Widerstand gegen das drohende Verbot der Ostermärsche!
Zu dem drohenden Ansammlungsverbot über die Ostertage auf Grundlage der Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung am 22. März. Im Rahmen einer Beratung am gestrigen Montag haben Bundeskanzlerin …
DKP zum Versammlungsverbot an Ostern
Zum Versammlungsverbot an Ostern erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Der Verdacht, dass sich das Versammlungsverbot an Ostern vor allem gegen die geplanten Ostermärsche der …
Hamburger „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ stellt Abstimmungstext vor
„Nach rund zweijähriger Arbeit starten wir nun gut vorbereitet mit dem Sammeln der Unterschriften. Die Initiative zeigen wir am Freitag unter dem Namen „Volksinitiative gegen …
Wiederholungstäter
Nach dem Linkspartei-Parteitag fragen sich viele: Wie konnte es in der Friedensfrage nur so weit kommen? Karl Rehbaum vom Vorstand der „Gesellschaft zur Rechtlichen und …
Den Frieden verlieren, um bei der Bundestagswahl zu gewinnen. Noch gibt es dagegen Widerstand in der Linkspartei. (Foto: DIE LINKE. Sachsen / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Den Frieden verlieren, um bei der Bundestagswahl zu gewinnen. Noch gibt es dagegen Widerstand in der Linkspartei. (Foto: DIE LINKE. Sachsen / flickr.com / CC BY-ND 2.0)
Vernebelungstaktik
Seit jeher ist der friedenspolitische Kurs von „Die Linke“ Streitpunkt der verschiedenen Strömungen in der Partei. So gelang es Gregor Gysi frühzeitig, die Forderung nach …
Ein Kämpfer für Frieden und Antifaschismus
Wer heute seinen 80. Geburtstag feiert, von dem wird oft gesagt, er sei durch die Geschichte der BRD geprägt worden. Von unserem Jubilar kann man …
Erschütternde politische Orkane
Im Frühjahr 1915 schrieb Rosa Luxemburg im Berliner Frauengefängnis das Ergebnis ihres Nachdenkens über die Ursachen der Katastrophe des Vorjahrs nieder. Am 4. August 1914 hatte …
Bundeswehr raus aus Afghanistan
20 Jahre NATO-Truppen in Afghanistan – das sind 20 Jahre zuviel! Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Soldateninnen und Soldaten der …
Proteste gegen die „Münchener Sicherheitskonferenz
Laura von der SDAJ sprach als erste zu den rund 600 „Feindinnen und Feinden des Krieges“, die sich bei bestem Wetter auf dem Münchner Marienplatz …
Transatlantische Agenda
Wie er die Rede des neuen US-Präsidenten empfunden habe, wurde der Linksparteipolitiker Gregor Gysi von „t-online“ gefragt. Seine Antwort: „Es ist zu begrüßen, dass Joe …
Lockdown für Rüstung, Militär und Krieg!
Demonstration des Aktionsbündnisses gegen die NATO- Sicherheitskonferenz am 20.02.2021 Es war eine super Demo, bunt, powervoll und mit klasse Redebeiträgen Wäre es nach dem Münchner …
Das war die Siko 2021
Am vergangenen Wochenende trafen sich die Kriegstreiber der Welt zur „Münchener Sicherheitskonferenz“, diesesmal Corona-bedingt online. Das „Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz“ organisierte trotzdem eine Demonstration zum …
Das Bomberprogramm stoppen!
Die Staatsausgaben für Rüstung und Krieg steigen weiter. Im Rahmen der NATO sollen sich die Militärausgaben bis 2024 nahezu verdoppeln. Für 2021 meldete die Bundesregierung …
Regierungsmarketing
In der kommenden Woche findet ein digitaler „Linke“-Parteitag statt, auf dem Susanne Hennig-Wellsow aus Thüringen und Janine Wissler aus Hessen zu Vorsitzenden gewählt werden sollen. …
Antikriegsproteste in München
Wolfgang Ischinger hat die diesjährige „Munich Security Conference“ (MSC, Münchener Sicherheitskonferenz) auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und veranstaltet stattdessen eine virtuelle MSC am 19. Februar …