Überwachung

270501 verfassungsschutz - Ungemein nachgiebig - Überwachung - Überwachung

Egon Krenz musste am eigenen Leib erfahren, welche „Experten“ uns vor den eigenen Geheimdiensten schützen sollen. Das hat ihn aber nicht entmutigt und er wird wieder zum UZ-Pressefest in Berlin die Stimme erheben. (Foto: UZ-Archiv)

Egon Krenz musste am eigenen Leib erfahren, welche „Experten“ uns vor den eigenen Geheimdiensten schützen sollen. Das hat ihn aber nicht entmutigt und er wird wieder zum UZ-Pressefest in Berlin die Stimme erheben. (Foto: UZ-Archiv)
Geheimdienste verfassungswidrig, Gesetzesgrundlagen werden nachgearbeitet

Ungemein nachgiebig

Herr Krenz, Sie sind damit verhaftet“, erklärte am Morgen des 25. August 1997 der Vorsitzende Richter Jürgen Hoch im Sitzungssaal 500 des Berliner Kriminalgerichts an …

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Repression, Integration und „Social Media“

Digitale Streikwarnungen?

Der kommunistische Liedermacher Franz Josef Degenhardt schrieb ein „Lehrstück“ über die Kommunistin Natascha Speckenbach. Diese organisierte Widerstand gegen eine Akkordsteigerung ihrer Kolleginnen. Als Reaktion auf …

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header - Tageszeitung „junge Welt“ wehrt sich gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz - Überwachung - Überwachung

(Foto: junge Welt)

(Foto: junge Welt)
Klage gegen Bundesrepublik Deutschland eingereicht

Tageszeitung „junge Welt“ wehrt sich gegen Beobachtung durch Verfassungsschutz

Die Verlag 8. Mai GmbH, in der die überregionale Tageszeitung junge Welt erscheint, hat Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Dies teilt die Zeitung in …

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Horst Seehofer gibt sich gerne Volksnah, wie hier auf der „Landshuter Hochzeit“. Ist er vielleicht heimlich ein Kommunist? (Foto: Giorgio Montersino / flickr.com / CC BY-SA 2.0)

Seehofer, ein Verfassungsfeind?

Auf die Frage, ob eine Überwachung der Tageszeitung „junge Welt“ gerechtfertigt sei, nur weil sie von einer Klassengesellschaft ausginge, antwortete Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) auf …

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150502 zero NEU - Bespitzelung nun offiziell - Überwachung - Überwachung

Höchst verdächtig: Die „Aktion Preisstopp“ der DKP Hannover 1981 (Foto: UZ Archiv/Jochen Mandel)

Höchst verdächtig: Die „Aktion Preisstopp“ der DKP Hannover 1981 (Foto: UZ Archiv/Jochen Mandel)
Niedersächsischer Verfassungsschutz verschickt Bekennerschreiben

Bespitzelung nun offiziell

Immerhin wissen diejenigen, die Ende März aus heiterem Himmel heraus Post vom niedersächsischen Innenministerium bekommen haben, nun Bescheid: Im schönsten Behördendeutsch teilte ihnen per Brief …

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Die Bundeswehr sorgt im Kosovo für Recht und Ordnung – nun „zeitlich unbegrenzt“. (Foto: Bundeswehr)
Sitzungswoche des Bundestags: Krieg, Überwachung, Antikommunismus

Horrorshow

Der Bundestag hatte Sitzungswoche. Vom 17. bis 19.Juni beriet er 40 Einzelpunkte im Schnelldurchgang. Ein Blick auf die wichtigsten zeigt: Alles Vernünftige wird weggefegt, Krieg …

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