Panne bei Kriegsmanöver
Nach Pannen bei 18 Schützenpanzern „Puma“ (Stückpreis 17 Millionen Euro) während einer Übung der NATO-„Einsatzgruppe mit sehr hoher Einsatzbereitschaft“ (VJTF) will die zuständige Ministerin Christine …
Zu viel Impfstoff
Die Bundesregierung will überschüssige Corona-Impfstofflieferungen an Deutschland stornieren. In einer Berichtsanforderung beziffert das Gesundheitsministerium die Abnahmeverpflichtung aus EU-Verträgen allein für das Jahr 2023 auf 119 …
Spätes Urteil
Das Landgericht Itzehoe hat eine heute 97-Jährige wegen Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen im Konzentrationslager Stutthof zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. …
UN warnt vor Nazis
UN-Generalsekretär António Guterres nahm in einer Rede die Anfang Dezember stattgefundenen Razzien gegen sogenannte Reichsbürger zum Anlass, um vor rechtem Terror weltweit zu warnen. „Es …
EU knickt ein
Die EU räumt nach achtmonatiger Blockade Hindernisse für die Belieferung afrikanischer Staaten mit lebensnotwendigen russischen Düngemitteln aus dem Weg. Bereits in diesem Jahr ist die …
Hunger nach Austausch
Mehr Interessenten als Sitzplätze: Gut 350 Aktive der Friedensbewegung haben am 11. und 12. Dezember auf dem Bundesweiten Friedensratschlag in Kassel über Lösungen für den Ukraine-Krieg, …
Kämpfen in der Krise
Nach zwei Jahren Corona-bedingter Zwangspause findet die Rosa-Luxemburg-Konferenz wieder unter gewohnten Bedingungen am Samstag, den 14. Januar im Berliner Tagungshotel Mercure MOA statt – inklusive …
Mehr als gute Bilder wird es nicht geben (Foto: Max Braun / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Mehr als gute Bilder wird es nicht geben (Foto: Max Braun / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Mediale Ablenkung
Als am 7. Dezember, frühmorgens um 6 Uhr, die Staatsschutz-Sonderkommission „Schatten“ den Zugriffsbefehl an über 3.000 Einsatzkräfte ausgab, hatten vorab informierte Journalisten der Hauptstadtpresse schon ihre …
Fallpauschalen bleiben
Im Rahmen einer Bundespressekonferenz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach am 6. Dezember die Pläne für eine umfassende Reform der Krankenhausvergütung vorgestellt, die er selbst als eine „Revolution“ …
Antifaschist angezeigt
Gegen den Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker ist ein Ermittlungsverfahren nach Paragraph 140 Strafgesetzbuch (StGB) eingeleitet worden. Der Paragraph ahndet die „Belohnung und Billigung von Straftaten“ …
Heimatfront aufrüsten
2004 aus der Taufe gehoben, führte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in den ersten 18 Jahren seiner Existenz ein Schattendasein, fernab vom politischen …
_(3048729876).jpg){kind=link}
Neuer Bezirksverband Bayern
Bis auf den letzten Platz besetzt war der große Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Auf Einladung des Parteivorstandes kamen DKP-Mitglieder aus Nord- und Südbayern am Sonntag …
Profite offen halten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland für den Fall einer Beendigung des Ukraine-Kriegs die Rückkehr zu einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. Scholz sagte am …
Cum-Ex-Urteil
Das Bonner Landgericht hat den ehemaligen Steueranwalt Hanno Berger zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Der 72-Jährige sei der Steuerhinterziehung schuldig, so die Richter. …
Fluchtversuch
Der Attentäter von Halle, Stephan Balliet, hat am Montagabend einen weiteren Fluchtversuch unternommen und dabei mit Waffengewalt zwei Justizbeamte als Geiseln genommen, meldete das sachsen-anhaltische …