Rat- und planlos
Im Grunde war das, was Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Rechtfertigung ihrer gegenwärtigen Energiepolitik von sich gab, Gestammel mit Kabinettsrang: „Frühere Bundesregierungen haben einen grundlegenden …
Erfolg und Misserfolg
Nach dem Anschlag auf die Besucherinnen und Besucher des Berliner CSD bleibt alles beim vorgeschriebenen Programm: Bestrafen, Verbieten, Ausweisen, Abschotten, Zensieren und Freiheiten einschränken. Selbst …
Trumps neue Kleider
„Der Kaiser ist ja nackt“, ruft ein Kind in Hans Christian Andersens Märchen „Des Kaisers neue Kleider“. Ist es mit der Macht der USA so …
Friedens- und streikfähig
Seit geraumer Zeit ist es besser, sich zu setzen, bevor man zentrale Aufrufe des Deutschen Gewerkschaftsbunds zu traditionellen Kampftagen wie den Ostermärschen, dem 1. Mai oder …
Kriegswirtschaftskompetenz
Beim großen Stühlerücken des Friedrich Merz kippelte der Sessel von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche noch nicht einmal ein bisschen. Und das, obwohl sie es schon im …
Schonfrist für Merz
Zwischen sich und das Volk hat die herrschende Klasse im Kapitalismus das gestellt, was im „Kommunistischen Manifest“ als ein Ausschuss bezeichnet wird, der die gemeinschaftlichen …
Regierungsterror
Vor gerade mal zwei Wochen hat die Bundesregierung Sanktionen der EU gegen Israel verhindert. Außenminister Wadephul will stattdessen wirksame Gespräche mit der israelischen Regierung führen …
Nützliche Sollbruchstelle
Es sind große Fußstapfen, in die Thorsten Frei, designierter Nachfolger von Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, nun treten muss. In seiner zur …
Den Kriegskurs ablehnen
Die Liste der aktuellen Angriffe der Bundesregierung auf soziale Errungenschaften der Arbeiterbewegung wird von Woche zu Woche länger. Zwar brechen die Zustimmungswerte zu den Parteien …
Atomarer Wahnsinn
Am Freitag kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz auf der Abschlusspressekonferenz des deutsch-französischen Ministerrats in Brühl bei Köln an: „Wir stärken die europäische Abschreckung.“ Im Herbst werden …
Eure Lügen? Ohne uns
Fast 300.000 Briefe hat die Bundeswehr an junge Männer und Frauen geschickt, die in diesem Jahr 18 Jahre alt werden. Ergebnis: 530 von ihnen leisten Wehrdienst. …
Schlichte Weltsicht
Auf dem Parteitag der „Linken“, der am 19. Juni in Potsdam begann, legten Delegierte einen bemerkenswerten Antrag vor: Sie forderten einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen „stalinistische, maoistische, autoritäre …
Massiver Eingriff
Die Bundesregierung hat am 1. Juli 2026 den „Gesetzentwurf zur Stärkung der Reserve“ beschlossen. Noch in diesem Jahr soll es durch den Bundestag gepeitscht werden, damit …
Anstandslos
Kultur steht einem immer gut zu Gesicht – und wer sich damit schmückt, kann manchmal sogar davon ablenken, dass er finstere Pläne hat. Das wird sich …
Dummheit mit Kalkül
Bei all den „Reformen“, die gerade im Eiltempo von der schwarz-roten Koalition durch den Bundestag gepeitscht werden sollen, ist es gar nicht so einfach, den …