Grundsätzliche Übereinstimmung mit dem Entwurf
Die Landesorganisation (LO) Brandenburg der DKP unterstützt grundsätzlich den Entwurf des Leitantrags des Parteivorstandes an den 23. Parteitag als Beitrag im Ringen um eine Konkretisierung …
An den Krieg gewöhnen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hadert mit dem Aussetzen der Wehrpflicht. „Früher gab es spätestens dann einen Berührungspunkt, wenn man selbst oder jemand in der Familie …
Nein zum NATO- Manöver 2020
Das Säbelrasseln der NATO in Europa nimmt kein Ende: Erst Mitte Oktober hat die deutsche Luftwaffe zusammen mit der US-Air Force im rheinland-pfälzischen Büchel Übungen …
Entmündigter Patient
Mit „Ärzte sollen Apps verschreiben können“ preist das Gesundheitsministerium das neue Gesetz an. Wie die „extrem sensiblen Daten“ geschützt werden, soll „zeitnah“ geklärt werden. Der …
Abgründe beleuchten
Der Deutsche Freidenkerverband will am 16. November darüber diskutieren, ob „Tiefer Staat“ überhaupt existiert, was damit bezeichnet wird und ob der Begriff begründet ist oder in …
Die Bürgerwehr „Patriotic Opposition Europe“ in Berlin
(Foto: C.Suthorn / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Die Bürgerwehr „Patriotic Opposition Europe“ in Berlin (Foto: C.Suthorn / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Freies Geleit für Terroristen?
Am Sonntag droht den Duisburgerinnen und Duisburgern erneut ein Aufmarsch von Neonazis und Rassisten. So wollen dann Anhänger von „Pegida NRW“ und einer Reihe ähnlicher …
Fahrpreise runter
Es ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten: Die Parteien der neuen Brandenburger Landesregierung halten in ihrem Koalitionsvertrag ganz ungeniert fest, dass sie die Einführung eines …
Wer nicht klagen kann, stimmt zu
Damit in unserer „repräsentativen“ Demokratie auch für den Letzten deutlich wird, wer da repräsentiert wird, setzt sich jetzt einer der Steigbügelhalter des Kapitals für die …
Muss passen
Angehörige der Bundespolizei tragen bei ihren Einsätzen sogenannte „Bodycams“. Das sind Kameras, die an der Uniform angebracht werden und den Einsatz aus der Ich-Perspektive des …
Ali gewinnt
Die Oldenburger Bundestagsabgeordnete Amira Mohamed Ali folgt Sahra Wagenknecht als Co-Vorsitzende die Linksfraktion im Bundestag. Neben ihr leitet Dietmar Bartsch die Fraktion.
Grundrente vereinbart
Die Große Koalition einigt sich auf einen Kompromiss. Die Spitzen von CDU, CSU und SPD verständigten sich vergangenen Sonntag darauf, dass die Grundrente nach einer …
Nazi-Notstand
Der Dresdner Stadtrat hat eine Grundsatzerklärung gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Der Antrag wurde mit einer Mehrheit angenommen. Initiiert hatte die Debatte Max Aschenbach, Stadtverordneter der Satirepartei …
Bielefeld gegen Rechts
Über 14000 Menschen demonstrierten am vergangenen Samstag in Bielefeld auf insgesamt 14 Gegendemonstrationen gegen den Aufmarsch von Holocaust-Leugnern. 240 von diesen marschierten für die mehrfach …
Ramstein zu machen
Die Initiative „Stopp Air Base Ramstein“ lädt am 15. Dezember zu einer Aktionskonferenz in den „Saalbau Gutleut“ in Frankfurt am Main ein. Die Aktivisten wollen …
Kontrast zur Feier der Profiteure
Es sei zuerst auf Verwunderung gestoßen, dass die DKP nicht am 7. Oktober, dem Gründungstag der DDR, diese feiere, sondern am 9. November. Aber das habe sich …