Keine verlogene „Äquidistanz“
Wir begrüßen, dass der PV-Leitantrag nicht nur die Notwendigkeit eines Festhaltens der Partei an der antimonopolistischen Strategie herausstreicht, sondern anhand einer Reihe konkreter Herausforderungen, die …
Programm als Bezug
Das Parteiprogramm von 2006 beschreibt das sozialistische Ziel und die Strategie, also den Weg zum Sozialismus über eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt. Schon …
Wenn der Direx fehlt
„Der Bedarf an Lehrkräften ist deutlich höher als die jetzt von der Kultusministerkonferenz (KMK) vorgelegten Zahlen“, schreibt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) in einer …
Kampffelder benennen
Im Vorfeld des 23. Parteitages der DKP fanden in den letzten Wochen in allen Bezirken beziehungsweise Landesorganisationen Konferenzen statt. Die Genossinnen und Genossen diskutierten über …
Ein Ort der Begegnung
Wer in Torgau an der Elbe den Weg vom Bahnhof zum Schloss zurücklegt, kann nun einen Steinwurf vom Rathaus entfernt einem neuen Büro der DKP …
CO2-Preis von bis zu 65 Euro
Bund und Länder haben sich in den Verhandlungen zum Klimapaket geeinigt. So soll der CO2-Einstiegspreis ab 2021 bei 25 statt 10 Euro liegen. Der CO2-Preis …
Mehr Überwachung
Im „Kampf gegen Hasskriminalität und Rechtsextremismus“ sollen die Befugnisse der Sicherheitsbehörden deutlich erweitert werden. „Wer im Netz hetzt und droht, wird in Zukunft härter und …
Koalition vor Anstand
Der CDU-Kommunalpolitiker Robert Möritz aus Sachsen-Anhalt soll vor acht Jahren als Ordner bei einer Neonazi-Demonstration gearbeitet haben. Außerdem trägt er eine Tätowierung mit einer sogenannten …
Wärmestrom
Linken-Chefin Katja Kipping hat Ost- und Westdeutsche dazu aufgefordert, sich Fehler bei der Wiedervereinigung gegenseitig zu verzeihen. „Traumatisierungen werden oft erst dann erkennbar, wenn das …
Unbekannte Gefährder
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) legte zum ersten Jahrestag der neuen Polizeigesetze am Donnerstag vergangener Woche Zahlen vor und zog eine positive Bilanz. Das Land sei …
Vom langen Sterben
Lasst uns der Finanztransaktionssteuer (FTS) gedenken. Anlass dafür ist die Ankündigung des deutschen Finanzministers Olaf Scholz Anfang Dezember, dass es sie nicht geben wird. An …
Marktwirtschaft soll‘s richten
Während am vorigen Freitag in Madrid noch um gemeinsame und wirksame Schritte gegen den Klimawandel und auch die Unterstützung der Länder des „globalen Südens“ debattiert …
VVN-BdA + 1000
Ende letzter Woche meldete die VVN-BdA, dass 1 000 Menschen aus Solidarität mit der antifaschistischen Organisation neu eingetreten seien. Die VVN-BdA sieht sich einem staatlichen Angriff …
Gegen Mietenwahnsinn, Armutsrente und NATO-Aufrüstung!
Es sind dieselben, die Rosa und Karl ermorden ließen und heute als Gegner der Arbeiterklasse und den Völkern gegenüberstehen: die deutschen Banken und Konzerne. Sie …
Frieden ohne Atom
Zum Tag der Menschenrechte wandten sich am Montag die „Internationale Vereinigung der Anwälte gegen Atomwaffen“ (IALANA), die „Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges“ (IPPNW) …