Kommunalwahlen

Macron erhält Dämpfer bei Kommunalwahlen

Frankreichs sinkender Stern

Frankreich hat seit vergangenen Freitag eine neue Regierung. Aber abgesehen von zu erwartenden Manövern zur Aufbesserung des Ansehens des Staatschefs wird sich an der neoliberalen …

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281301 - Wahlkampf in Corona-Zeiten - Kommunalwahlen - Kommunalwahlen
In Neuss arbeiten „Die Linke“ und die DKP erfolgreich zusammen – auch wahlpolitisch. (Foto: Ulrich Abczynski)

In Neuss arbeiten „Die Linke“ und die DKP erfolgreich zusammen – auch wahlpolitisch. (Foto: Ulrich Abczynski)

In einer Reihe von Städten in NRW treten Kommunistinnen und Kommunisten zur Kommunalwahl an

Wahlkampf in Corona-Zeiten

In NRW mit rund 14 Millionen Wahlberechtigten kandidiert in einigen Kommunen die DKP eigenständig sowie Mitglieder der DKP auf Listen von Wahlbündnissen oder der Partei …

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230501 kommunalwahl red - Erleichtern reicht nicht - Kommunalwahlen - Kommunalwahlen
Nicht nur Unterschriften, sondern auch die vielen Gespräche auf der Straße fehlen dieses Jahr. Anders war es bei der Kommunalwahl 2017 in Essen. (Foto: DKP Ruhr-Westfalen)

Nicht nur Unterschriften, sondern auch die vielen Gespräche auf der Straße fehlen dieses Jahr. Anders war es bei der Kommunalwahl 2017 in Essen. (Foto: DKP Ruhr-Westfalen)

Kommunalwahlen in NRW: DKP klagt weiter vor Verfassungsgericht

Erleichtern reicht nicht

Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sollen trotz Corona-Pandemie am 13. September stattfinden. Der NRW-Landtag hat vergangenen Freitag dazu ein sogenanntes „Kommunalwahlerleichterungsgesetz“ verabschiedet. Parteien, die nicht im …

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DKP in NRW eröffnet Verfahren vor Verfassungsgericht

Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung. Anlass ist, …

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OB-Wahl in Dortmund am 13. September

DKP nominiert aktiven Gewerkschafter

Die DKP Dortmund tritt mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September an. Sie wählte den 42-jährigen aktiven Gewerkschafter und Betriebsrat Dave Varghese zu …

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