Krim-Plattform
Schon mal was von Jamala gehört? Macht nichts, haben die meisten nicht. Jamala hat 2016 den Eurovision Song Contest gewonnen, mit einem rührend-dämlichen Lied über …
Kampfflieger im Drohnenschwarm
Die Regierungen Deutschlands und Frankreichs haben sich 2017 darauf verständigt, für ihre Luftwaffen ein „Jahrhundertprojekt“ in Angriff zu nehmen – Spanien kam inzwischen hinzu. Im Rahmen …
Katarina Barley
Die Europäische Kommission hat nach Redaktionsschluss dieser UZ ihren zweiten EU-weiten Bericht über die Situation der Rechtsstaatlichkeit in den einzelnen Mitgliedstaaten veröffentlicht. Im Vorfeld wurde …
Von Bitcoins, Waffen und SUVs
Den „Presseclub“, eine Diskussionssendung, die im ARD-Fernsehen schon seit Jahrzehnten am Sonntagmittag läuft, schaue ich gelegentlich immer noch. Am vergangenen Sonntag geschah das Wunder: Einer …
„Inakzeptable Entscheidung“
Die Abgeordnetengruppe der Griechischen Kommunistischen Partei (KKE) hat zum drohenden Entzug des Parteistatus für die DKP und der Nichtzulassung zur Bundestagswahl eine parlamentarische Anfrage an …
Dicke Kooperanten
In den Jahren nach dem Brexit-Votum trommelten deutsche Politik und Medien so massiv wie verzweifelt gegen die Möglichkeit eines Lebens nach der EU. Nach dem …
Das Biden-Putin-Treffen und die EU
Nach Bidens Treffen mit Putin regten Macron und Merkel an, die EU möge Putin ebenfalls Gespräche anbieten. Polen und die baltischen Staaten verhinderten dies. Ohnehin …
Verfassungskrise in Sicht
Die EU-Kommission will ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eröffnen. Das ist nichts Neues. Schon in der Vergangenheit hatte die deutsche Regierung wiederholt gegen EU-Recht …
„Hasserfüllte Atmosphäre“
In unzähligen Städten der Türkei, aber auch in Deutschland, dauern die Proteste nach der Ermordung der 38-jährigen Kurdin Deniz Poyraz an. Die junge Frau war …
Neue Waffe im Wirtschaftskrieg
Kaum jemand kennt es; dabei stufte das „Handelsblatt“ es kürzlich als „eine der brisantesten Gesetzesinitiativen“ ein, die „in Brüssel gerade vorbereitet werden“: das „Anti-Coercion Instrument“, …
Befürworter der Unabhängigkeit Schottlands von Britannien vor dem Referendum 2014 – EU-Fahnen waren damals noch nicht zu sehen. (Foto: Jordi Gabarró Llop / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Befürworter der Unabhängigkeit Schottlands von Britannien vor dem Referendum 2014 – EU-Fahnen waren damals noch nicht zu sehen. (Foto: Jordi Gabarró Llop / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Hadrian kommt von Norden
Publius Aelius Hadrianus war römischer Kaiser in den Jahren 117 bis 138. Seine Regentschaft gilt als eine der wenigen friedlichen, legt man den Expansionsdrang des …
Erfolg des Pragmatismus
Es ist bezeichnend für die miserablen Beziehungen zwischen der EU und Russland, dass allein der Fakt, dass ein normales Gespräch unter den Staatschefs stattgefunden hat, …
Symbolpolitik
Zehntausende, hunderttausende, eine Million, drei bis vier Millionen UigurInnen stecken in der chinesischen Provinz Xinjiang in Internierungslagern, Umerziehungslagern, Strafkolonien, Konzentrationslagern. Sie werden zur Aufgabe ihrer …
Rumdoktern am Euro
Hinter den Kulissen diskutieren die EU-Politiker die Zukunft des „Stabilitäts- und Wachstumspaktes“ (kurz Stabi-Pakt). Sie tun das ähnlich zurückhaltend wie in Deutschland über die Zukunft …
Grenzwertig
Die Vorwürfe gegen die 2004 ins Leben gerufene EU-Grenzschutzagentur Frontex, sie missachte sytematisch die Menschenrechte von Flüchtlingen, gibt es schon so lange wie die Organisation …