Bombenstimmung
Die „Nationale Maritime Konferenz“, die in etwa alle zwei Jahre von der Bundesregierung veranstaltet wird, gilt in der Schifffahrtsbranche als wichtiges politisches Treffen. Entsprechend hochrangig …
Wohnungsbau wird abgewürgt
Die Rezession ist in fast allen Euroländern – am stärksten in Deutschland – dank der hohen Inflation bereits eingetreten. Dennoch hat die Europäische Zentralbank am vergangenen Donnerstag …
Wenn der Krieg zurückkehrt
Die Erklärung des DGB zum Antikriegstag 2023 stand unter der Überschrift: „Die Welt braucht Frieden!“. Ihr erster Satz lautete: „Jeder Krieg ist ein Angriff auf …
Wir sind keine Diener
Wer „Dienst leistet“, vermittelt demjenigen, der diese Leistung entgegennimmt, leicht den Eindruck, er oder sie ordne sich bereitwillig unter, sei eben vor allem „dienend“ unterwegs …
Die Zeit drängt
Die IG Metall geht mit der Forderung nach Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich in die Tarifrunde der Stahlindustrie. Die Absenkung von 35 auf 32 Stunden in der Woche soll …
Was man kann
In der Politik tut jeder, was er kann. Der Kanzler lässt sich aufs Gesicht fallen, die „feministische“ Außenministerin reist nach Texas, um sich die Sache …
Markierungspunkt
Am Montag jährt sich der faschistische Militärputsch gegen die Regierung der chilenischen „Unidad Popular“. Am 11. September 1973 erhoben sich die mörderischen Militärs um General Pinochet …
Friedliche Besatzung?
Wieder einmal reisten US-Parlamentarier illegal in den Nordwesten Syriens, der von der Türkei kontrolliert wird. Die Reise galt Verhandlungen mit Vertretern der sogenannten Syrian National …
Frage der Legitimität
Der russische Außenminister Lawrow drängt auf eine Reform des UN-Sicherheitsrates (UNSC) durch die Aufnahme von bevölkerungsreichen Staaten wie Indien, Brasilien und Südafrika. Initiativen für eine …
Unipolar, bipolar oder multipolar?
In der „Nationalen Sicherheitsstrategie“, über die die BRD neuerdings verfügt, steht: „Wir leben in einem Zeitalter wachsender Multipolarität und zunehmender systemischer Rivalität.“ „Zeit“-Autor Jörg Lau …
Diplomatie statt Baerbock
Jetzt geht auch der deutschen Außenministerin ein Licht auf – die Sanktionen schaden Russland nicht, gibt Annalena Baerbock (Grüne) enttäuscht zu: „Eigentlich hätten wirtschaftliche Sanktionen wirtschaftliche …
Stimme der Vernunft
In einem Interview mit dem Bremer „Weser Kurier“ hat der frühere EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) am Montag noch deutlicher als in vorangegangenen Stellungnahmen seinen Unmut …
Unbrauchbar
Der „Digital Services Act“ (DSA) der EU soll die Rechte der Verbraucher schützen. Das klingt gut, hat aber einen bitteren Beigeschmack. Würde sich die EU-Kommission …
Mit dem Gesicht zum Volke
„Du musst die Führung übernehmen!“ Brecht könnte es dem befreiten Antifaschisten zugerufen haben, der in Konrad Wolfs Film „Ich war neunzehn“ im Frühjahr 1945 von …
Arbeiter, hörst du sie nicht?
Am 1. September 1939 begann mit dem Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Er kostete bis zu seinem Ende am 2. September 1945 …