Baerbocks tiefe Sehnsucht nach der Macht
Außenministerin Annalena Baerbock sinnierte am vergangenen Freitag über eine Sehnsucht, die ihre Generation vielleicht noch nie so richtig gespürt habe, eine „zutiefst menschliche Sehnsucht nach …
Keine Schuldenbremse für Aufrüstung
Hundert Milliarden Euro Kredit will die Regierung für den Militärhaushalt aufnehmen. Damit die immense Neuverschuldung nicht gegen die Schuldenbremse verstößt und als „Sondervermögen“ des Bundes …
Wer den Krieg nicht will, bedenke
Wer ist der Aggressor? Jenseits des Pulverdampfs und der giftigen Begleitreden gegen Wladimir Putin, der hohlen Bekenntnisse zu Menschen- und Völkerrecht sollten wir festhalten: Kein …
Tabubruch in der Friedensbewegung
Deutschland befindet sich im Kriegstaumel. Aufstockung des Rüstungshaushalts um 30 Milliarden Euro, zusätzlich 100 Milliarden „Sondervermögen“ außerhalb des Haushaltes für die Hochrüstung der Bundeswehr – die …
Weg mit dem „Friedensbetriebsdenken“
Auch für die deutschen Militaristen und für die Rüstungsindustrie kam der plötzliche Geldregen zumindest scheinbar überraschend. Carlo Masala von der Bundeswehruniversität in München zeigte sich …
Kanonenfutter an allen Fronten
Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat die Reaktivierung der Wehrpflicht wieder ins Gespräch gebracht. CDU-Vize Carsten Linnemann griff dankend den Gedanken auf und fordert jetzt …
Für Frieden und Abrüstung!
Erklärung der DKP Südbayern zu den neuen Aufrüstungsplänen der Bayerischen Staatsregierung, den Angriffen auf russische Menschen und Antimilitaristen in Deutschland. Nach Jahren der Schwarzen-Null-Kürzungspolitik und …
Krieg, Drohungen, Kursgewinne
Während zwischen Russland und der Ukraine am Montagnachmittag in der belarussischen Region Gomel fünfstündige Friedensgespräche stattfanden, lief in der EU und der Bundesrepublik das Kontrastprogramm: …
Stoppt den Kriegskurs der NATO-Staaten
Afghanistan lehrt aufs Neue: Nie wieder Krieg – war und ist die richtige Losung Der Krieg der NATO in Afghanistan hat hunderttausenden Menschen das Leben …
Grüne Kriegsgefahr
Noch vor einem Jahr haben Bündnis 90/Die Grünen gegen die Mandatsverlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak Front gemacht. Dieser habe keine völkerrechtliche Grundlage, sei aufgrund der …
Bochum, NATO-frei
Ein Bündnis aus verschiedenen Jugendorganisationen ruft zu einer Kundgebung am 15. Januar um 14 Uhr am Husemannplatz in Bochum auf, um gegen die Bewerbung der …
„Für Frieden und Stabilität“
Der Russe lauert überall. Zum Glück gibt es Feiertage, an denen das ohne Aufsehen angeprangert werden kann. Also veröffentlichten 15 westliche Staaten, die unter UN- …
Bidens Demokratiegipfel
Die Wahl Trumps bewog den ehemaligen Generalsekretär der NATO, Anders Fogh Rasmussen, 2017 eine „Alliance of Democracies“ zu gründen, um die erwartete Führerlosigkeit der „westlichen …
„Widerstand gegen Aufrüstung und Krieg – Aufbruch für Abrüstung und Frieden“
Von der neuen Regierungskoalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist kein Umsteuern in der Außen- und Militärpolitik zu erwarten. Der vorliegende Koalitionsvertrag gibt …
Blaupause für Krieg
Der Abschnitt „Außen, Sicherheit, Verteidigung“ des Koalitionsvertrags birgt die Blaupause für die aggressive Außenpolitik der kommenden vier Jahre. Dort, wo es um das NATO-Glaubensbekenntnis, die …