Haushalt

Rede von Marion Padua (Linke Liste) zum Haushalt 2021 der Stadt Nürnberg am 19. November

Weichen neu stellen

2020 ist das Jahr der Krisen und es stellt sich die Frage, wie man damit umgeht. Vieles erinnert an die Finanzkrise 2008 und ich möchte …

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Michael Gerber

Michael Gerber auf der Delegiertenkonferenz der DKP Ruhr-Westfalen am 7. Dezember

Michael Gerber auf der Delegiertenkonferenz der DKP Ruhr-Westfalen am 7. Dezember
DKP-Ratsherr Michael Gerber fordert Rücknahme der Belastungen der Bürger

Spardiktat in Bottrop mit katastrophalen Auswirkungen

Im Bottroper Stadtrat kritisierte Michael Gerber für die DKP den Haushaltsentwurf der Stadt für die Jahre 2020/21. Wir dokumentieren im Folgenden seine Etatrede. Mit dem …

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Erst mal kein Zutritt mehr (Foto: NPCA Photos / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Shutdown – die 5-Milliarden-Mauer und der 4,4-Billionen-Kriegshaushalt

Gegenseitige Blockade

Ein zentraler Bestandteil der bürgerlichen Parlamentsinszenierung ist die Debatte und Abstimmung des Haushaltsentwurfes. Hier können Regierungs- und „Oppositions“-Parteien noch einmal ihre Großerzählungen präsentieren. Sie lauten …

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