergangenen Woche haben CDU und FDP vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Berliner Mietendeckel eingereicht. Das juckt, dem Vernehmen nach, die Chefetagen des …
VS bleibt sich treu
Markus H. steht derzeit vor Gericht. Er soll der Helfer von Stefan E. beim Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gewesen sein. Nun wurde bekannt, …
Gemeingefährlicher Wahnsinn
Als der damalige Kriegsminister Peter Struck (SPD) nach einem Jahr Afghanistankrieg im Dezember 2002 verkündete, „unsere“ Sicherheit werde auch am Hindukusch verteidigt, war das auch …
Ein Festtag der Menschheit
Der 8. und 9. Mai haben weltgeschichtliche Bedeutung. Daran kommt auch das offizielle Gedenken hierzulande nicht vorbei. Neben dem 7. November 1917, dem Tag der Oktoberrevolution, ist …
Eure Krise, eure Kriege
Dies dürfte die schwerste Krise mit den dramatischsten Folgen in der Geschichte der Bundesrepublik werden. Arbeitsplätze werden massenhaft vernichtet. Millionenfache Kurzarbeit hat für alle, deren …
Marktkonform
„Schäuble will dem Schutz des Lebens nicht alles unterordnen.“ Unter dieser Überschrift veröffentlicht der „Tagesspiegel“ am 26. April ein Interview, das die Zeitung mit Bundestagspräsident …
Trumps Labortheorie
Trump attackiert die VR China wegen Covid-19: China habe Informationen über das Virus „zurückgehalten“. Das Virus sei „absichtlich oder irrtümlich“ aus einem Forschungslabor in Wuhan …