320501 eulinke - Linke für Aufrüstung - Europäische Union - Europäische Union

Damals noch antimilitaristisch: EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Partei „Die Linke“) bei einer Fotoaktion der GUE/NGL im April 2019. (Foto: GUE/NGL / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)

Mehrheit der GUE/NGL-Fraktion im EU-Parlament stimmt für Europäischen Verteidigungsfonds

Linke für Aufrüstung

Andreas WehrPolitik | UZ vom 7. August 2020

Mit einer klaren antimilitaristischen Haltung warb die Partei „Die Linke“ für sich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019: „Gegen die Militarisierung der …

Fregatte „Hamburg“ auf dem Weg zur libyschen Küste

Verteilungskämpfe im Mittelmeer

Jörg KronauerPositionen | UZ vom 7. August 2020

Es ist ein anderer Einsatz als die bisherigen deutschen Marineeinsätze im Mittelmeer, zu dem die Fregatte „Hamburg“ am Dienstag ausgelaufen ist. Mitte August wird sie …

Zwischen Sparfüchsen und Pleitegeiern: Merkel und Macron basteln Kompromiss

EU-Sondergipfel einigt sich auf Uneinigkeit

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 24. Juli 2020

Bis Dienstag früh tagten in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU und stritten über das sogenannte Corona-Wiederaufbaupaket. Statt des geplanten Wochenendes dauerten die Verhandlungen …

Zum Ringen um das EU-Hilfspaket

Zutiefst gespalten

Klaus WagenerPositionen | UZ vom 24. Juli 2020 | Kommentar

Es war eher die Angst vor dem Zusammenbruch, vor den Unsicherheiten des Danach, die letztlich, nach vier Tagen, zu einer Einigung über das Hilfspaket der …

Geplante Sanktionen gegen Russland und China hätten gravierende Folgen für die EU

Kein Tabu mehr

german-foreign-policy.comInternationales | UZ vom 17. Juli 2020 | UZ-PLUS

In einer am Mittwoch vergangener Woche publizierten Untersuchung warnt der European Council on Foreign Relations (Europäischer Rat für Auslandsbeziehungen, ECFR) vor einer erheblichen Ausweitung des …

Europa-Programm des deutschen Imperialismus

Unerlässliche Nation

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 17. Juli 2020

Es geht mal wieder ums Ganze, um Weltmachtstatus und Führung, ist den Ansprachen der Kanzlerin zu entnehmen. An Superlativen spart sie nicht. In ihrer Regierungserklärung …

280401 nordstream - Starke Worte ohne mutige Taten? - Europäische Union - Europäische Union

Geht es nach der US-Regierung, könnte bald Schluss sein mit der Arbeit. (Foto: Foto: Nord Stream 2 / Paul Langrock)

Wirtschaftsausschuss verurteilt US-Sanktionen gegen Nord Stream 2

Starke Worte ohne mutige Taten?

Klaus WagenerPolitik | UZ vom 10. Juli 2020

Es fehlte nicht an starken Worten. Es sei „absurd“, dass der Gesetzgeber in Washington als Regulator europäischer Fragen auftreten wolle, empörte sich Außen-Staatsminister Nils Annen. …

EuGH setzt Inhaftierung von „Gefährdern“ Grenzen

AfD freut sich zu früh

Markus BernhardtPolitik | UZ vom 10. Juli 2020 | UZ-PLUS

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende der vergangenen Woche geurteilt, dass sogenannte Gefährder, die abgeschoben werden sollen, unter Umständen auch in gewöhnlichen Haftanstalten untergebracht werden …

(Foto: European Parliament / flickr.com / CC BY 2.0)

Wahlkampfhilfe für EU-Südosterweiterung

Wera RichterIm Bild | UZ vom 10. Juli 2020

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen haben der Rechtspartei „Kroatische Demokratische Union“ (HDZ) in einem Wahlkampfvideo unter die Arme gegriffen. Von …

Das Großkapital will eine robustere EU

Sprang Merkel über ihren Schatten?

Beate LandefeldPositionen | UZ vom 10. Juli 2020

Um die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ranken die bürgerlichen Medien eine Erzählung, die ungefähr so lautet: In der Corona-Krise stieg Angela Merkels Beliebtheit auf ein Hoch. Da …

Zur deutschen Vormachtstellung in der EU

Führungsrolle stärken

Arnold SchölzelPositionen | UZ vom 3. Juli 2020 | Kommentar

Für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli begann, hat sich die Bundesregierung Großes vorgenommen. Im Kabinettsentwurf des Auswärtigen Amtes für das „nationale Programm“ des kommenden …

250501 palantir - Flurgespräche - Europäische Union - Europäische Union

Manch zwielichtige Gestalt, wie Ursula von der Leyen, trieb sich auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum in Davor herum (Foto: World Economic Forum / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)

Ursula von der Leyen stolpert in die nächste Vertuschungsaffäre

Flurgespräche

Christoph HentschelPolitik | UZ vom 19. Juni 2020

Es existieren keine Aufzeichnungen über die Details eines Treffens zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef der US-Datenanalysefirma „Palantir Technologies“. Das Treffen fand …

Zum Merkel-Macron-Projekt

Halbbillionengabe

Lucas ZeisePositionen | UZ vom 29. Mai 2020 | Kommentar

Der 18. Mai 2020 wird in die EU-Geschichte eingehen. Angela Merkel und Emmanuel Macron kündigten an, eine halbe Billion Euro verschenken zu wollen. Noch ist …

EU verlangt „öffentliche Anerkennung“ ihrer Hilfen zur Pandemiebekämpfung

„Politik der Großzügigkeit“

german-foreign-policy.comInternationales | UZ vom 22. Mai 2020 | UZ-PLUS

Zu Erhaltung ihres Einflusses in Südosteuropa hat die EU auch in Zeiten der Pandemie ihren „EU-Westbalkan-Gipfel“ durchgeführt – wenn auch als Videokonferenz. Hintergrund des aktuellen Einflusskampfs …

Bundesverfassungsgericht untersagt EZB-Ankäufe

„Sturm im Wasserglas“

Ralf HohmannBlog

Es geht um viel Geld. 2,6 Billionen Euro hat die Europäische Zentralbank (EZB) zwischen 2014 und 2018 in den Kauf von Staatsanleihen gesteckt. Über die …

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