Kommunalwahlen

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Nicht nur Unterschriften, sondern auch die vielen Gespräche auf der Straße fehlen dieses Jahr. Anders war es bei der Kommunalwahl 2017 in Essen. (Foto: DKP Ruhr-Westfalen)

Nicht nur Unterschriften, sondern auch die vielen Gespräche auf der Straße fehlen dieses Jahr. Anders war es bei der Kommunalwahl 2017 in Essen. (Foto: DKP Ruhr-Westfalen)
Kommunalwahlen in NRW: DKP klagt weiter vor Verfassungsgericht

Erleichtern reicht nicht

Die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen sollen trotz Corona-Pandemie am 13. September stattfinden. Der NRW-Landtag hat vergangenen Freitag dazu ein sogenanntes „Kommunalwahlerleichterungsgesetz“ verabschiedet. Parteien, die nicht im …

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DKP in NRW eröffnet Verfahren vor Verfassungsgericht

Kommunalwahl 2020 – Chancengleichheit herstellen

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Nordrhein-Westfalen hat vor dem Verfassungsgericht NRW ein sogenanntes Organstreitverfahren eröffnet und beantragt einen Erlass einer einstweiligen Anordnung. Anlass ist, …

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OB-Wahl in Dortmund am 13. September

DKP nominiert aktiven Gewerkschafter

Die DKP Dortmund tritt mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September an. Sie wählte den 42-jährigen aktiven Gewerkschafter und Betriebsrat Dave Varghese zu …

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Wo das Kreuzchen gemacht wird, interessiert Erdogan nicht – Hauptsache, er ist am Ende Sieger. (Foto: Sakhalinio / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Die CHP konnte die türkischen Kommunalwahlen unter anderem in Istanbul, Ankara und Izmir für sich entscheiden

Wahlschlappe nicht anerkannt

Bei den Kommunalwahlen in der Türkei am 31. März hat das islamistisch-faschistische Wahlbündnis aus AKP und MHP eine Schlappe erlitten. Es ist vor allem eine Schlappe …

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