Der Saalfeld-Komplex
Für Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) wird die Luft dünn. Derzeit will Maier ein neues Polizeigesetz auf den Weg bringen, mit dem nicht nur der …
(Foto: Jannis Hutt / Wikimedia / CC BY 4.0 DEED / Bearb.: UZ)
(Foto: Jannis Hutt / Wikimedia / CC BY 4.0 DEED / Bearb.: UZ)
„Angriffsvektor“ gegen Polizeipanzer
„Der ‚Survivor R‘ verfügt über eine ideale Kombination aus urbaner Mobilität, Schutz und Nutzlast“, so bewirbt der Rüstungskonzern Rheinmetall den Panzerwagen, der „modernen Einsatzkräften eine …
Bullen in Badehosen?
Blauer Himmel, Temperaturen jenseits der 30 Grad. Geruch nach Sonnencreme, Frittenfett und Chlor. Dazu Testosteronbomben mit Flaum im Gesicht und ein Eis. Das war schon immer …
Standhaft – trotz Polizei und alledem
Lange scheint es her zu sein, dass der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker 1985 im Deutschen Bundestag aussprach, was Sache ist: Dass der 8. Mai 1945 …
Sprung in der Glaskugel
Die Zeiten der unbeschwerten Nutzung von „Big Data“ sind für die Polizei in Hessen und Hamburg erst einmal vorbei. Das Bundesverfassungsgericht stoppte am 16. Februar die …
Polizeigesetze bundesweit in Frage gestellt
Am 5. Juni 2020 trat das Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Mecklenburg-Vorpommern (SOG MV) in Kraft, jetzt wurde es durch das Bundesverfassungsgericht …
Mehr als gute Bilder wird es nicht geben (Foto: Max Braun / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Mehr als gute Bilder wird es nicht geben (Foto: Max Braun / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0)
Mediale Ablenkung
Als am 7. Dezember, frühmorgens um 6 Uhr, die Staatsschutz-Sonderkommission „Schatten“ den Zugriffsbefehl an über 3.000 Einsatzkräfte ausgab, hatten vorab informierte Journalisten der Hauptstadtpresse schon ihre …
Putsch-Spektakel
Was die bürgerliche Revolution in Deutschland alles verpasst hat, ließ sich in der letzten Woche erahnen, als das Porträt eines Mannes namens Heinrich XIII. Prinz …
Justice4Mouhamed
Etwa drei Monate ist es her, dass der Tod des sechzehnjährigen Senegalesen Mouhamed D. in Dortmund für Entsetzen sorgte – er wurde durch eine MP-Salve …
Deutsche Gastfreundschaft
Ein Morgen in Berlin. Es ist Freitag, der 9. September. Eine aus Syrien stammende Familie wird in ihrer Wohnung von einem Kommando uniformierter Polizisten aus …
Wer wird der Nächste sein?
Am 8. August wurde der 16-jährige Mouhamed Lamine Dramé durch fünf Polizeikugeln nahe einer sozialen Einrichtung in der Dortmunder Nordstadt getötet (siehe UZ vom 19. …
Polizei mordet, Staat lenkt ab
Ein Beamter der Dortmunder Polizei hat am 8. August einen unbegleiteten 16-jährigen Geflüchteten aus dem Senegal erschossen – mit fünf Schüssen aus einer Maschinenpistole. Das Opfer, Mouhamed …
Das war Mord
Nach der Erschießung eines 16-jährigen Jugendlichen in der Dortmunder Nordstadt kehrt vorerst wieder Ruhe ein. Mouhamed Dramé war aus dem Senegal über Mali in die …
Ein erschreckendes Bild
Elf Monate nach dem Bekanntwerden der rechtsextremen Chats von Essener Polizisten hat die von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) eingesetzte Stabsstelle „Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei …
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Streik beendet
ver.di hat den heftigsten Arbeitskampf der Hafenarbeiter in den deutschen Nordseehäfen seit 1978 am vergangenen Samstag beendet. Tausende Arbeiter hatten zwei Tage zuvor an allen …