200202 Wohnungsbau neu - Das Warten auf den „Bau-Wumms“ - Bundesregierung - Bundesregierung

So schön und durchdacht wie der im Jahr 1930 eröffnete Karl-Marx-Hof in Wien ist sozialer Wohnungsbau in Deutschland nicht. Vonovia und Co. schielen auf Extra-Profite durch Staatsgelder. (Foto: planola / Wikimedia Commons / CC BY 3.0)

Wegen explodierter Kosten wird weniger gebaut. Die Wohnungswirtschaft entdeckt plötzlich ihr Herz für Sozialwohnungen

Das Warten auf den „Bau-Wumms“

UZWirtschaft & Soziales | UZ vom 19. Mai 2023 | UZ-PLUS

Der Wohnungsmarkt stehe am „Kipppunkt“. Mit diesen Worten verdeutlichten Vertreter des „Verbändebündnisses Wohnungsbau“ auf dem „Wohnungsbautag“ zuletzt die eskalierende Situation. Das Bündnis, dem neben Branchenverbänden …

200401 Flchtlingsgipfel - Schwarzer Peter mit Stacheldraht - Bundesregierung - Bundesregierung

Polnische Grenzer schauen nach Belarus. Auch in Deutschland wird quer durch die Parteien an einem verschärften Grenzregime für die EU gearbeitet. (Foto: Kancelaria Prezesa Rady Ministrów)

Bund und Länder schieben Verantwortung für Flüchtlingsfinanzierung hin und her. Gipfel setzt auf Abschottung statt Integration

Schwarzer Peter mit Stacheldraht

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 19. Mai 2023

Der Flüchtlingsgipfel ist eine große Enttäuschung“, titelte das „Handelsblatt“ am 11. Mai und wusste auch warum: Die Ministerpräsidenten der Länder seien vor dem Gipfel mit der …

Zur Haushaltspolitik von Finanzminister Lindner für das Stammklientel

So geht Korruption

Vincent CzieslaPositionen | UZ vom 19. Mai 2023 | Kommentar

Es gehört zum kleinen Einmaleins der politischen Kommunikation, unangenehme Wahrheiten in kleinen Häppchen zu vermitteln. Je länger der Zeitraum dafür gestreckt wird, umso einfacher ist …

Ampel blockiert Cum-Ex-Untersuchungsausschuss

Amnesie bleibt hilfreich

Gerd ZieglerPolitik | UZ vom 28. April 2023 | UZ-PLUS

Dass die Institutionen der bürgerlichen Demokratie zu Winkelzügen aller Art einladen ist kein Geheimnis. Dennoch ist bemerkenswert, was sich am vergangenen Donnerstag im Deutschen Bundestag …

Zur nächsten Afrika-Mission der Bundeswehr

Koloniales Gehabe

Jörg KronauerPositionen | UZ vom 28. April 2023 | Kommentar

An diesem Freitag soll es so weit sein: Dann wird der Bundestag den nächsten Einsatz der Bundeswehr in Afrika beschließen. Bis zu 60 deutsche Soldaten …

Über den Streit in der Bundesregierung

Schlechtes Schauspiel

Vincent CzieslaPositionen | UZ vom 31. März 2023 | Kommentar

Mehr als 20 Stunden Koalitionsausschuss, mysteriöse Stellungnahmen, dann Unterbrechung, dann Vertagung, dann Fortsetzung: Der Streit in der Ampel war zum Wochenbeginn das bestimmende Thema in …

DKP erstattet Strafantrag gegen Annalena Baerbock

Schuldig!

