Zum Husarenstreich der grünen Partei
Kohle statt Atom
Die Älteren erinnern sich sicher noch: „Die nächste Regierung ist die letzte, die noch aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann“, hieß es bei der …
Bevölkerung ist in der Haltung zum Ukraine-Konflikt ähnlich gespalten wie die EU zu Sanktionen
Die Heimatfront bröckelt und Baerbock ist besorgt
Was abends in bundesdeutschen Kneipen zum Beispiel über den Ukraine-Konflikt gesprochen wird, erfahren die Regierenden brühwarm in jeder Morgenlage. Und das macht ihnen zum Teil …
Die Wünschelrutenpolitik der Generation Baerbock
Giftgrüner Alarm
In der Ukraine ist Krieg, und die maßgebliche Grünen-Politik schlägt in der Ampelkoalition den lautesten Alarm. Wäre es doch ein gellender Rettungsruf, die Diplomatie wieder …
Bundestag genehmigt schwere Waffen und rüstet NATO-Ostflanke auf
Nur keinen Frieden
Eskalieren um jeden Preis heißt die Devise der Kriegspartei Deutschlands und ihrer Verbündeten in der NATO. Während die Manöver „Defender Europe 2022“ und „Swift-Reponse“ in …
Flaggschiff-Partei des deutschen Imperialismus
Wäre Mona Neubaur, die Spitzenkandidatin der Grünen im Landtagswahlkampf in Nordrhein-Westfalen, aus dem selben Holz wie Pinocchio geschnitzt: Ihre Nase wäre so lang, dass sie …
Noch keine 100 Tage im Amt, und schon ist die Grünen-Kriegerin bereit, unser Land „einen sehr hohen Preis zahlen“ zu lassen
Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen
Außenministerin Annalena Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und …
Staatsbürokraten organisieren sich als Gesinnungspolizei / ARD-aktuell schont Baerbock und pflegt die eigene Ignoranz
Sumpfblasen aus den Medienanstalten
Peinlich, peinlich: Außenministerin Baerbock, Blamier-Grüne, bewies bei ihrem Antrittsbesuch in Moskau einmal mehr, was sie nicht kann: rechtzeitig den Mund zu halten. Ihr Gastgeber, Außenminister …
„Bonusmeilen-Cem“ gibt seinen Parteifreunden Rückendeckung (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Flickr / CC BY-SA 2.0)
„Bonusmeilen-Cem“ gibt seinen Parteifreunden
Rückendeckung (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Flickr / CC BY-SA 2.0)
Grünen-Parteitag prüft, ob der Vorstand nochmal antreten darf
Boni-Affäre
Vorwurf: Untreue (Paragraf 266 Strafgesetzbuch). Strafandrohung: Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren, in schweren Fällen bis zu zehn Jahren. Aktenzeichen: 237 Js 39/22. Beschuldigte: Annalena Baerbock, …
Ob es der Natur was bringt, wird sich zeigen. Die Zeche zahlen auf jeden Fall die, die immer zahlen müssen. Aber Hauptsache, Habeck freut sich und die Kapitaleigner auch. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Ob es der Natur was bringt, wird sich zeigen. Die Zeche zahlen auf jeden Fall die, die immer zahlen müssen. Aber Hauptsache, Habeck freut sich und die Kapitaleigner auch. (Foto: Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0)
Grüner Klimaschutz soll auf dem Rücken der Arbeitenden für Profite sorgen
Habecks Pläne
Die „Transformation zu einer sozial-ökologischen Marktwirtschaft“ steht auf der Agenda des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. In der Pressemitteilung vom 11. Januar wird eine ernüchternde Klimaschutz-Eröffnungsbilanz …
Grüne für Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak
Zauberwort Syrien
Seit 2015 ist die Bundeswehr im Irak in der sogenannten Anti-IS-Koalition aktiv, im „Kampf gegen den Islamischen Staat“ (IS). Zwar wurde der IS „offiziell“ schon …
Verbraucher sollen Steuerlücken füllen, Tierwohl dient als Vorwand
Kein glückliches Schwein
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) will die Fleischpreise erhöhen: „Es darf keine Ramschpreise für Lebensmittel mehr geben, sie treiben Bauernhöfe in den Ruin, verhindern …
Über Robert Habeck und die grüne Atomenergie
Philosophenendlager
Natürlich werden sie es machen. Als pazifistische Partei musste „Bündnis 90/Die Grünen“ den Jugoslawienkrieg geradezu machen, weil MiloŠevié ihr keine Wahl ließ, dem Balkan Menschenrechte …
Baerbock Arm in Arm mit Lindner
„Aufbruch“ der Systemparteien
Die vier „regierungsfähigen“ neoliberalen NATO-Parteien schnitten ab wie prognostiziert. Scholz und die SPD liegen knapp vor Laschet und der CDU. Die Grünen legten stark, die …
Als Annalena Baerbock ausgerechnet in Gelsenkirchen Wahlkampf machte
Kein Feuer für Grün
Später wird viel über „Strukturwandel“ gesprochen werden, über angeblich geglückten, ausgebliebenen und notwendigen. Mit dem nämlich kennt man sich aus in Gelsenkirchen, mit dem nicht …
Warum der BDI die Grünen gar nicht so schlecht findet
Grüne Milliarden
Wenige Wochen vor der Bundestagswahl hat der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) die Wahlprogramme von Union, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in einem „Wahl-Check“ …