Von Bitcoins, Waffen und SUVs
Den „Presseclub“, eine Diskussionssendung, die im ARD-Fernsehen schon seit Jahrzehnten am Sonntagmittag läuft, schaue ich gelegentlich immer noch. Am vergangenen Sonntag geschah das Wunder: Einer …
„Inakzeptable Entscheidung“
Die Abgeordnetengruppe der Griechischen Kommunistischen Partei (KKE) hat zum drohenden Entzug des Parteistatus für die DKP und der Nichtzulassung zur Bundestagswahl eine parlamentarische Anfrage an …
Dicke Kooperanten
In den Jahren nach dem Brexit-Votum trommelten deutsche Politik und Medien so massiv wie verzweifelt gegen die Möglichkeit eines Lebens nach der EU. Nach dem …
Das Biden-Putin-Treffen und die EU
Nach Bidens Treffen mit Putin regten Macron und Merkel an, die EU möge Putin ebenfalls Gespräche anbieten. Polen und die baltischen Staaten verhinderten dies. Ohnehin …
Verfassungskrise in Sicht
Die EU-Kommission will ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eröffnen. Das ist nichts Neues. Schon in der Vergangenheit hatte die deutsche Regierung wiederholt gegen EU-Recht …
„Hasserfüllte Atmosphäre“
In unzähligen Städten der Türkei, aber auch in Deutschland, dauern die Proteste nach der Ermordung der 38-jährigen Kurdin Deniz Poyraz an. Die junge Frau war …
Neue Waffe im Wirtschaftskrieg
Kaum jemand kennt es; dabei stufte das „Handelsblatt“ es kürzlich als „eine der brisantesten Gesetzesinitiativen“ ein, die „in Brüssel gerade vorbereitet werden“: das „Anti-Coercion Instrument“, …
Befürworter der Unabhängigkeit Schottlands von Britannien vor dem Referendum 2014 – EU-Fahnen waren damals noch nicht zu sehen. (Foto: Jordi Gabarró Llop / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Befürworter der Unabhängigkeit Schottlands von Britannien vor dem Referendum 2014 – EU-Fahnen waren damals noch nicht zu sehen. (Foto: Jordi Gabarró Llop / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Hadrian kommt von Norden
Publius Aelius Hadrianus war römischer Kaiser in den Jahren 117 bis 138. Seine Regentschaft gilt als eine der wenigen friedlichen, legt man den Expansionsdrang des …
Erfolg des Pragmatismus
Es ist bezeichnend für die miserablen Beziehungen zwischen der EU und Russland, dass allein der Fakt, dass ein normales Gespräch unter den Staatschefs stattgefunden hat, …
Symbolpolitik
Zehntausende, hunderttausende, eine Million, drei bis vier Millionen UigurInnen stecken in der chinesischen Provinz Xinjiang in Internierungslagern, Umerziehungslagern, Strafkolonien, Konzentrationslagern. Sie werden zur Aufgabe ihrer …
Rumdoktern am Euro
Hinter den Kulissen diskutieren die EU-Politiker die Zukunft des „Stabilitäts- und Wachstumspaktes“ (kurz Stabi-Pakt). Sie tun das ähnlich zurückhaltend wie in Deutschland über die Zukunft …
Grenzwertig
Die Vorwürfe gegen die 2004 ins Leben gerufene EU-Grenzschutzagentur Frontex, sie missachte sytematisch die Menschenrechte von Flüchtlingen, gibt es schon so lange wie die Organisation …
Nicht vergleichbar
Stellen wir uns vor, auf den bekannten Vertreter einer konzernkritischen Vereinigung in Deutschland wird ein Mordanschlag verübt. Immer wieder hatte er die Gefahren für Mensch …
Widerborstiger Sündenbock
In den europäischen Hauptstädten und Redaktionsstuben ist die große Empörung ausgebrochen. Der russische Außenminister Sergei Lawrow hatte anlässlich des Besuchs des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell Klartext …
Geldregen
Die Bundesrepublik und die EU sind nicht neu im Regime-Change-Business. Nicht umsonst vergibt die EU Jahr für Jahr den „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“. Gern treffen …