Lieber tot als rot
Wir erinnern uns, auch wenn wir es auf keinen Fall sollen: Als am 23. Januar die kommunistische Führung Chinas die Abriegelung des Gebietes Wuhan einschließlich der …
Solidarisch zusammenstehen
Der Umgang der Regierenden in Bund und Länder mit der zweiten Welle der Corona-Pandemie lässt sich kurz zusammenfassen. Die Produktion als Quelle des Kapitalprofits muss …
Leben retten
Die bisherige Drogenpolitik der Bundesregierung stößt in der Fachwelt zunehmend auf Ablehnung. In der vergangenen Woche veröffentlichten der „Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik …
Strategischer Partner
Jenseits geostrategischer Überlegungen gewinnt Australien für die Bundesrepublik zusehends als Rohstofflieferant an Bedeutung. Schon heute zählt das Land, das über riesige Lagerstätten verfügt, zu Deutschlands …
Deutsche Arroganz und russisches Gas
Neulich hatte man noch im Kabinett darüber geredet, ob die Gasleitung „Nord Stream 2“ als Reaktion auf den angeblichen Giftanschlag auf den russischen rechten Oppositionspolitiker …
Ideologie statt Fachexpertise
Die bisherige Drogenpolitik der Bundesregierung stößt in der Fachwelt zunehmend auf Ablehnung. In der vergangenen Woche veröffentlichten der „Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik …
Wann muss Scheuer gehen?
Als Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am 1. Oktober um 23.30 Uhr auf dem Zeugenstuhl des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur „Maut-Affäre“ Platz nahm, wird er nicht geahnt …
Tausende Menschen sind akut von Obdachlosigkeit bedroht. (Foto: Sascha Kohlmann / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
Tausende Menschen sind akut von Obdachlosigkeit bedroht. (Foto: Sascha Kohlmann / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
Wirkungslose Corona-Maßnahmen
Es ist eine Menge schiefgelaufen seit Ausbruch der Pandemie“, titelte jüngst der „Spiegel“ in seiner Zwischenbilanz nach sechs Monaten Corona. Zur Kernfrage, wer die Last …
Fremdschämen
„So wie die Grünen immer schon etwas wollten, seid Ihr immer schon etwas gewesen“, mit diesen schmalzigen Worten begann das Glückwunschschreiben von Robert Harbeck und …
Legendenbildung
Ein Wort, das eine steile Medienkarriere gemacht hat: Narrativ. Es steht für eine „sinnstiftende Erzählung“ und sein Gebrauch dient der Perfektionierung der Kunst des Leutebescheißens. …
Corona und der Klassenkampf von oben
Auf ihrer Landesvorstandssitzung Ende August beschäftigte sich die DKP Brandenburg auch damit, wie die Corona-Pandemie von den Herrschenden für ihre Interessen ausgenutzt wird. UZ dokumentiert …
Annexionsbericht
Mehr als zwei Wochen vor dem 3. Oktober erschien der aktuelle „Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit“. Eine Woche später debattierten die Abgeordneten …
Mit Lügen gegen Ketzer
Pünktlich zum 3. Oktober liegt der „Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2020“ vor. „Kein Anschluss unter dieser Nummer“ war mein erster Gedanke in …
„Europäische“ Lösung
Nachdem das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos, in dem rund 13.000 Menschen eingesperrt waren, bereits am 9. September abgebrannt ist, sind die Betroffenen …
Zweierlei Maß
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) darf vorerst zufrieden sein. Am 10. September winkte der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen das vom Bundeswirtschaftsministerium eingebrachte Gesetzespaket zur „Stärkung …