Haushalt

1301 Titel 2 - Schutzschirm für Profite - Haushalt - Haushalt

Wundersame Geldvermehrung in Krisenzeiten: Während die Einkommen der arbeitenden Menschen verbrannt werden, häuft sich der Reichtum deutscher Oligarchen und Konzerne. (Foto: Public Domain)

Wundersame Geldvermehrung in Krisenzeiten: Während die Einkommen der arbeitenden Menschen verbrannt werden, häuft sich der Reichtum deutscher Oligarchen und Konzerne. (Foto: Public Domain)
Bundeshaushalt im Krisenmodus: Für die arbeitenden Menschen heißt es zahlen

Schutzschirm für Profite

Einkaufen fürs Essen, Tanken für den Arbeitsweg wird für viele zum Alptraum. Und auch Post von den Energieversorgern, die munter die Lieferverträge kündigen oder die …

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Für „Iron Dome“ und andere Aufrüstungsprojekte sollen wir zukünftig darben. (Foto: Nehemia Gershuni-Aylho/Wikimedia Commons/CC-BY-SA 3.0)
Bundesregierung kürzt soziale Daseinsfürsorge radikal zusammen

Kurs auf Kriegswirtschaft

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hätte das Ergebnis der dreitägigen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 in der vergangenen Woche nicht treffender zusammenfassen können. In seiner sonntäglichen Videobotschaft …

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120401 schuldenbremse NEU - Schutzschirm für Profite - Haushalt - Haushalt

Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) verkündet im Bundeswehr-Interview die frohe Botschaft. (Screenshot: © Bundeswehr)

Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) verkündet im Bundeswehr-Interview die frohe Botschaft. (Screenshot: © Bundeswehr)
Bundeshaushalt: Militär und Konzerne profitieren, alle anderen müssen sparen

Keine Schuldenbremse für Aufrüstung

Hundert Milliarden Euro Kredit will die Regierung für den Militärhaushalt aufnehmen. Damit die immense Neuverschuldung nicht gegen die Schuldenbremse verstößt und als „Sondervermögen“ des Bundes …

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Rede von Marion Padua (Linke Liste) zum Haushalt 2021 der Stadt Nürnberg am 19. November

Weichen neu stellen

2020 ist das Jahr der Krisen und es stellt sich die Frage, wie man damit umgeht. Vieles erinnert an die Finanzkrise 2008 und ich möchte …

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Michael Gerber

Michael Gerber auf der Delegiertenkonferenz der DKP Ruhr-Westfalen am 7. Dezember

Michael Gerber auf der Delegiertenkonferenz der DKP Ruhr-Westfalen am 7. Dezember
DKP-Ratsherr Michael Gerber fordert Rücknahme der Belastungen der Bürger

Spardiktat in Bottrop mit katastrophalen Auswirkungen

Im Bottroper Stadtrat kritisierte Michael Gerber für die DKP den Haushaltsentwurf der Stadt für die Jahre 2020/21. Wir dokumentieren im Folgenden seine Etatrede. Mit dem …

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Erst mal kein Zutritt mehr (Foto: NPCA Photos / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Shutdown – die 5-Milliarden-Mauer und der 4,4-Billionen-Kriegshaushalt

Gegenseitige Blockade

Ein zentraler Bestandteil der bürgerlichen Parlamentsinszenierung ist die Debatte und Abstimmung des Haushaltsentwurfes. Hier können Regierungs- und „Oppositions“-Parteien noch einmal ihre Großerzählungen präsentieren. Sie lauten …

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