Titelgrafik 1 - Befreiungsschlag nach rechts - Ampelkoalition - Ampelkoalition

Vizekanzler Habeck fordert einen Freibrief für Israel. Alles andere sei Antisemitismus. (Foto: Montecruz F ot o / CC BY-SA 3.0 DEED / Bearb. UZ)

Zum 100. Jahrestag des Hitlerputsches setzt die Ampel die Stahlhelme auf

Befreiungsschlag nach rechts

Manfred SohnPolitik | UZ vom 10. November 2023

Auf den Straßen der Welt gibt es einen hunderttausendfachen Aufschrei der Empörung über den Völkermord, den die israelische Regierung mit Unterstützung der USA und in …

Störfaktoren

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 10. November 2023

Es war 2.45 Uhr in der Nacht auf Dienstag, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor die Hauptstadtpresse trat, und einen „historischen Moment“ verkündete. Bund und Länder …

Im Schatten des Krieges wächst die Kluft zwischen Arm und Reich

Kalte Wohnungen in einem reichen Land

Manfred SohnWirtschaft & Soziales | UZ vom 27. Oktober 2023

Vor einem Jahr blickten die Menschen sorgenvoll auf die Wintermonate. Viele standen vor der Frage: hungern oder frieren? Mit Inflationsausgleichsprämie, Gaspreisbremse und weiteren Almosen konnte …

Wenig Hoffnung bei Landtagswahlen in Bayern und Hessen in Sicht

Abrechnung mit der Ampel

Björn BlachPolitik | UZ vom 13. Oktober 2023 | UZ-PLUS

Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen am vergangenen Wochenende nutzte die Mehrzahl der Wählerinnen und Wähler, um der Bundesregierung einen Denkzettel zu verpassen. 16,7 Prozent …

Zu den Landtagswahlen in Hessen und Bayern

Ampel kaputt

Manfred SohnPositionen | UZ vom 13. Oktober 2023 | Kommentar

Die Parteien, die heute die Bundesregierung stellen – SPD, Grüne und FDP – hatten in Bayern und Hessen bei den vorletzten Landtagswahlen 5,8 Millionen Stimmen auf sich vereinigen …

Unterwegs im Auftrag der Profite: die Ampel-Regierung (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler / Bearb.: UZ)

Die erfolgreichste Regierung aller Zeiten

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 15. September 2023

Zu Beginn der sogenannten Haushaltswoche im Bundestag konnte Finanzminister Christian Lindner (FDP) den Abgeordneten das präsentieren, was sie von ihm erwarteten: den teuersten Kriegshaushalt Europas. …

kid 4c - Euer Krieg kotzt mich an! - Ampelkoalition - Ampelkoalition

(Foto: Mindaugas Danys / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Statt Kinderarmut zu bekämpfen, treibt die Bundesregierung Aufrüstung voran

Euer Krieg kotzt mich an!

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 1. September 2023

Es gibt Momente, in denen selbst die leidgeprüften Dauerbeobachter des Berliner Politikbetriebs kurz zusammenzucken müssen. Diesen Montag war es soweit, als Familienministerin Lisa Paus (Grüne) …

350202 Agenda2030 - Kriegerisch in den Abschwung - Ampelkoalition - Ampelkoalition

Den Namen der Druschba-Pipeline ernst zu nehmen wäre ein wirksames Mittel gegen die Rezession. Die Ampel-Regierung will lieber Krieg führen. (Foto: Rosneft)

Debatten über Wirtschaftspolitik und „Agenda 2030“ ignorieren Ursachen der Krise. Statt auf Friedensverhandlungen, setzt die Ampel auf neue Milliarden für Konzerne

Kriegerisch in den Abschwung

Manfred SohnWirtschaft & Soziales | UZ vom 1. September 2023 | UZ-PLUS

Am 19. August erschien auf dem Titelblatt des Londoner „The Economist“ ein aus DDR-Zeiten vertrautes grünes Ampelmännchen, das einen Infusionsgalgen schiebt. Die dazugehörige Überschrift war …

