Staatsräson

Titelgrafik 1 - Befreiungsschlag nach rechts - Staatsräson - Staatsräson

Vizekanzler Habeck fordert einen Freibrief für Israel. Alles andere sei Antisemitismus. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)

Vizekanzler Habeck fordert einen Freibrief für Israel. Alles andere sei Antisemitismus. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Zum 100. Jahrestag des Hitlerputsches setzt die Ampel die Stahlhelme auf

Befreiungsschlag nach rechts

Categories Politik |

Auf den Straßen der Welt gibt es einen hunderttausendfachen Aufschrei der Empörung über den Völkermord, den die israelische Regierung mit Unterstützung der USA und in …

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450401 Staatsraeson - Staatsräson und Mottenkiste - Staatsräson - Staatsräson

Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)

Martialische Polizeiaufgebote begleiten Demonstrationen, die für Solidarität mit Palästina werben. Die Bundestagsparteien überbieten sich mit Vorschlägen, um sie ganz zu verbieten. (Foto: Montecruz Foto / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)
Medien und Politik verstärken Angriffe gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit

Staatsräson und Mottenkiste

Categories Politik |

An der Heimatfront gibt es tatsächlich genug zu tun, auch nicht erst seit gestern“, so rührt der Kommentator der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die Trommel nach …

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430401 MG 3259 - Lauter als die Staatsräson erlaubt - Staatsräson - Staatsräson

Allen Verboten und Einschränkungen zum Trotz demonstrieren wöchentlich Tausende für Solidarität mit Palästina, wie hier in Düsseldorf am 15. Oktober. (Foto: Manuela Hillekamps / r-mediabase.eu)

Allen Verboten und Einschränkungen zum Trotz demonstrieren wöchentlich Tausende für Solidarität mit Palästina, wie hier in Düsseldorf am 15. Oktober. (Foto: Manuela Hillekamps / r-mediabase.eu)
Mit den Repressionen gegen die Palästina-Solidarität schreitet die Ausdehnung des politischen Strafrechts voran. Meinungsfreiheit wird beschnitten

Lauter als die Staatsräson erlaubt

Categories Politik |

Der Überbietungswettbewerb um die am weitesten gehende Einschränkung der Meinungsfreiheit ist eröffnet: In Berlin und Hamburg gelten Pauschalverbote für alle pro-palästinensischen Versammlungen und Kundgebungen. Dem …

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81273 Erffnungsfeier CMF 2023 - Beifall für den Massenmord - Staatsräson - Staatsräson

Slavoj Žižek bei der Eröffnung der Buchmesse (Foto: Marc Jacquemin / Franfurter Buchmesse)

Slavoj Žižek bei der Eröffnung der Buchmesse (Foto: Marc Jacquemin / Franfurter Buchmesse)
Kultur soll die Bomben auf Gaza feiern, wenn sie nicht als antisemitisch gelten will. Buchmesse sagt Preisverleihung für palästinensische Autorin ab

Beifall für den Massenmord

Categories Kultur |

Die deutsche Staatsräson, die Israels massenhaften Mord an Palästinensern als „legitime Selbstverteidigung“ bezeichnet, dringt nicht so weit durch die Bevölkerung, wie sich Medien und Politik …

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4201 430285723 1 - Mörderische Staatsräson - Staatsräson - Staatsräson

Palästina-Solidarität am vergangenen Samstag in London (Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Martin Pope)

Palästina-Solidarität am vergangenen Samstag in London (Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com | Martin Pope)
Bundestag unterstützt Israel – weltweite Solidarität mit Palästina

Mörderische Staatsräson

Categories Internationales |

London, Rom, Barcelona, Washington, Beirut, Bagdad, Berlin – hunderttausende protestierten weltweit gegen die Blockade und Bombardierung Gazas, drückten ihre Solidarität aus und forderten „Freiheit für Palästina!“. …

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420401 Palaestina - Treueschwur statt Friedenspolitik - Staatsräson - Staatsräson

Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)

Ein Demonstrant wird in Düsseldorf festgenommen. Schon das Tragen eines „Palästinensertuches“ führt mancherorts zu Verfolgung durch die Polizei. (Foto: Manuela Hillekamps/r-mediabase.eu)
Bundesregierung und Opposition fest an Seite Israels. Repression gegen Palästina-Solidarität mit Zustimmung von AfD bis Linkspartei

Treueschwur statt Friedenspolitik

Categories Politik |

Am vergangenen Samstag erläuterte ein Nahostwissenschaftler in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) unter dem Titel „Eine absurde Überspitzung“, warum die Bezeichnung „Apartheid“ für den israelischen …

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