Europäische Union

Das Parlament in die Pause zu schicken war vielleicht nicht ganz die feine englische Art, aber ein „Putsch“, wie diese Demonstranten behaupten, war es mit Sicherheit nicht. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/slowkodachrome/48664020802]Julian Stallabrass[/url])

Das Parlament in die Pause zu schicken war vielleicht nicht ganz die feine englische Art, aber ein „Putsch“, wie diese Demonstranten behaupten, war es mit Sicherheit nicht. (Foto: Julian Stallabrass / Lizenz: CC BY 2.0)

Das Parlament in die Pause zu schicken war vielleicht nicht ganz die feine englische Art, aber ein „Putsch“, wie diese Demonstranten behaupten, war es mit Sicherheit nicht. (Foto: Julian Stallabrass / Lizenz: CC BY 2.0)
Zum EU-Austritt herrscht im britischen Parlament weiter eine Patt-Situation

Viel Lärm um den Brexit

Categories Internationales |

Das Melodram um den Brexit eskaliert weiter und kommt zu keinem Abschluss. Boris Johnson setzte das Parlament aus und zwang es zu einer zweiwöchigen Pause. …

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Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommis­sionspräsidentin (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/european_parliament/48300816421/in/album-72157709681337212/]Europäisches Parlament / flickr.com[/url])

Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommis­sionspräsidentin (Foto: Europäisches Parlament / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)

Erleichtert: Es hat gereicht. Von der Leyen nach ihrer Wahl zur Kommis­sionspräsidentin (Foto: Europäisches Parlament / flickr.com / Lizenz: CC BY 2.0)
Dafür reicht‘s noch: Von der Leyen an der Spitze Deutsch-Europas

La Mannschaft

Categories Politik |

Dass es das EU-Parlament war, das am vergangenen Dienstag Ursula von der Leyen zur Kommissionspräsidentin wählen durfte, täuscht über das Entscheidende hinweg: Trotz Parlamentstheater sind …

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Feierlicher Handshake bei der Pressekonferenz nach der Unterzeichnung des Freihandelsabkommens. (Foto: Eurochamvn.org)

Feierlicher Handshake Bei Der Pressekonferenz Nach Der Unterzeichnung Des Freihandelsabkommens. (foto: Eurochamvn.org)

Feierlicher Handshake Bei Der Pressekonferenz Nach Der Unterzeichnung Des Freihandelsabkommens. (foto: Eurochamvn.org)
Vietnam hofft nach Abschluss des Freihandelsabkommens mit der EU auf Investitionen

Übergang von Quantität zu Qualität

Categories Internationales |

Nach neunjährigen Verhandlungen wurde am 30. Juni in Hanoi ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Vietnam (EV-FTA) besiegelt. Die feierliche Unterzeichnung erfolgte im Beisein von …

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Die Freude bei den Staatschefs war groß, als der Lissabon-Vertrag 2007 unterzeichnet wurde. (Foto: Bruno Portela/EC – Audiovisual Service)

Die Freude Bei Den Staatschefs War Groß, Als Der Lissabon Vertrag 2007 Unterzeichnet Wurde. (foto: Bruno Portela/ec – Audiovisual Service)

Die Freude Bei Den Staatschefs War Groß, Als Der Lissabon Vertrag 2007 Unterzeichnet Wurde. (foto: Bruno Portela/ec – Audiovisual Service)
Ein kapitalistisches Europa bedeutet mehr Ausbeutung und Krieg

Die reaktionäre EU

Categories Politik |

Rosa Luxemburg schrieb 1911, die Idee von „Vereinigten Staaten von Europa“ sei von bürgerlichen Seite „jedes Mal mit deutlich reaktionärer Tendenz“ aufgeworfen worden, mit einer …

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Proteste gegen die Bolkestein-Richtlinie 2006 (Foto: IG BAU/ Andreas Schölzel)

Proteste Gegen Die Bolkestein Richtlinie 2006 (foto: Ig Bau/ Andreas Schölzel)

