150401 flucht - Gleiches Leid, ungleiche Hilfe - Bundesregierung - Bundesregierung

Humanität mit politischem Kalkül: Während Geflüchtete aus der Ukraine kostenlos mit der Bahn fahren dürfen, müssen alle anderen in der Kälte auf ihre Einreise warten, wie hier am Grenzübergang Wegscheid. (Foto: Metropolico.org / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)

Bund und Länder erschaffen Zwei-Klassen-Gesellschaft unter Geflüchteten

Gleiches Leid, ungleiche Hilfe

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 15. April 2022

Anfang April ist ein weiteres Boot mit Flüchtenden im Mittelmeer gesunken. Fast 100 Menschen starben. Die Außengrenzen der EU bleiben tödlich verschlossen. Noch immer harren …

Finanzministerium kündigt Spardiktat im Gesundheitswesen an

Aus für Impfpflicht

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 15. April 2022 | UZ-PLUS

Kaum hatte der ukrainische Gesandte Dmytro Kuleba zur Eröffnung des NATO-Außenministertreffens in Brüssel am vergangenen Donnerstag seine schlichte Agenda, „nämlich Waffen, Waffen, Waffen! Während Berlin …

Die Hochrüstung stoppen – Keine Atombomber – Kein 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr

Friedens-Info: Nein zum Krieg!

UZBlog, DKP in Aktion

Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in …

1301 Titel 2 - Schutzschirm für Profite - Bundesregierung - Bundesregierung

Wundersame Geldvermehrung in Krisenzeiten: Während die Einkommen der arbeitenden Menschen verbrannt werden, häuft sich der Reichtum deutscher Oligarchen und Konzerne. (Foto: Public Domain)

Bundeshaushalt im Krisenmodus: Für die arbeitenden Menschen heißt es zahlen

Schutzschirm für Profite

Werner SarbokPolitik | UZ vom 1. April 2022

Einkaufen fürs Essen, Tanken für den Arbeitsweg wird für viele zum Alptraum. Und auch Post von den Energieversorgern, die munter die Lieferverträge kündigen oder die …

Den Abgeordneten auf die Pelle rücken

UZPolitik | UZ vom 1. April 2022

Der Bundesausschuss Friedensratschlag ruft dazu auf, die Haushaltsdebatte zu nutzen, um Druck auf die Bundestagsabgeordneten auszuüben, sich gegen den Rüstungswahnsinn zu stellen. Alle sind aufgerufen, …

130501 haushalt - Kurs auf Kriegswirtschaft - Bundesregierung - Bundesregierung

Für „Iron Dome“ und andere Aufrüstungsprojekte sollen wir zukünftig darben. (Foto: Nehemia Gershuni-Aylho/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0)

Bundesregierung kürzt soziale Daseinsfürsorge radikal zusammen

Kurs auf Kriegswirtschaft

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 1. April 2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätte das Ergebnis der dreitägigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 in der vergangenen Woche nicht treffender zusammenfassen können. In seiner sonntäglichen Videobotschaft …

Zur zweifelhaften Humanität von Wirtschaftssanktionen

Hunger und Elend eingerechnet

Manfred SohnPolitik | UZ vom 1. April 2022 | UZ-PLUS

Nachvollziehbar ist es schon: Geplagt von den Bildern des Grauens, die aus der Ukraine stündlich auf alle Bundesbürger einprasseln, aber immerhin festhaltend an der alten …

1201 Titel - Mittendrin statt nur dabei - Bundesregierung - Bundesregierung

Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) übt für die Führungsrolle Deutschlands. (Foto: picture alliance / Ulrich Baumgarten | Ulrich Baumgarten)

Deutsche Waffen und Söldner in den Krieg. EU beschließt Militärkonzept. Russisch-ukrainische Verhandlungen gehen weiter

Mittendrin statt nur dabei

Arnold SchölzelInternationales | UZ vom 25. März 2022

Die Außen- und Verteidigungsminister der 27 EU-Mitgliedstaaten beschlossen am Montag in Brüssel eine Verdoppelung der Waffenlieferungen an Kiew auf eine Höhe von einer Milliarde Euro, …

120201 Spritpreise 1 - Rabatte gegen gelbe Westen? - Bundesregierung - Bundesregierung

Schocktherapie? Die hohen Spritpreise rufen übereilte Aktionen, aber auch langfristig nachwirkende Entscheidungen der Politik hervor. (Foto: gemeinfrei)

Reaktion auf Spritpreise entzweit Koalition

Rabatte gegen gelbe Westen?

Manfred SohnWirtschaft & Soziales | UZ vom 25. März 2022

Als der Krieg begann, lag der Preis für einen Barrel (159 Liter) Öl bei 3 Dollar. Kurze Zeit später waren 5 Dollar fällig und ein …

Staatsanwaltschaft weist Anzeige gegen Olaf Scholz zurück

Persilschein für Cum-Ex

Elias ContePolitik | UZ vom 25. März 2022 | UZ-PLUS

Das Fax der Staatsanwaltschaft Hamburg ging am 15. März gleich nach Dienstbeginn um 9.18 Uhr beim Anzeigeerstatter ein. Betreff: Anzeigesache gegen Olaf Scholz und Peter Tschentscher …

(Screenshot: Twitter)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck

Werner SarbokIm Bild | UZ vom 25. März 2022

Vor einem Jahr, am 23. Februar 2021, meldete die „Tagesschau“, dass mehr als 6.500 Gastarbeiter, vorwiegend junge Männer, in Katar ums Leben gekommen sind, seitdem das …

Über Lockerungsmaßnahmen

Corona-Klarheit

Ralf HohmannPositionen | UZ vom 18. März 2022 | Kommentar

Endlich ist er da, der „Freedom Day“! Alle Corona-Maßnahmen enden pünktlich zum Frühlingsanfang. Wer hat daran noch geglaubt? Die Corona-Politik der Bundesregierung – eine einzige farbenfrohe …

Bundesrepublik und NATO-Staaten rüsten Ukraine massiv auf. Hunderte Deutsche in Kiewer Söldnertruppe

Berlin liefert Brandbeschleuniger

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 11. März 2022

Am 26. Februar entschied die Bundesregierung, 1.000 Panzerabwehrwaffen sowie 500 Boden-Luft-Raketen vom Typ „Stinger“ aus Bundeswehrbeständen so schnell wie möglich in die Ukraine zu liefern. Im …

100402 nordstream - Ein Comeback für Kohle und Atom? - Bundesregierung - Bundesregierung

Am 6. September vergangenen Jahres feierten die Arbeiter noch die Fertigstellung von „Nord Stream 2“, jetzt ist alles stillgelegt. (Foto: © Nord Stream 2/Axel Schmidt)

Aus für Nord Stream 2, Fracking-Gas aus den USA kommt

Ein Comeback für Kohle und Atom?

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 11. März 2022 | UZ-PLUS

Das Ostseebad Lubmin war bisher vor allem wegen seines weißen Sandstrandes und der malerischen Kiefernwälder bekannt. Bundesregierung und US-Präsident Joe Biden haben Lubmin Anfang März …

Zur Corona-Politik in Deutschland

Frühlingserwachen

Björn BlachPositionen | UZ vom 25. Februar 2022 | Kommentar

Am 16. Februar beriet Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Landesregierungen mal wieder die Pandemie-Politik. Schrittweise soll ein Großteil dieser Maßnahmen bis zum Frühlingsbeginn am 20. März auslaufen. …

+ Zeige Mehr Beiträge