Wera RichterBlog, DKP in Aktion | UZ vom 10. Februar 2023

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hat am Montag Strafantrag gegen Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Generalbundesanwaltschaft gestellt. Die DKP beschuldigt die Außenministerin des …

Pressemitteilung der DKP

DKP fordert Entlassung von Annalena Baerbock

UZBlog, DKP in Aktion

Mit ihrer Kriegserklärung gegen Russland im Europarat hat Außenministerin Annalena Baerbock ihren Amtseid gebrochen. Sie fügt den Menschen in diesem Land großen Schaden zu. Die …

030401 lamb - Die zu lahme Kriegstreiberin - Bundesregierung - Bundesregierung

Kriegsbefürworter unter sich: Lambrecht bei der Truppe (Foto: Bundeswehr/Tim Reinhold)

Christine Lambrecht tritt vom Ministerposten ab, Nachfolger Boris Pistorius geht in Stellung

Die zu lahme Kriegstreiberin

Vincent CzieslaBlog | UZ vom 20. Januar 2023

Vorab aus der UZ vom 20. Januar 2023 Schon am vergangenen Wochenende hatte es Gerüchte gegeben. Am Montag wurde es dann offiziell: Christine Lambrecht (SPD) …

sd - Tabu-Bruch bei Waffenlieferungen - Bundesregierung - Bundesregierung

(Foto: SDAJ)

SDAJ: Ampel liefert Marder-Panzer und Patriot-Raketen an Kiew

Tabu-Bruch bei Waffenlieferungen

UZBlog, Neues aus den Bewegungen

Bei Scholz, Bauerbock und Co. fallen die Hüllen immer weiter. Während man vor einem Jahr noch Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte, wurden im Verlaufe des …

Forderungen nach „Leopard 2“ für Kiew. FDP-Delegation besucht zweite Front in Fernost

Krieg verlängern mit „Wunderwaffe“

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 13. Januar 2023

Am 21. Dezember antwortete Kriegsministerin Christine Lambrecht (SPD) im „Deutschlandfunk“ auf die Frage, ob sich die Ukraine Hoffnungen auf die Lieferung deutscher Schützenpanzer vom Typ …

020401 nordstream - Wer hat Nord Stream gesprengt? - Bundesregierung - Bundesregierung

Die DKP fordert Aufklärung und die Inbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines im Interesse der Bevölkerung. (Foto: DKP Berlin)

Grüne fordern „plausible Erzählung“ statt Verschwörungsmythos

Wer hat Nord Stream gesprengt?

Rüdiger GöbelPolitik | UZ vom 13. Januar 2023

Die Bundesregierung mauert und will nicht sagen, was sie über die Verantwortlichen der Anschläge auf die Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 vor …

UN-Einigung zum Artenschutz – Bundesregierung lässt Biozide ins Meer leiten

Ampel: Chlor in die Nordsee, Phrasen in die Welt

UZInternationales | UZ vom 23. Dezember 2022

In Montreal flammte Jubel auf, nachdem der Weltnaturgipfel (COP15) seine Abschlusserklärung verabschiedet hatte. In insgesamt 23 Abkommen zum Schutz der Umwelt und der Biodiversität einigten …

510401 energie - Sparen für die Gewinnmaximierung - Bundesregierung - Bundesregierung

Die ehemalige Grünen-Bundestagsabgeordnete und heutige Lobbyistin Kerstin Andreae sieht optimistisch in die Zukunft. Die Profite konnten für ihre Arbeitgeber gesichert werden. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Flickr / CC BY-SA 2.0)

Energiepreisbremse: Konzerne gewinnen, Verbraucher verlieren

Sparen für die Gewinnmaximierung

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 23. Dezember 2022

Mit den Stimmen der Ampelkoalition verabschiedete der Bundestag am 15. Dezember die Gesetze zur sogenannten Energiepreisbremse. 256 Parlamentarier votierten gegen die Vorlage, 33 enthielten sich. Die …

(Screenshot: Instagram)

Schlechtester Außenminister

Günter PohlIm Bild | UZ vom 23. Dezember 2022

Obwohl man bei der Beschreibung seiner Nachfolgerin als „weiblich, jung, klug, frisch“ nur unter Zuhilfenahme von etwas Phantasie auf Annalena Baerbock hätte kommen können, fügte …

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