Am Anfang war das Sondervermögen
Bundestag und Bundesrat haben dem „Sondervermögen“ in Höhe von 100 Milliarden Euro zugestimmt. Welche Folgen der Aufrüstungsbonus haben wird, darüber sprach UZ mit Lühr Henken, …
Wir zahlen nicht für eure Kriege!
Wir – Friedensbewegte in der BRD aus der ganzen Welt – rufen dazu auf, das angekündigte Aufrüstungspaket von 100 Milliarden Euro im Grundgesetz gemeinsam zu …
Der erste luxemburgische militärische Kommunikationssatellit „Gov-Sat-1“ wird mit einer Rakete von SpaceX, dem Raumfahrtunternehmen des Milliardärs Elon Musk, in den Orbit geschossen. (Foto: Official SpaceX Photos / Flickr / CC BY-NC 2.0)
Der erste luxemburgische militärische Kommunikationssatellit „Gov-Sat-1“ wird mit einer Rakete von SpaceX, dem Raumfahrtunternehmen des Milliardärs Elon Musk, in den Orbit geschossen. (Foto: Official SpaceX Photos / Flickr / CC BY-NC 2.0)
Forschen für den Krieg
„Dual use“ statt Rüstungskonversion: Wurde in den 90er Jahren noch versucht, zumindest einen Teil der Rüstungsproduktion auf zivile, also gesellschaftlich nützliche Produkte umzustellen, militärisch genutzte …
Erfolgreiche Friedenswanderung
Unter dem Motto „Lieber für den Frieden wandern, als in den Krieg marschieren!“ hatte die VVN-BdA, die Naturfreunde Niedersachsen und verschiedene Friedensinitiativen am vergangenen Wochenende …
Vernichtungsschulden
Handstreichartig ging es am Ende zu. 78 Minuten gönnte sich der Bundestag, um 100 Milliarden Euro „Sondervermögen“ für Aufrüstung ins Grundgesetz zu schreiben. Damit ist …
Internationales Banditentum
Britannien hat nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski die Lieferung von Raketenwerfern bestätigt. Das habe ihm Premierminister Boris Johnson in einem Telefonat am …
Der Norden formiert sich
Der Konflikt in der Ukraine hat eine morbide Attraktivität für manche Zeitgenossen. Zuletzt wollten Schweden und Finnland unbedingt Mitglied des mittlerweile global agierenden Kriegsbündnisses NATO …
Aufrüstung bekommt Verfassungsrang
Ohne Zweifel steht Bundeskanzler Olaf Scholz in der über 150-jährigen Tradition der Sozialdemokratie. Mit Milliardenspenden an die Rüstungsindustrie und der Militarisierung der Gesellschaft hat sie …
Kriegskredite widersprechen dem Grundgesetz
Die gesetzgeberische Begründung für die Verankerung des „Sondervermögens“ im Grundgesetz ist ungewohnt kurz und mit dröger Leichtigkeit formuliert. Das lässt erahnen, dass Aufrüstung und militärische …
Milliarden-Pakt für Aufrüstung
Fast auf den Tag genau drei Monate nach der Rede von Olaf Scholz am 27. Februar im Bundestag wird die „Zeitenwende“ vollzogen. Am Sonntagabend trafen sich …
Die Heimatfront bröckelt und Baerbock ist besorgt
Was abends in bundesdeutschen Kneipen zum Beispiel über den Ukraine-Konflikt gesprochen wird, erfahren die Regierenden brühwarm in jeder Morgenlage. Und das macht ihnen zum Teil …
100 Milliarden für Krieg oder für Krieg?
Die große Koalition im Bundestag diskutiert über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr. So sehr, dass die Abstimmung darüber, die in dieser Woche stattfinden sollte, von …
Nur keinen Frieden
Eskalieren um jeden Preis heißt die Devise der Kriegspartei Deutschlands und ihrer Verbündeten in der NATO. Während die Manöver „Defender Europe 2022“ und „Swift-Reponse“ in …
Rechtfertigungsverbot
Der Begriff Floskel meinte ursprünglich „einprägsame Formulierung“. Seine Sinnentleerung bekam er durch zu häufige und durch zu deutlich zweckgerichtete Nutzung – inzwischen steht Floskel allgemein für …
Wettrüsten stoppen
Das Vorhaben der Regierung, das Grundgesetz zu ändern und ein „Sondervermögen“ von 100 Milliarden für die Aufrüstung der Bundeswehr bereitzustellen, lehne ich als Gewerkschafter ebenso …