![Geflüchtete haben viel durchgemacht, aber sind nicht wehrlos, wie hier 2013 bei einem trockenen Hungerstreik vor dem Brandenburger Tor in Berlin. (Foto: {url=https://www.flickr.com/photos/linksfraktion/10289620763]Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/statt-freibrief-ein-leben.jpg "Statt Freibrief ein Leben - Politik - Politik")
Statt Freibrief ein Leben
Politiker und rechte Hetzer beschuldigen traumatisierte Flüchtlinge, sie bekämen von der Gesellschaft eine Art „Freibrief“ ausgestellt, den sie zu Straftaten in Deutschland missbrauchen. UZ sprach …
Geschichtsvergessenheit
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erkannte einem heute 56-jährigen Berliner eine Entschädigung wegen Traumatisierung und psychischer Schäden zu, die er 1988 infolge seiner Flucht nach West-Berlin …
Hilfe für Piratenakt
Bundespolitiker diskutieren über den nächsten Auslandseinsatz der Bundeswehr. Großbritannien fordert europäische Solidarität und eine „Schutzmission“ für einen Piratenakt gegen den Iran in der Straße von …
Siegerjustiz 2.0
Deutsche Behörden haben Ermittlungen gegen 41 frühere Mitglieder des ZK der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik und Ex-Grenzsoldaten der CSSR aufgenommen. Ermittelt wird wegen …
Nazigegner ohne Schutz
Personen, deren persönliche Datensätze sich auf sogenannten Feindeslisten von Neonazis befinden, genießen in der Bundesrepublik noch immer kaum Schutz vor möglichen Angriffen. Auch nach dem …
Gegen Krieg, Ausbeutung und Demütigung
Gisela Vierrath für Cottbus Nord, Mitte und Sandow Insgesamt über 450 Unterstützungsunterschriften haben die Genossinnen und Genossen in Brandenburg gesammelt, um ihre Direktkandidaturen in Cottbus, …
Profis am Werk
Die Parteien des Bundestags sind unter Druck. Die Schüler hören nicht auf zu demonstrieren und an vielen Orten schließen sich Eltern und Großeltern den Protesten …
Protest vor DKP-Zentrale
Vor den Räumen der UZ-Redaktion in Essen demonstrierten am 18. Juli Mitglieder der Organisation „Wähle das Demokratische Aserbaidschan“ und überreichten dem Vorsitzenden der DKP, Patrik …
SPD unteilbar
Die SPD ist dem „Unteilbar“-Bündnis beigetreten. Dieses hat für den 24. August – wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen – zu einer Großkundgebung in Dresden aufgerufen. „Wir …
Kein Einzeltäter
Seit einer „Spiegel“-Serie des niedersächsischen Verfassungsschutzbeamten Fritz Tobias aus den Jahren 1959/60 hält sich hartnäckig die Annahme, der Niederländer Marinus van der Lubbe habe am …
Fliegen teurer oder verstaatlichen?
Der Vize-Fraktionschef der Grünen, Oliver Krischer, kritisierte in der „Welt“, dass weder die Energiesteuer auf Kerosin noch die Umsatzsteuer auf internationale Flüge erhoben wird. „Zusätzlich …
Profitable Patienten
Am 10. Juli 2019 hat das Bundeskabinett auf Initiative des von Jens Spahn geleiteten Gesundheitsministeriums den Entwurf eines „Digitale-Versorgung-Gesetzes“ (DVG) verabschiedet. Kern des DVG ist die …
Versuchter Totschlag
Die Ermittlungen gegen Stephan Ernst, den mutmaßlichen Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politikers Walter Lübcke, sind ausgeweitet worden. So steht der Neonazi im Verdacht, am …
Profitlogik brechen!
Letzte Woche schien es, als stünden der Bahn rosige Zeiten bevor, denn die Bundesregierung gab bekannt, wie die neue Finanzierungsvereinbarung für die Schieneninfrastruktur aussehen soll: …
Gegen jede Ordnung
Die DKP veröffentlichte zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer die Pressemitteilung „Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg“. Sie kann auf blog.unsere-zeit.de nachgelesen werden. In ihrer …