Hängepartie
Am Morgen nach den US-Präsidentschaftswahlen gab es nur ein klares Ergebnis: Die Umfrageinstitute hatten wieder einmal gründlich daneben gelegen. Sie hatten einen deutlichen Sieg des …
Mordamerika
Corona trifft die US-Wirtschaft hart. Nur zwei Branchen boomen: Der Versandhandel und der Waffenhandel. In Zeiten des Wahlkampfs hat der Verkauf von Totmachwerkzeug noch einmal …
Ohne die USA geht es nicht nach oben, bedingungslos mit ihnen aber auch nicht
Deutsche Elite will auf Augenhöhe
In den Tagen und Wochen vor der US-Präsidentenwahl haben diverse Berliner Politiker und Think Tanks Forderungen an die künftige US-Regierung vorgelegt. Außenminister Heiko Maas hat …
Zu Big Money, Kriegsmaschinerie und den Siegern der US-Wahlen
Ohne Alternative
Die Situation könnte kaum disparater und bedrohlicher sein. Die US-Wahlen 2020 werden unter Bedingungen abgehalten, die sowohl ökonomisch, sozial, außenpolitisch als auch militärisch in hohem …
SDAJ: Solidarität mit der MAS-IPSP in Bolivien
Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) erklärt angesichts der angespannten Situation vor den entscheidenden Momenten der Wahlen in Bolivien ihre Solidarität mit der Bewegung zum Sozialismus …
Unionsparteien und SPD stoßen mit neuem Wahlrecht auf Widerspruch
Noch ein Reförmchen
Am vergangenen Donnerstag wurde im Bundestag mit den Stimmen der Abgeordneten der Regierungskoalition eine „Wahlrechtsreform“ beschlossen. Der Entwurf der Koalitionsfraktionen wurde mit 362 Ja-Stimmen angenommen. …
Auch keine Alternative zum aktuellen Horror: Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten Joseph Biden (Foto: Gage Skidmore / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
Auch keine Alternative zum aktuellen Horror: Der Präsidentschaftskandidat der Demokraten Joseph Biden (Foto: Gage Skidmore / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
US-Wahlen sind für arbeitende US-Bevölkerung verloren, noch ehe sie begonnen haben
Billige Show-Inszenierung
Das erste Fernsehduell zwischen Donald Trump und Joseph Biden war symptomatisch für die US-Wahlen: Eine Veranstaltung, die an Absurdität nur schwer zu übertreffen sein dürfte. …
Boliviens Putsch-Präsidentin zieht sich von Wahl im Oktober zurück
Rechte in freiem Fall
Wahlkämpferin der MAS (Foto: Evo Morales Ayma)Boliviens Putsch-Präsidentin Jeanine Añez ist aus den Präsidentschaftswahlen im nächsten Monat ausgeschieden, nachdem Umfragen sie nur knapp über 5 …
Am 6. Dezember wird ein neues Parlament gewählt. Mehrere Oppositionsparteien durchbrechen die Boykottaufrufe der Rechten
Kräftemessen in Venezuela
Die für den 6. Dezember in Venezuela vorgesehenen Parlamentswahlen bringen die politischen Kräfteverhältnisse in dem südamerikanischen Land durcheinander. Während der von westlichen Regierungen hofierte Oppositionspolitiker Juan …
Richtungswechsel der Partei „Die Linke“ vorerst gestoppt – Wunschdenken bleibt
Linke diskutiert über Regierungsbeteiligung
Die Gefahr einer Richtungsentscheidung in der Partei „Die Linke“ hin zu R2G („Rot-Rot-Grün“) im Bund ist vorerst gestoppt. Von einer Hinwendung zum Mitregieren und einem …
Das Bündnis der Linkskräfte in Venezuela steht unter Druck
Für Dialog und revolutionäre Lösungen
Der Oberste Gerichtshof (TSJ) Venezuelas hat am 21. August entschieden, die amtierende Führung der Linkspartei „Heimatland für alle“ (PPT) ab- und einen „Ad-hoc-Vorstand“ einzusetzen. Diesem …
DKP Essen kandidiert zu den Kommunalwahlen
Konsequent gegen Armut – an der Seite der Menschen
Die DKP Essen tritt zu den Kommunalwahlen am 13. September an und schickt zudem Peter Köster für das Amt des Oberbürgermeisters ins Rennen. Essen – …
Kandidaturen erfolgreich abgesichert
DKP tritt im Kreis Recklinghausen zu den Landrat- und Kreistagswahlen an
In weniger als drei Wochen haben die DKP-Kreisorganisationen Gladbeck und Recklinghausen die Kandidatur des Krankenpflegers und Gewerkschafters Detlev Beyer-Peters für das Amt des Landrats im …
Boliviens Bevölkerung wehrt sich gegen erneute Verschiebung des Wahltermins
Generalstreik und Blockadeaktionen
Der Dachverband der bolivianischen Gewerkschaften (Central Obrera Boliviana, COB), die indigene Organisation der „Roten Ponchos“, der „Einheitspakt“ (Pacto de Unidad) und weitere soziale Verbände haben …
In Syrien wurde ein neues Parlament gewählt
Schwierige Wahl
Zweimal wurden sie wegen Corona verschoben – schließlich fanden die syrischen Parlamentswahlen am 19. Juli 2020 statt. Es waren die dritten Wahlen, die auf der …