Fillon, ganz der alte
Die früher gaullistische Partei Frankreichs, die „Republikaner“, hat zum ersten Mal nach dem erprobten Muster der USA Vorwahlen für die Präsidentschaft abgehalten. Von den drei …
Trumps Kabinett
( Lorie Shaull/www.flickr.com/photos/number7cloud/31010895985/CC BY-SA 2.0) Der zukünftige US-Präsident Donald Trump hat erste Nominierungen für sein Kabinett vorgenommen: Michael Flynn wird Trump in Sicherheitsfragen beraten. Flynn …
Angela und das „Postfaktische“
Ja, ich habe Angela getroffen. Ich habe sie leibhaftig vor mir gesehen. Das letzte Mal war ein wunderbarer Sommerabend in Berlin. Ich kann das Datum …
Beschlussverbindlichkeit wieder herstellen
UZ: Es wurde von verschiedenen Seiten gezerrt. die einen wollten eine moderate Gangart, andere eine ganz harte … Ist dieser Beschluss nun eine Brücke oder …
Jetzt einmischen
Nun liegt er auf dem Tisch, der Zukunftspakt für VW. Klar, dass auch wir KommunistInnen bei VW uns gefordert sehen, unsere Einschätzung zur Diskussion zu …
Der wandelnde rechte Kompromiss
Steinmeiers Ernennung zum gemeinsamen Kandidaten der Großen Koalition ist zunächst ein taktischer Sieg für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der Steinmeier gegen die Union durchgedrückt hat. …
Abschwellende Pfaffengesänge
Wenn die Beherrschten mit der Form einverstanden sind, in der Macht über sie ausgeübt wird, dann ist das kostengünstig für die Herrschenden. Da hat sich …
Erinnerung an Roosevelts „New Deal“
Donald John Trump wurde am 8.11.2016 zum 45. Präsidenten der USA gewählt ( Gage Skidmore via flickr.com, CC BY-SA 2.0) Donald Trump hat in seiner …
Gegen faschistische Gefahr
Der türkische Staatspräsident Erdogan lässt Demokraten verhaften, Journalisten verfolgen, Gefangene foltern, den Staatsapparat von seinen Gegnern säubern. Nun hat die Polizei begonnen, die Abgeordneten der …
Wenn Linke Linke überwachen lassen
Johanna Scheringer-Wright ist Abgeordnete der Partei „Die Linke“ im Thüringer Landtag Nach dem Auffliegen der Verstrickungen des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz in das NSU-Netzwerk, das …
US-Militär setzte in Syrien Uranwaffen ein
Das Zentralkommando der US-Streitkräfte CENTCOM hat entgegen früherer Behauptungen zugegeben, dass US-Kampfflieger Uranmunition in Syrien eingesetzt haben. Uranmunition ist panzer- und bunkerbrechend und setzt beim …
Nicht arm genug, um reich zu sein
Die Wirtschaftsweisen, nein korrekt, der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ hat sich wieder um die Volksaufklärung verdient gemacht: „Der geringe Aufbau von privaten Nettovermögen …
Meinung der Bewegung
Protest in Madrid gegen Rajoy: Die Nachrichten nannten es eine Wahl, die Demonstranten gingen – so das Motto – „gegen den Putsch der Mafia“ auf die Straße: …
Studierende gegen Berufsverbot
Der AStA der Hamburger Uni, die Fachschaft Kommunikationswissenschaften der Münchener Uni und linke Studierende aus der Schweiz haben gegen das De-Facto-Berufsverbot für Kerem Schamberger protestiert. …
Dritte Partei
1912 trat der ehemalige US-Präsident Theodore Roosevelt, der von seinen Republikanern nicht mehr aufgestellt wurde, für eine „Progressive Party“ an und scheiterte. 1948 kandidierte Henry …