Aufmüpfig seit Jahrzehnten
In Nordrhein-Westfalen finden am 13. September Kommunalwahlen statt. In Bottrop ist die DKP in Fraktionsstärke im Rat der Stadt vertreten. Trotz Corona-Pandemie wollen die Kommunistinnen …
Kommunalwahlkampf in Strasbourg (Foto: Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Kommunalwahlkampf in Strasbourg (Foto: Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Frankreichs sinkender Stern
Frankreich hat seit vergangenen Freitag eine neue Regierung. Aber abgesehen von zu erwartenden Manövern zur Aufbesserung des Ansehens des Staatschefs wird sich an der neoliberalen …
Wahlkampf in Corona-Zeiten
In NRW mit rund 14 Millionen Wahlberechtigten kandidiert in einigen Kommunen die DKP eigenständig sowie Mitglieder der DKP auf Listen von Wahlbündnissen oder der Partei …
Linke Kommunalpolitik vorantreiben
In Neuss unterstützt die DKP seit sechs Jahren die Kandidatur der Offenen Liste der Partei „Die Linke“. Bei den letzten Wahlen erreichte die Liste 3,95 …
Hohe Hürden
Die beiden DKP-Kreisorganisationen im Landkreis Recklinghausen haben auf einer Wahlversammlung am 6. Juli Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Kreistag sowie einen Bewerber für …
Schulz 2.0
Nun ist ja nicht Armin Laschet abgestürzt, sondern die Umfragewerte des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten. In einer am Sonntag vom Westdeutschen Rundfunk veröffentlichten Umfrage bewerteten nur noch …
Erleichtern reicht nicht
Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sollen trotz Corona-Pandemie am 13. September stattfinden. Der NRW-Landtag hat vergangenen Freitag dazu ein sogenanntes „Kommunalwahlerleichterungsgesetz“ verabschiedet. Parteien, die nicht im …
Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung. Anlass ist, …
Demokratie beschnitten
Die DKP-Bezirke Ruhr- und Rheinland-Westfalen fordern die Verschiebung der Kommunalwahl um sechs Monate auf den März 2021. Der geplante Wahltermin ist der 13. September. Die …
DKP nominiert aktiven Gewerkschafter
Die DKP Dortmund tritt mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September an. Sie wählte den 42-jährigen aktiven Gewerkschafter und Betriebsrat Dave Varghese zu …
Demokratie bedroht
Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September sollen die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise sowie die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt werden. Die …
Für eine soziale Stadt
In Nürnberg trat am 15. März die „Linke Liste“ zu den Stadtratswahlen mit ihrer Spitzenkandidatin Marion Padua an, die seit 2009 im Stadtrat sitzt. UZ …
Auf Augenhöhe
In die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in Bayern stieg der Kreis Mittelfranken der nordbayerischen DKP im Rahmen eines kommunalpolitischen Wochenendes am 17./18. Januar im Roten Zentrum …
Testlauf im Osten
Im Windschatten der EU-Wahl, die in der Bundesrepublik am 26. Mai stattfand, kam es auch in insgesamt neun Bundesländern zu Kommunalwahlen, die teils nur wenig Beachtung …
Kommunisten bei Kommunalwahlen erfolgreich
Neben der EU-Wahl fanden in Bremen die Bürgerschaftswahl und in zehn Bundesländer Kommunalwahlen statt, unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg. In Stralsund und Heidenheim kandidierten …