Eurofighter für die Landesverteidigung war gestern – neue Kampfjets für den Angriffskrieg sind in Planung (Foto: bomberpilot / Lizenz: CC BY-SA 2.0)

Bundesregierung will der NATO für 2020 einen Wehretat von 50 Milliarden Euro melden

50 000 000 000

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 25. Oktober 2019

Der „Verteidigungshaushalt“ der Bundeswehr soll für 2020 50,36 Milliarden Euro zu Verfügung stehen, meldete die „Deutsche Presseagentur“ unter Berufung auf NATO-Kreise in Brüssel. Das ist …

Kommt da noch was? Mit Scrabble-Steinen kann viel gespielt werden. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/146269332@N03/33178017548]Trending Topics 2019[/url])

Kommt da noch was? Mit Scrabble-Steinen kann viel gespielt werden. (Foto: Trending Topics 2019 / Lizenz: CC BY 2.0)

Der Koalitionsausschuss kreißte und gebar nicht einmal eine Maus

Berliner „Aktionismus“

UZPolitik | UZ vom 23. August 2019

Es hat schon bessere Tage für die „GroKo“ in Berlin gegeben. Will man Umfragewerten glauben, so liegt die merkwürdige Koalition aus den christlichen Unionisten und …

Ismet Kilic, Deutscher Staatsbürger, Wurde In Slowenien Auf Wunsch Der Türkei Verhaftet Bundesregierung Bis Jetzt Untätig. (foto: Privat)

Erdogan schlägt erneut über Interpol zu

Gewerkschafter im Urlaub verhaftet

UZPolitik | UZ vom 9. August 2019

Die Rückreise vom Familienurlaub aus Kroatien wurde für Familie Kilic jäh unterbrochen, als der 53-jährige Familienvater Ismet am 26. Juli an der slowenischen Grenze gestoppt und …

Wissenschaftlicher Dienst stützt griechische Reparationsforderungen

Gerechtfertigte Ansprüche

UZPolitik | UZ vom 19. Juli 2019

Andrej Hunko ist Europapolitischer Sprecher der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag Das Bemühen um die Zahlung griechischer Reparationsforderungen wegen Verbrechen und Zerstörung unter der deutschen …

Wegen Der Debatte über Den Klimawandel Hängen Jetzt Dunkle Wolken über Der Großen Koalition.

Nach den EU-Wahlen herrschte bei Union und SPD eine Woche Panik. Seit Montag gilt wieder „Weiter so!“

Klimaschutz? Geht fast von allein

Arnold SchölzelPolitik | UZ vom 7. Juni 2019

Die Wahlkabinen waren am 26. Mai kaum geschlossen, da ergriff CDU (2014: 30 Prozent, 2019: 22,6 Prozent) und SPD (2014: 27,3 Prozent, 2019: 15,8 Prozent) …

Novellierung des „Stasi-Unterlagen-Gesetzes“

Die Hatz geht weiter

Nina HagerPolitik | UZ vom 24. Mai 2019

Es war ein deutliches Signal, wie man staatlicherseits den 30. Jahrestag der Grenzöffnung und im nächsten Jahr „30 Jahre deutsche Einheit“ begehen will. Natürlich nicht …

Humanoide Roboter Sind Ein Einsatzgebiet Der Künstlichen Intelligenz. (foto: Public Domain)

Bundesregierung spart bei der Künstliche-Intelligenz-Forschung

Der Zukunft abgewandt

Stefan KühnerPolitik | UZ vom 29. März 2019

Im November 2018 kündigte die Bundesregierung in einem Strategiepapier „Künstliche Intelligenz“ (KI) an: „Wir wollen Deutschland und Europa zu einem führenden Standort machen“ und so …

OVG Münster nimmt Bundesregierung in die Pflicht

Erste Schlappe für Drohnenmörder

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 29. März 2019

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat die Bundesrepublik Deutschland in der letzten Woche verurteilt, sich „durch geeignete Maßnahmen zu vergewissern, ob eine Nutzung der Air Base …

