Polizei

Behörden und Journaille verbreiteten Falschbehauptungen über Leipziger Silvestereinsatz der Polizei

Ein Lügengebäude bricht zusammen

Nachdem es in der Silvesternacht im links-alternativen Leipziger Stadtteil Connewitz zu Ausschreitungen zwischen Anwohnerinnen und Anwohnern und der Polizei gekommen war, nahmen die Behörden Ermittlungen …

WeiterlesenEin Lügengebäude bricht zusammen

Länder setzen immer mehr auf ehrenamtliche Hilfskräfte

Hobby-Polizisten unter Waffen

Rüdiger M. (Versandleiter) und Dieter H. (Rechtspfleger) machen sich fertig zur ersten Streife. Koppel und Uniform sitzen. Heute dreht das bayerische Fernsehen. Gefragt nach seinen …

WeiterlesenHobby-Polizisten unter Waffen

Ende Gelände

Die Umweltaktivisten von „Ende Gelände“ waren den Cottbuser Polizisten ein Dorn im Auge (Foto: Jens Voller für Ende Gelände)

Polizisten hinterlassen Nazi-Schmierereien in Cottbus

Kein Einzelfall

Cottbus ist seit langem als Knotenpunkt der Lausitzer Neonaziszene bekannt. Der brandenburgische Verfassungsschutz spricht von 170 Faschistinnen und Faschisten in der Stadt selbst und bis …

WeiterlesenKein Einzelfall

Keine Gefährder: Oktoberfestbesucherin auf der „Kotzwiese“ am Rande der Bierzelte (Foto: muenchenkotzt.de)

Keine Gefährder: Oktoberfestbesucherin Auf Der „kotzwiese“ Am Rande Der Bierzelte (foto: Muenchenkotzt.de)

19 Fälle von „Präventivgewahrsam“ – Betroffene rechtlos

Von Bayern lernen?

In Bayern, wo 2017 und 2018 eines der repressivsten Gesetze, das sogenannte Polizeiaufgabengesetz (PAG) von der CSU beschlossen worden war, wurden bisher 19 Personen für …

WeiterlesenVon Bayern lernen?

Sächsisches Polizeigesetz: Prognose ersetzt Fakten

Umkehr der Beweislast

In der Mehrzahl der Bundesländer, die in den letzten Monaten und Wochen ihre Polizeigesetze verschärft haben, regt sich mittlerweile auch juristischer Widerstand. So auch in …

WeiterlesenUmkehr der Beweislast

GSG9-Einheiten ziehen nach Berlin

Hauptstadt befestigt

Mit der Stationierung der sogenannten Eliteeinheit der Bundespolizei, der GSG9, erreicht die Militarisierung der Innenpolitik einen weiteren Höhepunkt. Das Hauptquartier der Sondereinheit bleibe zwar in …

WeiterlesenHauptstadt befestigt