Für Hetze gegen Russland ist jeder Anlass recht
Die antirussische Hetze der herrschenden Kreise der BRD ist nicht neu. Sie schloss sich nach der Niederlage des Sozialismus in Europa nahtlos an die antisowjetische …
Kanonenbootpolitik
Die Bundesregierung plant die Entsendung einer Fregatte nach Japan, wie die japanische Tageszeitung „Nikkei“ berichtet. Demnach soll diesen Sommer ein deutsches Kriegsschiff Richtung Ostasien aufbrechen …
Kostenlose Corona-Schutzmasken
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt die Politik nun auf FFP2-Masken. Doch dabei handelt es sich nicht um organisierten Gesundheitsschutz! Einkommensschwache – deren Zahl aufgrund …
Selbstgemachte Impfskepsis
Momentan überkommt einen häufig die Sehnsucht nach Immunität. Natürlich gegen den Sars-CoV-2-Erreger, beim Lesen der Tagespresse aber auch gegen die Wut, die sich bei jeder …
Trostpflaster
Die Bundesregierung hatte wie üblich das Blaue vom Himmel versprochen. „Wir haben die Mittel, die nötig sind, und wir werden sie auch einsetzen“, sagte Olaf …
Schnell geht es nicht, dafür teuer (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Schnell geht es nicht, dafür teuer (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Chaotisches Monopol
„Wir haben kein Verständnis dafür, dass der bereits fest zugesagte neue Impfstoff kurzfristig doch nicht geliefert wird“, schrieb die Leitung des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf am 11. Januar …
Zu den neuen und verschärften Corona-Maßnahmen
Zu den neuen und verschärften Corona-Maßnahmen von Bundes- und Landesregierungen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir lehnen diese Maßnahmen ab. Was „verschärfter Lockdown“ genannt …
Lieber staatlich als französisch
Die Bundesregierung steigt mit knapp einer halben Milliarde Euro beim Rüstungszulieferer Hensoldt aus Taufkirchen bei München ein. Für 450 Millionen Euro bekommt sie 25,1 Prozent …
Video: DKP zu zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele spricht im neusten Video über zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung: die Corona-Warn-App und die CO2-Steuer. Beide haben eins gemeinsam: sie brachten viel …
Die Stunde der Heuchler
Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Mit belegten Stimmen beklagen die …
Thrillerreihe „Russische Giftmorde“
Wer nach dem Tod John le Carrés darum bangt, ob er auch weiterhin mit unterhaltsamer Spionageliteratur versorgt werden kann, dem sei als Ersatz ein „Spiegel“-Abo …
Kritisch kritiklos
Der bürgerliche Staat hat bei seiner Selbstzersetzung wohl kein hässlicheres Wort erfunden als „Regierungsfähigkeit“. Das Ideal von demokratischen Wahlen und Mehrheiten wird immer seltener bemüht. …
Zum „großen Lockdown“
Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der sogenannte „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Gelogen wird hinsichtlich der …
Einen Antifaschismus, der an die Wurzeln des Problems geht, will man nicht.
Der VVN-BdA droht der Entzug der Gemeinnützigkeit. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Einen Antifaschismus, der an die Wurzeln des Problems geht, will man nicht. Der VVN-BdA droht der Entzug der Gemeinnützigkeit. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Bürokraten-Antifa
In der vergangenen Woche hat die Bundesregierung einen Katalog von 89 Maßnahmen „gegen Rechtsextremismus“ beschlossen, der Ende November von einem Kabinettsausschuss vorgelegt worden war. Die …
Privare heißt berauben
34 Seiten heiße Luft. Ohne Aussprache passierte das Papier am 2. Dezember das Bundeskabinett. Beigefügt: Der „Sprechzettel für den Regierungssprecher“, damit auch der weiß, was er …