Proteste Gegen Die Bolkestein Richtlinie 2006 (foto: Ig Bau/ Andreas Schölzel)
EU setzt auf die Enteignung öffentlichen Eigentums

Kommunen im Fadenkreuz

Categories Politik |

Der momentane EU-Wahlkampf der im Bundestag vertretenden Parteien – (leider) bis zur Partei „Die Linke“ – ist vor allem eines: eine verordnete Märchenstunde. Da können die führenden …

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Was die EU unter Verteidigung versteht: EUFOR-Truppen bei ihrem Einsatz im Tschad, 2008 (Foto: Verteidigungsministerium der Tschechischen Republik)

Was Die Eu Unter Verteidigung Versteht: Eufor Truppen Bei Ihrem Einsatz Im Tschad, 2008 (foto: Verteidigungsministerium Der Tschechischen Republik)

Was Die Eu Unter Verteidigung Versteht: Eufor Truppen Bei Ihrem Einsatz Im Tschad, 2008 (foto: Verteidigungsministerium Der Tschechischen Republik)
PESCO macht die EU zur Rüstungsunion. Wie Deutschland und Frankreich ihre Pläne durchsetzen

Große Pläne, dicke Fische

Categories Hintergrund |

Am 22. Januar 2019 unterzeichneten die deutsche Kanzlerin und der französische Präsident den „Aachener-Vertrag“, mit dem sie einmal mehr ihren Anspruch auf die Führungsrolle beim …

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Die neuen FCAS-Kampfflugzeuge sollen als atomare Trägersysteme dienen können. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/ippnw/32550338707/]ippnw Deutschland[/url])

Die neuen FCAS-Kampfflugzeuge sollen als atomare Trägersysteme dienen können. (Foto: ippnw Deutschland / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)

Die neuen FCAS-Kampfflugzeuge sollen als atomare Trägersysteme dienen können. (Foto: ippnw Deutschland / Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)
NATO und EU wollen Atomwaffen modernisieren und aufrüsten

Hemmschwelle gesenkt

Categories Internationales |

Monika Münch-Steinbuch kandidiert auf Platz 6 der DKP-Liste zur EU-Wahl Die sogenannte Doomsday Clock, an der einige Wissenschaftler beteiligt sind, musste um 3 Minuten auf …

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Die Gelbwesten haben die neoliberale Zerstörungswut in Frankreich ins Stocken gebracht. (Foto: Gemeinfrei)

Die Gelbwesten Haben Die Neoliberale Zerstörungswut In Frankreich Ins Stocken Gebracht. (foto: Gemeinfrei)

Die Gelbwesten Haben Die Neoliberale Zerstörungswut In Frankreich Ins Stocken Gebracht. (foto: Gemeinfrei)
Die Europäische Union ist nicht reformierbar

Autoritär, neoliberal, deutsch

Categories Hintergrund |

Unser Autor Rémy Herrera ist Forscher am französischen CNRS („Nationales Zentrum für wissenschaftliche Forschung “) Eine sehr aktuelle und seriöse Meinungsumfrage ergab, wie die Franzosen …

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Brexit am Arsch! Die Befürworter einer neuen Abstimmung machen auf Bussen Stimmung, das Referendum von 2016 zu ignorieren. (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/andyhay/46245714151]Andy Hay[/url])

Brexit am Arsch! Die Befürworter einer neuen Abstimmung machen auf Bussen Stimmung, das Referendum von 2016 zu ignorieren. (Foto: Andy Hay / Lizenz: CC BY 2.0)

Brexit am Arsch! Die Befürworter einer neuen Abstimmung machen auf Bussen Stimmung, das Referendum von 2016 zu ignorieren. (Foto: Andy Hay / Lizenz: CC BY 2.0)
Corbyn für Zollunion – Kommunisten für EU-Austritt im Interesse des Volkes

Ein Brexit des Volkes

Categories Internationales |

Der britische Labour-Chef Jeremy Corbyn forderte in einem Brief an die Regierung May, die politische Erklärung zu überarbeiten, die die künftigen Beziehungen Britanniens zur EU …

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