Schulz 2.0
Nun ist ja nicht Armin Laschet abgestürzt, sondern die Umfragewerte des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten. In einer am Sonntag vom Westdeutschen Rundfunk veröffentlichten Umfrage bewerteten nur noch …
Imperialistischer Raub„frieden“
Die USA und Israel sind fest entschlossen, die Spannungen im Nahen Osten extrem zuzuspitzen. Vor den US-Präsidentschaftswahlen soll offenbar eine Art Showdown bei der „Neuordnung“ …
Zeit für Umverteilung
Der große „Wumms“, den Bundesfinanzminister Scholz mit dem milliardenschweren Konjunkturpaket angekündigt hatte, wird wohl auf sich warten lassen – und dann mit Wucht die Familien der …
Digital vor Personal
So viel Zukunft in einem Papier: Im Konjunkturpaket „… Zukunftsfähigkeit stärken“ der Bundesregierung vom 3. Juni findet sich im Kapitel „B) Zukunftspaket“ auch das „Zukunftsprogramm …
Unter Kameraden
Neues aus dem Hause Kramp-Karrenbauer. Der am 3. Juni im Bundeskabinett vorgestellte Gesetzentwurf zur Änderung von Soldatengesetz und Wehrdisziplinarordnung hält für die Truppe einiges bereit. Das …
Systemischer Rassismus
Der Mord an George Floyd durch die Polizei löste in den USA eine Protestwelle aus, wie es sie seit der Ermordung Martin Luther Kings 1968 …
Lizenz zum Töten
Es sind Bilder von verstörender Brutalität. Ein Mann liegt auf dem Boden. Er ist mit Handschellen gefesselt. Er ringt nach Atem. Keuchend stößt er mehrfach …
Kontrollfreie Zone
„Mindestlohn runter, Arbeitszeit hoch“ heißt das Krisenkonzept von Unionspolitikern. Sie zeigen damit Kontinuität. Versuche der Kapitalseite, den gesetzlichen Mindestlohn von derzeit 9,35 Euro zu umgehen, …
Rechtsbruch programmiert
Die schwarz-gelbe Landesregierung von NRW will auf Teufel komm raus an dem Termin der Kommunalwahl am 13. September festhalten. Auch wenn der Abgabetermin der Wahlprotokolle und …
USA nehmen Hongkong ins Visier
Der nächste Angriff der Vereinigten Staaten im großen Kampf um die Weltmacht hat begonnen. Als US-Präsident Donald Trump am 29. Mai seine Pressekonferenz zum Konflikt mit …
Neue Privatisierungswelle
Noch regiert das Infektionsschutzgesetz, noch sind die Krankenhäuser auf die Aufnahme von Patienten mit SARS-CoV2-Infektionen eingestellt. Auch wenn eine vorsichtige Normalisierung des Krankenhausbetriebs erfolgt, sollen …
Halbbillionengabe
Der 18. Mai 2020 wird in die EU-Geschichte eingehen. Angela Merkel und Emmanuel Macron kündigten an, eine halbe Billion Euro verschenken zu wollen. Noch ist …
„Gute Sitten“
Die Bestimmungen des Paragraph 826 des Bürgerlichen Gesetzbuches sind eigentlich glasklar: „Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, …
Zentrales Kampfmittel
Die zentralen Fragen dieser Tage scheinen zu sein, ob ein Gottesdienst ohne lautes Singen noch ein Gottesdienst ist oder ob die kühle Radler-Maß im Biergarten …
„Hygienedemos“ im Vakuum
Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Stunde all derer in den Denkfabriken der Monopole geschlagen, denen selbst unsere Variante spätbürgerlicher Demokratie nicht autoritär, nicht …