4,5 Milliarden Euro für die Rüstung
Kurz vor Torschluss, in der letzten Sitzungswoche des Bundestages, sollte der Haushaltsausschuss (nach Redaktionsschluss von UZ) noch schnell 4,5 Milliarden Euro für die Rüstung locker …
US-Militärs debattieren über einen Krieg gegen China
Der große Krieg
Mit ausdrücklichen Warnungen vor einem großen Krieg zwischen den Vereinigten Staaten und China tritt aktuell James G. Stavridis an die Öffentlichkeit. Stavridis, hochdekorierter Admiral im …
Das Militärrabbinat in der Bundeswehr normalisiert den Krieg
Kriegslebenskunde
„Der beste Weg, Antisemitismus in der Bundeswehr zu bekämpfen, ist, präsent zu sein und zu zeigen, dass wir jüdischen Bürger auch da sind, um das …
Neue Kriegspropaganda der Bundeswehr auf YouTube
Entscheidungsschlachten
Bisher haben die YouTube-Serien der Bundeswehr immer auch ein bisschen Anlass gegeben, sich lustig zu machen. Klar, „Werben fürs Sterben“ ist eigentlich nicht lustig, aber …
Wehrbeauftragte auf Werbetour im Bundestag
Schwarzmalerei
Heute legte die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) turnusgemäß dem Bundestag ihren Jahresbericht für 2020 vor. Auf 150 Seiten geht es um den aktuellen Zustand der …
Australien begründet Aufrüstung mit Gefahr aus China
Volksrepublik im Visier
Es scheint, dass sich Australien in jeder Hinsicht immer mehr in seinen transpazifischen Cousin, die Vereinigten Staaten von Amerika, verwandelt. Dies wird umso deutlicher, wenn …
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele referierte auf der PV-Tagung zur wachsenden Kriegsgefahr
Imperialistische Politik ist widerlich
Und tatsächlich, die Kriegsgefahr, auch die Kriegsgefahr in Europa, ist so groß wie in Hochzeiten des Kalten Krieges. Das heißt, sie ist durchaus real. In …
Referat auf der 5. PV-Tagung
Den Kriegstreibern in den Arm fallen
Am 17. und 18. April traf sich der DKP-Parteivorstand zu seiner 5. Tagung, die erneut als Hybridveranstaltung statt. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, referierte eingangs …
DKP: Nein zum neuen Infektionsschutzgesetz
Virologen sind sich einig: der Aufenthalt im Freien ist weit ungefährlicher als in überfüllten U- und S-Bahnen oder am Arbeitsplatz. Die Bundesregierung missbraucht die Pandemie …
Wie die Grünen die Kriege im Interesse des deutschen Kapitals legitimieren. Teil III und Schluss
Der gute Krieg
Deutschland raus aus der NATO und eine Halbierung der Truppenstärke der Bundeswehr bis hin zu ihrer Auflösung – das waren einmal Forderungen, mit denen die Grünen …
Zum Abbau demokratischer Rechte in der Krise
Merkels Heimatschutz
Mit den irreführenden Bezeichnungen „Heimat-“ und „Infektionsschutz“ hat die Merkel-Scholz-Regierung in der vergangenen Woche ihren antidemokratischen Staatsumbau vorangetrieben. Der „Heimatschutz“ genannte neue freiwillige Wehrdienst der …
Nach geplantem Abzug kommt die Aufstockung
500 US-Soldaten mehr in Deutschland
Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) freut sich über ein „starkes Zeichen der Verbundenheit“. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigte heute beim Treffen mit seiner Amtskollegin in Berlin an, die …
Für Atombomben und gegen China sein und dabei debil lächeln, das kann Robert Habeck. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Für Atombomben und gegen China sein und dabei debil lächeln, das kann Robert Habeck. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Unverhohlene Weltmachtstrategie in Grünen-Vorschlägen für deutsche Außenpolitik, Teil II
Atomar an der Seite Washingtons
Die aktuelle Vorsitzende der „Heinrich-Böll-Stiftung“, Ellen Ueberschär, zeichnete im Januar zusammen mit Vertretern des „German Marshall Fund“ oder der „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ einen Aufruf, welcher …
Stellungnahme der Antimilitarismus AG der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)
SDAJ zu den Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung
Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet, dass die Indo-Pazifik Region zur Arena globalem Kräftemessens geworden sei und Deutschland dort seine Position markieren müsse. Denn schließlich hätten auch …
Rheinmetall: Staat sichert mit Rüstungsaufträgen Profite
Die Öko-Panzerschmiede
Man möchte es für einen Aprilscherz halten: „Düsseldorfer Rüstungskonzern: Rheinmetall will Öko-Panzer bauen“ schreibt der „Kölner Stadt-Anzeiger“ in der vergangenen Woche. „Wir haben ein erstes …