3217 1280px Nuernberg verdi Stepro - Fortschritt war nie vorgesehen - Ampelkoalition - Ampelkoalition

(Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia / CC BY-SA 3.0 DE)

Zur Halbzeit-Bilanz der Ampelregierung

Fortschritt war nie vorgesehen

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 11. August 2023

Es ist ein weit verbreiteter Mythos, dass die Ampel-Koalition das Opfer einer schwierigen Weltlage geworden sei. Er bietet den Anhängern eine ideologische Zuflucht, die sich …

250401 Heizungen - Nichts geht mehr - Ampelkoalition - Ampelkoalition

Die Einsätze sind getätigt. Ob die warme Wohnung bezahlbar bleibt, hängt zukünftig auch von den Kommunen ab. (Foto: pexels.com)

Gebäudeenergiegesetz: Ampel-Kompromiss bringt keine Verbesserungen. Bundesregierung macht Heizen zum Glücksspiel

Nichts geht mehr

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 23. Juni 2023

Es war kalt im Bundeswirtschaftsministerium, sehr kalt sogar. „Die Leute haben richtig mit Decken dort gesessen und einige haben sich auch einen Schnupfen geholt“, erzählte …

250501 Sicherheitsstrategie - Waffen statt Weichen - Ampelkoalition - Ampelkoalition

Auf dem „Tag der Bundeswehr“ wurde am vergangenen Samstag um neue Rekruten geworben. Derweil lügt die Bundes-regierung über die angebliche Rechtmäßigkeit deutscher Kampfeinsätze im Ausland. (Foto: Guillermo Quintero)

„Nationale Sicherheitsstrategie“: Ampel sorgt sich um kritische Infrastruktur, aber schweigt zu Nord-Stream-Terror und maroder Bahn. Dafür feste Zusagen für Rüstungsindustrie

Waffen statt Weichen

Rüdiger GöbelPolitik | UZ vom 23. Juni 2023

Die Bundesregierung hat in der vergangenen Woche erstmalig eine „Nationale Sicherheitsstrategie“ beschlossen und mit großem Tamtam der Öffentlichkeit vorgestellt. 15 Monate haben die Verhandlungen zwischen den …

WissZeitVG: GEW fordert Dauerstellen für Daueraufgaben

„Entwurf stoppen“

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 16. Juni 2023 | UZ-PLUS

Die GEW hat den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für eine Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) scharf kritisiert. Das WissZeitVG ist die rechtliche …

Über den Streit in der Bundesregierung

Schlechtes Schauspiel

Vincent CzieslaPositionen | UZ vom 31. März 2023 | Kommentar

Mehr als 20 Stunden Koalitionsausschuss, mysteriöse Stellungnahmen, dann Unterbrechung, dann Vertagung, dann Fortsetzung: Der Streit in der Ampel war zum Wochenbeginn das bestimmende Thema in …

Regierungskoalition tagt in trauter Uneinigkeit

Gemeinsam aufrüsten

Werner SarbokPolitik | UZ vom 10. März 2023

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit begann am Sonntag eine zweitägige Klausurtagung des Bundeskabinetts auf dem Schloss Meseberg in Brandenburg. Die Ampel-Koalitionäre sind zur Einigkeit verdammt, stehen …

0201 Titelidee - Weil es brennt - Ampelkoalition - Ampelkoalition

(Bild: Ula Richter/www.ularichter.de)

Bundesregierung führt Krieg nach außen und innen – Sie braucht Widerstand

Weil es brennt

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 13. Januar 2023

Die FDP-Abgeordneten geben sich gerne als Rechtsausleger der Ampel-Koalition. Dabei fällt es ihnen zunehmend schwerer, die Kriegsrhetorik von Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90 / Die …

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