Politik

070401 Test - Staatsräson oder Knast - Politik - Politik
Der abgeschaffte Paragraf zur „Majestätsbeleidigung“ soll neu ­gefasst werden, um Abweichler zu bestrafen. (Foto: freepik.com)

Der abgeschaffte Paragraf zur „Majestätsbeleidigung“ soll neu ­gefasst werden, um Abweichler zu bestrafen. (Foto: freepik.com)

Verschärfung des Strafrechts zur Unterdrückung von Kritik an Israel geplant. Vernichtung Palästinas darf weiter gefordert werden

Staatsräson oder Knast

Im Oktober letzten Jahres hatte der hessische Justizminister Roman Poseck (CDU) vorgeschlagen, dem in unsere Staatsräson aufgenommenen Schutz des israelischen Staates das Strafrecht zur Seite …

Weiterlesen

070501 Interview Siko - „Keiner soll entkommen“ - Politik - Politik
Gegen Krieg und Krise – Die SDAJ bei den Anti-SiKo-Protesten im vergangenen Jahr (Foto: SDAJ München)

Gegen Krieg und Krise – Die SDAJ bei den Anti-SiKo-Protesten im vergangenen Jahr (Foto: SDAJ München)

UZ-Gespräch mit Ronja Fröhlich über die „Münchner Sicherheitskonferenz“ und die Militarisierung in Deutschland

„Keiner soll entkommen“

Während die Zeichen auf Eskalation stehen und der deutsche Imperialismus erneut Weltmacht-Ansprüche stellt, kämpft die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) für Frieden und eine bessere Zukunft. …

Weiterlesen

070402 Hanau - Neun Namen, unvergessen - Politik - Politik
Neun Menschen starben in Hanau. Ihrer wird auf einer Kundgebung am kommenden Montag gedacht. (Foto: Leonhard Lenz / CC0 1.0 Deed)

Neun Menschen starben in Hanau. Ihrer wird auf einer Kundgebung am kommenden Montag gedacht. (Foto: Leonhard Lenz / CC0 1.0 Deed)

Zum 4. Jahrestag des rassistischen Attentats in Hanau erinnern Angehörige an die Opfer und fordern Aufklärung

Neun Namen, unvergessen

Am kommenden Montag jährt sich das rassistische Attentat von Hanau, bei dem neun junge Menschen aus dem Leben gerissen wurden, bereits zum vierten Mal. Auch …

Weiterlesen

12 01 Demozug - Haltung wählbar machen - Politik - Politik
DKP und SDAJ auf der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München 2022. Ihre klare Positionierung für Frieden, gegen NATO-Aggression und EU-Aufrüstung steht im Zentrum des EU-Wahlkampfs der DKP. (Foto: Stefan Mitschke)

DKP und SDAJ auf der Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München 2022. Ihre klare Positionierung für Frieden, gegen NATO-Aggression und EU-Aufrüstung steht im Zentrum des EU-Wahlkampfs der DKP. (Foto: Stefan Mitschke)

Tatjana Sambale und Tom Talsky treten für die DKP Bayern zur EU-Wahl an

Haltung wählbar machen

Die DKP kandidiert zur EU-Wahl. Als einzige Partei in der BRD stellt sie den Kampf um Frieden und gegen Waffenlieferungen, gegen NATO-Politik, Hochrüstung und Wirtschaftskrieg …

Weiterlesen

Von den USA missachtet und vom eigenen Wirtschaftskrieg getrieben, verspricht die Ampel neue Milliarden für Konzerne

Keine Ehre unter Dieben

Wenigstens haben sie Autobahnen gebaut, soll man später einmal sagen können. Kaum war der Kriegshaushalt in trockenen Tüchern, begann für Verena Hubertz (SPD) die Arbeit …

Weiterlesen

060401 Correctiv - Undurchsichtig - Politik - Politik
Ganz großes Theater: Kurz nach der Veröffentlichung brachte das Berliner Ensemble die Potsdam-Recherche von „Correctiv“ als szenische Lesung auf die Bühne. (Foto: Kolja Zinngrebe)

Ganz großes Theater: Kurz nach der Veröffentlichung brachte das Berliner Ensemble die Potsdam-Recherche von „Correctiv“ als szenische Lesung auf die Bühne. (Foto: Kolja Zinngrebe)

Das Recherche-Netzwerk „Correctiv“ arbeitet nicht so transparent und unabhängig wie gerne behauptet

Undurchsichtig

Selten haben journalistische Recherchen solche Wirkung: Mehr als 2,5 Millionen Menschen haben nach Angaben der „taz“ auf mehreren hundert Veranstaltungen in Deutschland gegen AfD und Rechtsentwicklung …

Weiterlesen

Unsere Zeit