Unerwünscht, aber da
Dass sich die Chefs der selbsternannten sieben führenden westlichen Staaten dieses Mal im Schloss Elmau – weitab vom Schuss, in der größtmöglichen Abgeschiedenheit – gut gehen ließen, …
Schöne Party, wenig Perspektive
Rund 6.500 Mitglieder hatte der am 22. Mai 1971 gegründete Marxistische Studentenbund (MSB) Spartakus zu seinen besten Zeiten und bis zu seiner Selbstauflösung am 23. Juni 1990 …
Seniorenpolitik in Reinheim
Für die DKP im hessischen Reinheim ist Politik für Seniorinnen und Senioren ein Dauerthema. Darüber sprachen wir mit Friedrich Kammer. Unser Gesprächspartner ist seit 2011 …
Immer dasselbe an der Elbe?
Am 12. Juni fanden in den meisten Kommunen Sachsens die Wahlen zu den Landräten statt, ebenso in vielen Städten Bürgermeisterwahlen. Zu erwarten – oder besser gesagt, zu …
2023 wird es eng
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kommunalpolitischen Ratschlags der UZ-Redaktion diskutierten am 22. Juni als Schwerpunktthema die finanzielle Situation der Städte und Gemeinden. Unabhängig von Kriegsauswirkungen …
Grund zur Sorge
Die neugewählte schwarz-grüne Landesregierung in NRW will offensichtlich wieder undemokratische Sperrklauseln für die Kommunalwahlen einführen. „Auch die Zersplitterung insbesondere der größeren Räte und Kreistage bereitet …
Mangelwirtschaft
In den meisten Kommunen wird ein deutlicher Mangel an Betreuungsplätzen wahrgenommen. Das stellt der Mitte Juni veröffentlichte Kita-Bericht 2022 des Paritätischen Gesamtverbandes fest. Über zwei …
Teuer erkauft
Die Stadt Magdeburg hat den Zuschlag für den Bau von zwei Chipfabriken durch Intel erhalten. 17 Milliarden Euro soll der Konzern in diese neuen Anlagen …
Haushaltslücken
Die 31 Landkreise in NRW erwarten ab 2023 große Haushaltslücken. Der Landkreistag NRW stellte unter anderem fest, dass die Bund und Land geleisteten Hilfen für …
Friedensdemo in Berlin
Mehr als 60 Gruppen und Initiativen rufen für den 2. Juli zu einer Friedensdemonstration „Wir zahlen nicht für eure Kriege“ in Berlin auf. Zu den Unterstützern …
Gipfelgegner im Visier
Bei der Beschneidung demokratischer Grundrechte rund um den G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni auf Schloss Elmau setzen Bundesregierung und Bayerische Landesregierung auf schweres Gerät. …
Augenwischerei
Manch einer wird seinen Ohren nicht getraut haben, als am Montag vergangener Woche im Frühprogramm des regierungsfreundlichen „Deutschlandfunks“ ganz ungewohnte Worte zu hören waren. Die …
Gegen ihre heuchlerische Politik
Am kommenden Wochenende findet der G7-Gipfel auf Schloss Elmau statt. UZ sprach mit Franz Haslbeck, dem Anmelder der Anti-G7-Demonstration in Garmisch. Er ist im Münchner …
Kompromissformel gesucht
Von Freitag bis Sonntag dieser Woche tagt in Erfurt ein Parteitag der Partei „Die Linke“, auf dem die Wahl eines neuen Bundesvorstandes und von zwei …
Keine Hyperschallwaffen nach Deutschland
Im Beschluss des DKP-Parteitags Ende Mai wird über die Perspektive des Russland-Ukraine-Krieges eingeschätzt: „Die USA haben das Interesse, den Krieg zu verlängern, um Russland als …