„Größter Steuerraub der Geschichte“
Für Olaf Scholz wird es eng. Zunächst musste er sich am Mittwoch vergangener Woche – nach einer nichtöffentlichen Befragung des Vizekanzlers zu Cum-Ex im Finanzausschuss des …
Einen Kuchen für die DKP
Die Inhalte der DKP Gladbeck werden derzeit auf Twitter zuhauf geteilt und kommentiert (UZ vom 11. September). Nachdem sie bei einem Infostand für die Kommunalwahl Pflaumen …
Gemeint sind wir
Am Morgen des 31. August hat der Repressionsapparat mal wieder ordentlich zugeschlagen. In 28 Gebäuden wurden am frühen Morgen Razzien durchgeführt. Bei einigen der betroffenen Aktivistinnen …
Zweierlei Maß
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) darf vorerst zufrieden sein. Am 10. September winkte der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen das vom Bundeswirtschaftsministerium eingebrachte Gesetzespaket zur „Stärkung …
Gegen das Krisenregime der Superreichen
Fest entschlossen, sich gemäß den Beschlüssen des 23. DKP Parteitages an der Bundestagswahl 2021 zu beteiligen, haben die Genossinnen und Genossen der DKP Landesorganisation Sachsen …
Kommunalwahlen in NRW
Verloren haben bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen so ziemlich alle, vor allem aber wohl die arbeitenden Menschen des Bundeslandes. Ihre Sorgen und ihre Interessen sind …
EU für Klima-Ausverkauf
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündete am Mittwoch in Brüssel, die Europäische Union wolle ihr Klimaziel erhöhen. Bis 2030 soll der CO2-Ausstoß im Vergleich zu …
KLS auf Wanderschaft
Die zentrale Bildungsstätte der DKP, die Karl-Liebknecht-Schule, geht wieder auf Reisen. Im Rahmen der Aktion „KLS vor Ort“ findet vom 11. bis Dezember eine „Einführung …
„junge Welt“ zensiert
Die Internetplattform „Instagram“ zensierte und löschte einen Beitrag der Tageszeitung „junge Welt“. Der Beitrag stammte von „junge-Welt“-Autor Nick Brauns und befasste sich mit dem „Langen …
Kostenexplosion
Die Stadtratsfraktion DKP/Linke Liste im hessischen Mörfelden-Walldorf wendet sich gegen die Kostenexplosion für die Erweiterung und Sanierung der örtlichen Kläranlage. „Als ich vor zehn Jahren …
Neues Gewehr
Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass die Firma C. G. Haenel im thüringischen Suhl das neue Sturmgewehr der Bundeswehr liefern soll. Die Kosten belaufen sich auf 245 Millionen …
Noch ein Nazi
Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Diensträume eines Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 in Neubrandenburg durchsucht, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttattat …
Kapitalismus macht krank
Nach neuesten Zahlen der Krankenkasse DAK-Gesundheit stiegen die Fehltage von Arbeitnehmern wegen Depressionen, Angst- oder Belastungsstörungen im Vergleich zu 2018 um 24 auf 260 Tage …
Unter Verschluss
Die Bundesregierung verweigert auch 40 Jahre nach dem Oktoberfestattentat Angaben, ob damals im Umfeld des Täters Quellen der Sicherheitsbehörden eingesetzt waren. Begründet wird dies damit, …
Fracking-Lobby am Drücker
Der russische Blogger und rechte Oppositionspolitiker Alexej Nawalny ist Ende August mit einem Nervenkampfstoff aus der Nowitschok-Gruppe vergiftet worden. Das hat die Bundesregierung am 2. …