Mit Lügen gegen Ketzer
Pünktlich zum 3. Oktober liegt der „Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2020“ vor. „Kein Anschluss unter dieser Nummer“ war mein erster Gedanke in …
„Europäische“ Lösung
Nachdem das Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos, in dem rund 13.000 Menschen eingesperrt waren, bereits am 9. September abgebrannt ist, sind die Betroffenen …
Zweierlei Maß
Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) darf vorerst zufrieden sein. Am 10. September winkte der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen das vom Bundeswirtschaftsministerium eingebrachte Gesetzespaket zur „Stärkung …
SDAJ: Der Fall Nawalny: Zwischen Nordstream II und Weltkrieg
Alexei Nawalny, einer der profiliertesten Dissidenten aus Russland, ist nach aktuellen Angaben mit dem Nervengift Nowitschok vergiftet worden. Der Fall Nawalny beherrscht seit Tagen das …
Ein Zombie kehrt zurück
Der erste Versuch, nicht nur Individuen, sondern Konzerne und Monopole mit Strafen zu belegen, wenn sie im Wirtschaftsverkehr über die Stränge schlagen und in großem …
Union im Stresstest
In der vorigen Woche starteten die Fraktionen des Bundestages mit Vorstandsklausuren ins zweite Halbjahr. Dabei wurden – ein Jahr vor der Bundestagswahl – unterschiedliche Schwerpunkte gesetzt. Die …
Eingebettet
Die Ankündigung von Janine Wissler und Susanne Henning-Wellsow, auf dem Linke-Parteitag Ende Oktober für den Parteivorsitz zu kandidieren, kam nicht überraschend. Die Linkspartei hat Routine …
Die Russenhasser wittern Morgenluft
Am 5. April 2018 schrieb Christina Hebel, Moskau-Korrespondentin des „Spiegel“: „Die britische Regierung muss im Fall des vergifteten Ex-Agenten Skripal endlich Beweise vorlegen. Tut sie es …
Video: DKP zu Nord Stream 2 und Alexej Nawalny
Die Kapitalfraktion, die größere Vorteile für sich im Bündnis mit den USA sehen, benutzen den Fall Alexej Nawalny, um der „Nord Stream 2“-Pipeline zwischen Russland …
Corona – Krise – Klassenkampf
Ende August einigten sich Union und SPD auf die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes bis Ende 2021. Die Regierungsparteien sehen offenbar keine Anzeichen für die erhoffte „wirtschaftliche …
Angriff auf Attac
Vieles sprach bisher dafür, dass staatliche Angriffe auf potentiell unliebsame Verbände politisch motiviert sein könnten. Nun veröffentlichte das Rechercheportal „Frag den Staat“ in der letzten …
Schiedsrichter spielen
Seit Mitte Juli ist der Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland mehrmals scharf eskaliert. Damals hatte die Türkei angekündigt, Erkundungen in den Gewässern vor Kastellorizo …
Der Nawalny-Code
Kremlkritiker müsste man sein. Dann würde sich die Bundesregierung höchstpersönlich darum kümmern, einen bei einer Erkrankung mit dem Flugzeug nach Deutschland zu holen. In der …
Gemeinnützigkeit – eine Frage der politischen Gesinnung
Dank umfangreicher Bemühungen des Rechercheportals Frag den Staat kam Ende letzter Woche ans Licht, dass der Entzug der Gemeinnützigkeit von attac letztlich auf Druck des …
Deutschland fordert Aufklärung.
Es geht nicht um Sexualkunde, sondern um den „mutmaßlichen“ Giftanschlag auf den „Kreml-Kritiker“ Alexej Nawalny durch Putin. Vorgetragen wird die Forderung von den dünnen Stimmchen …