Gedenken stört Kriegsertüchtigung
Am 81. Jahrestag der Unterzeichnung der bedingungslosen Kapitulation der faschistischen Wehrmacht, der das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa bedeutete, war es wieder einmal verdächtig still …
Demokratische Schießereien
Wer die deutsche Gesellschaft kriegstüchtig machen will, kommt um ihren reaktionär-militaristischen Umbau nicht herum. Ein zentrales Element dafür ist der Aufbau einer Kriegswirtschaft. Genutzt wird …
Zieh doch in die Ukraine
Die Ampel-Regierung hatte in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel verkündet, jährlich 400.000 Wohnungen zu bauen. Geworden sind es nie mehr als 300.000. Das seit nun einem …
Korruption, Geld und Widerstand
Die Westeuropäer setzen alles daran, den Krieg in der Ukraine zu verlängern – auf Kosten der Ukraine. Nach der Abwahl Victor Orbáns in Ungarn wurde unmittelbar …
Waffenpipeline
Die Ukraine rangiert bei der „wahrgenommenen Korruption“ ungefähr auf Platz 105 von 180 Ländern. Wie hoch der nicht wahrgenommene Schmiergeldbedarf Wladimir Selenskis und seiner regierenden Clique ist, …
Die Kononowitsch-Brüder sind nicht allein
Die Brüder Michail und Alexander Kononowitsch, Mitglieder des Kommunistischen Jugendverbands und der Kommunistischen Partei der Ukraine, sind seit 2022 massiver staatlicher Repression ausgesetzt. Nach Festnahme, …
Zahlreiche Inszenierungen
Am vergangenen Sonntag endeten die 14. Winter-Paralympics in Italien. 611 Sportlerinnen und Sportler mit Behinderung kämpften in 79 Wettbewerben in sechs Sportarten um die Medaillen. …
In Lebensgefahr
Die Brüder Michail und Alexander Kononowitsch, Mitglieder des Kommunistischen Jugendverbands und der Kommunistischen Partei der Ukraine, sind seit 2022 massiver staatlicher Repression ausgesetzt. Nach Festnahme, …
Seifenblasenpolitik
Wladimir Selenski, Präsident der Ukraine mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum, stellt neben den Westeuropäern das größte Hindernis auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine …
John McCain (Foto: Gage Skidmore / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
John McCain (Foto: Gage Skidmore / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Jubel über Schützengräben und Soldatengräber
Die Ukrainer haben ein Glück! Das Volk bekommt auf der „Münchner Sicherheitskonferenz“ nämlich den begehrten Ewald-von-Kleist-Preis verliehen – und zwar für „die Entschlossenheit des ukrainischen Volks, …
Juristisches zum Krim-Konflikt
Am 5. Januar feierte der Jurist und Rechtsphilosoph Herrmann Klenner seinen 100. Geburtstag. Der marxistische Rechtstheoretiker bekleidete in der DDR unterschiedliche Posten in Wissenschaft und Politik. Von …
Wenn die Restvernunft kurz aufblitzt
Der größte Bankraub der Geschichte ist vertagt – vorerst. Die EU hat am frühen Freitagmorgen entschieden, von Euroclear in Brüssel verwahrtes russisches Vermögen nicht zur …
Schwierige Gemengelage
Die Bemühungen, den Krieg in der Ukraine zu befrieden, gingen in eine neue Runde. Wladimir Selenski besuchte Berlin. Dort traf er auf den US-Sondergesandten Steve …
Endspiel in der Ukraine
Eine Delegation ukrainischer Unterhändler war am Sonntag zu Gast in Miami, um mit Vertretern der USA über einen Plan zur Befriedung des Ukraine-Konflikts zu sprechen. …
Korruption zu Hause, aber Kampfjets kaufen
Am 10. November verkündete Alexander Abakumow, Leiter der Ermittlungseinheit des Nationalen Antikorruptionsbüros der Ukraine (NABU), im ukrainischen Fernsehen den Abschluss der „Operation Midas“: 15 Monate Ermittlungen, 70 …