Pressefreiheit durch Medienmonopole
Dieses Land hat wieder Anlass zum Jubel. In Deutschland ist die Freiheit der Presse in „gutem“ Zustand. Das ist, wie wir bereits ahnen, nicht überall …
Strafprozesse, Senderabschaltungen, Exekutionen: Erdogans Türkei geht mit aller Härte gegen Kritiker vor
Brutale Zensur in Ankara
An diesem Freitag sitzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wieder zu Gericht. Er ist Nebenkläger im Strafprozess gegen den Chefredakteur der Cumhuriyet und den …
Regierung kontrolliert Medien – nur in Polen?
Staat gegen Pressefreiheit
Mehrere zehntausend Menschen haben am Wochenende in Polen gegen das neue Mediengesetz protestiert. Das Gesetz ist Ende Dezember vom polnischen Parlament beschlossen und am vergangenen …
Abgrund ja, aber nicht von Landesverrat
Jeder Laie erkennt, dass der Vorwurf des Landesverrates gegen die Verantwortlichen von netzpolitik.org falsch ist. Nämlich dann, wenn er die Paragrafen liest, die die Generalbundesanwaltschaft …