Zur gängigen Propagandatechnik
Legendenbildung
Ein Wort, das eine steile Medienkarriere gemacht hat: Narrativ. Es steht für eine „sinnstiftende Erzählung“ und sein Gebrauch dient der Perfektionierung der Kunst des Leutebescheißens. …
Zur Notwendigkeit des Friedenskampfes
Gegen die Anpassung
Den Realitäten ins Auge schauen, das ist eine wesentliche Voraussetzung für richtige und damit auch realistische Haltungen und Entscheidungen. Der Frieden ist heute mehr denn …
Zu 30 Jahren Konterrevolution
Für den Sozialismus
Nein, ich gehe nicht davon aus, dass der 3. Oktober 1990, der mit dem Beitritt der DDR zur BRD deren Existenz beendete, auf verschwörerisches Handeln dunkler …
Über Syrien und eine angepasste Linke
Gern geglaubte Lüge
„The Grayzone“ veröffentliche eine Reihe von Dokumenten, die beschreiben, wie die Regierungen der USA und Großbritanniens mehrere Unternehmen beauftragten, eine Medienkampagne gegen die syrische Regierung …
Zum Lieferkettengesetz
Make-up für Marktmacht
Die Kapitalvertreter unken rum, wenn es um das Lieferkettengesetz geht, als wolle es dem ungleichen Handel ein Ende setzen. Das möchte es nicht. Es möchte …
Zum EVG-Tarifabschluss
Zeitfenster genutzt!
Geht es um die Deutsche Bahn und das Agieren der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), sehen sich viele bemüßigt, dies zu kommentieren. Bei vielen mit entsprechenden …
Zum „Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2020
Mit Lügen gegen Ketzer
Pünktlich zum 3. Oktober liegt der „Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2020“ vor. „Kein Anschluss unter dieser Nummer“ war mein erster Gedanke in …
Zu doppelten Maßstäben
Katja Kippings Fahrplan
Am 14. September, dem Tag des EU-China-Gipfels, trat die Kovorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, in Berlin vor die Presse. Anlass war die Vorstellung …
Zu Nazis und Verfassungsschutz
Alte Freunde
Horst Seehofer wehrt sich auch nach dem jüngsten Auffliegen eines rechten Netzwerkes bei der Sicherheitsbehörde (diesmal in NRW) gegen eine Studie zu rechtsextremen Einstellungen bei …
Zum Antrag auf Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung, der heute dem Bundesrat vorgelegt wird
Datenstaubsauger reloaded
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD), fordert die Wiedereinführung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung (VDS). „Anlasslos“ – eine harmlose Umschreibung für das massenhafte Sammeln von Telefon- …
Zum Kahlschlag in der Autoproduktion
Runde Tische der Beschäftigten
Als Kommunistinnen und Kommunisten kann es uns nicht egal sein, wenn hunderttausende Arbeitsplätze in der Autoindustrie und den Zulieferbetrieben „abgewrackt“ werden. Sicherlich wird man darüber …
Zu deutscher Sorge um Menschenrechte
Vom Ansprechen und Angesprochenwerden
Anfang September fand der 16. Menschenrechtsdialog zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China statt. Beide Seiten erklärten, dass es angesichts der gegenwärtigen internationalen Situation …
Zum Prozess gegen Julian Assange
Haft statt Charité-Bett
Vor dem zentralen Strafgericht Old Bailey in London ist nach einer monatelangen Corona-Pause das Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange in die entscheidende Runde getreten. Schon nach …
Über die Unterschiede in der Strafverfolgung
Mit zweierlei Maß
Der bürgerliche Rechtsstaat postuliert gleiches Recht für alle. In der Realität besteht daran berechtigter Zweifel, gerade wenn man sich den Umgang des Staates mit Rechten …
Zur sozialen Schieflage
Spaltung nimmt zu
Die Reichen werden immer reicher und die Armen werden immer ärmer. Diese Aussage wird von den Profiteuren unseres Wirtschaftsmodells gerne als „Neiddebatte“ diffamiert oder als …