Gefährlicher Gegenwind
Am vergangenen Wochenende fand in Dresden ein Landesparteitag der Partei „Die Linke“ statt. Im Mittelpunkt stand die Suche nach den Ursachen für das schlechte Abschneiden …
„Rückkehr der Gewalt“
So betitelte die „Deutsche Presseagentur“ eine ihrer Meldungen am vergangenen Wochenende. Wer nun vielleicht annimmt, diese Überschrift bezog sich auf die Prügelorgien der Polizei und …
Grüne Enteignung
Nach dem Grünen-Parteitag fragte Dunja Hayali den Parteivorsitzenden Habeck im ZDF, wie er es denn mit dem „bösen E-Wort“, also mit Enteignung, halte. „Enteignung“ kam …
Ein Angstanfall
Lucas Zeise Vor gut zwei Monaten, am 16. September, gab es ein Wetterleuchten am US-Geldmarkt. Die Zinsen für die sogenannten „Fed-Funds“ schossen kräftig …
Gegen den Rest der Welt
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte Washington gewarnt, die diktatorische US-Außenpolitik werde kein gutes Ende nehmen. „Allen immer alles zu diktieren, wird zu nichts Gutem …
Unser Nutzen gegen ihre Profite
Das Gesetz ist so beliebig wie die Regierenden unbeleckt sind von Verständnis der „Digitalisierung“. Mit möglichst vielen Allgemeinplätzen wird konstatiert, dass die BRD irgendwie doch …
Eine Zäsur
Am Abend des 9. November 1989 saß ich in einer Veranstaltung im Planetarium im Prenzlauer Berg. Nur wenige, aber sehr interessierte Besucher waren gekommen. In der …
Zuckerbrot und Kriegsgebrüll
Arnold Schölzel Mit den Schlagzeilen „Koalition erzielt Einigung bei der Grundrente“ und „Merkel rühmt Nutzen der NATO“ machte die FAZ am Montag auf. Beide Themen …
Die moralische Wende marschiert
Folgt man den offiziellen Debatten, die Politiker der etablierten Parteien seit der Thüringen-Wahl führen, so scheint es, als wären der Anschlag in Halle nie passiert. …
Nur 30 Prozent
Mit dem Fall der Mauer vor 30 Jahren eröffnete sich für die Bürger der DDR der Weg in die nicht gekannten „rechtsstaatlichen“ Gefilde der BRD. …
Strafarbeit
Das Oberlandesgericht Naumburg hat 15 Jahre nach dem Feuertod des Oury Jalloh im Dessauer Polizeigewahrsam den Antrag der Angehörigen auf Klageerzwingung verworfen. Die Begründung ist …
Nicht besiegt
Am 9. November 1918 siegte die Revolution in Berlin. Die Herrschaft der Hohenzollern war beendet, das Ende des Krieges im Westen gekommen. Im Osten hatte der …
Vorwärts mit der CDU
Mit 31 Prozent gewann die Partei „Die Linke“ die Landtagswahl in Thüringen. Auf den zweiten Platz kam mit 23,4 Prozent die AfD, die in dem …
Vorteil AfD
Fünf Mal haben CDU und SPD 2019 katastrophal verloren: bei den Wahlen zum Europäischen Parlament, zur Bremischen Bürgerschaft sowie zu den Landtagen von Brandenburg und …
Versicherungsverkäufer
Die Deutsche Bundesbank ist unabhängig (und unkontrolliert). Politische Einflussnahme auf ihre Tätigkeit streng verboten. Andersherum versucht sie kräftig Einfluss auf die Politik zu nehmen. Insbesondere …