Für Rüstungsprojekte Wie Den Panzer Leopard 2 Soll Es Noch Mehr Geld Geben. (foto: Kmw)

Haushalt: Die GroKo will weniger Geld für Bildung und Forschung ausgeben

Bei der Rüstung sind sie fix

Nina HagerPolitik | UZ vom 29. März 2019

Am Mittwoch der vorigen Woche billigte das Bundeskabinett die Eckwerte für den Haushalt 2020 und die Finanzplanung bis 2023. Neue Schulden soll es weiterhin nicht …

Peter Altmaier, Merkels Mann Für Alt/neue Strategien (foto: Olaf Kosinsky / Kosinsky.eu)

Bundesregierung legt „Nationale Industriestrategie 2030“ vor

Altmaier bekennt sich zum Stamokap

Manfred SohnPolitik | UZ vom 22. März 2019

Mit großer Geste präsentierte am 5. Februar Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, einer der engsten Vertrauten von Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel, seine 16 Druckseiten umfassende „Nationale Industriestrategie 2030“. Auffällig …

Bundeskanzlerin Angela Merkel Während Ihrer Rede Vor Dem Eu Parlament (foto: Ep/geneviève Engel)

Angela Merkel bringt vor dem EU-Parlament die EU-Armee wieder ins Spiel

Aufgewärmt

Nina HagerPolitik | UZ vom 23. November 2018

EU-Wahl 2019: Deine Unterschrift für die DKP Die DKP will zur EU-Wahl 2019 antreten. Um an der Wahl teilnehmen zu können, braucht die DKP 4 000 …

Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Autonomes_Fahren#/media/File:Autonomes_Fahren_in_Bad_Birnbach.jpg]Richard Huber[/url])

Steht der EU-Digitalsteuer entgegen: Autonom fahrender Kleinbus in Bad Birnbach (Foto: Richard Huber / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Bundesregierung sieht Autoindustrie in Gefahr

EU-Digitalsteuer vor dem Aus

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 16. November 2018

Bundesfinanzminister Olaf Scholz torpediert in Brüssel die Pläne für eine „faire Besteuerung“ der Internetkonzerne. Seit Monaten diskutieren die EU-Staaten über eine gemeinsame Position zu einer …

Protest Gegen Spahns Politik Im Gesundheitswesen (foto: Peter Köster)

Fachleute kritisieren Pflegepersonal-Stärkungsgesetz als „Stückwerk“

Gegenwind für Spahn

Markus BernhardtWirtschaft & Soziales | UZ vom 16. November 2018

Die Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) reißt nicht ab. Erst am vergangenen Freitag hatte der Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition von CDU/CSU und …

70 Millionen Euro Für „externe Berater“, Von Der Leyen Sieht Keinen Aufklärungsbedarf. (foto: Arno Mikkor (eu2017ee))

Beraterverträge bringen von der Leyen und ihr Ministerium in Schwierigkeiten

Schotten dicht

Nina HagerPolitik | UZ vom 2. November 2018

Nach wie vor stehen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Ministerium wegen umstrittener Beraterverträge unter Verdacht. 70 Millionen Euro jährlich wurden für externe …

Symbol einer vergehenden Zeit: die Merkel-Raute, hier in Wachs bei Madame Tussauds‘. (Foto: [url=https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Madame_Tussauds_Amsterdam_-_Angela_Merkel.jpg?uselang=de]Busspotter[/url])

Symbol einer vergehenden Zeit: die Merkel-Raute, hier in Wachs bei Madame Tussauds‘. (Foto: Busspotter / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

Was wir von der Zeit nach Merkel zu erwarten haben

Freilich dreht das Rad sich weiter

Olaf MatthesPolitik | UZ vom 2. November 2018

Die Landtagswahl in Hessen hat gezeigt, dass sich das Parteiensystem neu sortiert – und damit die Art und Weise, wie die verschiedenen Parteien des Kapitals dessen …

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