DKP zur Umlage auf Gaspreise
Zur geplanten Einführung einer zusätzlichen Umlage auf die Gaspreise erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Weg mit den Sanktionen. Stoppt die Pläne für noch höhere …
Scholz verliert Realitätssinn
Der alte SPD-Traum, etwas Sozialismusähnliches mit Hilfe des Imperialismus zu schaffen, wird verwirklicht. Jedenfalls auf dem Papier. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verkündete am Montag in …
Habeck setzt Prioritäten – gegen die Bevölkerung
Die Siegeszuversicht ist der Panik gewichen. Noch im April war man sich in den Konzernetagen und im Bundeskanzleramt sicher, Moskau durch Sanktionen und ein Embargo …
Wirtschaft sorgt sich
„Ich hätte mich ja hinten in der Schlange eingereiht. Da stand aber schon jemand.“ Nach diesem Prinzip agiert die deutsche Industrie angesichts des drohenden Gasmangels. …
Veräppelt: Viele Wählerinnen und Wähler dachten, mit Grünen wie Robert Habeck in der Regierung ändert sich was. (Foto: Sven Mandel /Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Veräppelt: Viele Wählerinnen und Wähler dachten, mit Grünen wie Robert Habeck in der Regierung ändert sich was. (Foto: Sven Mandel /Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Da war ja noch was
Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hatte am 11. Januar seine „Eröffnungsbilanz zum Klimaschutz vorgelegt“. Zentraler Baustein zur Erreichung der selbstgesteckten Klimaziele bis 2030 sollte das …
Die Deutsche Bundesbank präsentierte im September 2021 von der Flut beschädigtes Geld. Auf neues warten viele bis heute im Katastrophengebiet. (Foto: Deutsche Bundesbank / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Die Deutsche Bundesbank präsentierte im September 2021 von der Flut beschädigtes Geld. Auf neues warten viele bis heute im Katastrophengebiet. (Foto: Deutsche Bundesbank / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0)
Das Versagen feiern
Zum Jahrestag der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen versammelte sich wieder die Politprominenz. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nahm an der zentralen Gedenkveranstaltung in Bad Neuenahr-Ahrweiler …
Recht auf Profit
Die Ampel-Regierung hat ihre Bereitschaft, den Interessen des angloamerikanischen Finanzkapitals zum Durchbruch zu verhelfen, bekanntlich hinlänglich unter Beweis gestellt. Warum also nicht auf dem umjubelten …
Meilensteine eines Desasters
Das Bundeskanzleramt muss die Sitzungsprotokolle der Bund-Länder-Konferenzen in Sachen Bekämpfung der Corona-Pandemie herausgeben. Konkret geht es um fünf Sitzungen des Jahres 2020, an denen die …
Ungemein nachgiebig
Herr Krenz, Sie sind damit verhaftet“, erklärte am Morgen des 25. August 1997 der Vorsitzende Richter Jürgen Hoch im Sitzungssaal 500 des Berliner Kriminalgerichts an …
Verantwortungslos
Am 22. Juni 2022 gab Bundeskanzler Scholz zu den Gipfeltreffen von NATO, EU und G7-Staaten vor dem Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung ab. Wer annahm, er würde …
Komische Krieger
Ende März war in einem ZDF-Interview bei Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Einsicht angekommen: „Wir sind quasi Kriegspartei als Wirtschaftskriegspartei.“ Drei Monate später klagt er, …
Leere Versprechen für Kiew
Der Stellvertreterkrieg des „kollektiven Westens“ in der Ukraine scheitert katastrophal. Selbst nach Angaben der Kiewer Führung bezahlen hunderte ukrainische Soldaten den Versuch, Russland mit allen …
Die Stimmung kippt
„Wann hört dieser Scheiß endlich auf?“ Das ist noch ein harmloser Kommentar, den man von Bahnbeschäftigten und Bahnkunden zurzeit hört. Mit über 16 Millionen verkauften …
Am Anfang war das Sondervermögen
Bundestag und Bundesrat haben dem „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro zugestimmt. Welche Folgen der Aufrüstungsbonus haben wird, darüber sprach UZ mit Lühr Henken, …
Im Blindflug voran
Nach der Welle ist vor der Welle. So zumindest darf man es den aktuellen Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und dem von der Bundesregierung …