Justice4Mouhamed
Etwa drei Monate ist es her, dass der Tod des sechzehnjährigen Senegalesen Mouhamed D. in Dortmund für Entsetzen sorgte – er wurde durch eine MP-Salve …
Zu rassistischer Polizeigewalt und Willkommenskultur in der BRD
Deutsche Gastfreundschaft
Ein Morgen in Berlin. Es ist Freitag, der 9. September. Eine aus Syrien stammende Familie wird in ihrer Wohnung von einem Kommando uniformierter Polizisten aus …
Ekincan Genç von der DIDF Dortmund über den Polizeimord an Mouhamed Lamine Dramé
Wer wird der Nächste sein?
Am 8. August wurde der 16-jährige Mouhamed Lamine Dramé durch fünf Polizeikugeln nahe einer sozialen Einrichtung in der Dortmunder Nordstadt getötet (siehe UZ vom 19. …
Polizei Dortmund erschießt Jugendlichen aus Senegal. Wenig Hoffnung auf Aufklärung
Polizei mordet, Staat lenkt ab
Ein Beamter der Dortmunder Polizei hat am 8. August einen unbegleiteten 16-jährigen Geflüchteten aus dem Senegal erschossen – mit fünf Schüssen aus einer Maschinenpistole. Das Opfer, Mouhamed …
Über elf Polizisten, die einen Jugendlichen aus „Notwehr“ erschossen
Das war Mord
Nach der Erschießung eines 16-jährigen Jugendlichen in der Dortmunder Nordstadt kehrt vorerst wieder Ruhe ein. Mouhamed Dramé war aus dem Senegal über Mali in die …
Neuer Bericht über rechtsextreme Tendenzen bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen
Ein erschreckendes Bild
Elf Monate nach dem Bekanntwerden der rechtsextremen Chats von Essener Polizisten hat die von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) eingesetzte Stabsstelle „Rechtsextremistische Tendenzen in der Polizei …
Polizeieinsatz überschattet Arbeitskampf
Streik beendet
ver.di hat den heftigsten Arbeitskampf der Hafenarbeiter in den deutschen Nordseehäfen seit 1978 am vergangenen Samstag beendet. Tausende Arbeiter hatten zwei Tage zuvor an allen …
Stellungnahme der KKE in Zentraleuropa
Zum Tod des 24-jährigen Migranten in Wuppertal
Der Tod des 24-jährigen griechischen Angestellten einer Fast-Food-Kette, der sich in einer Wuppertaler Polizeiwache in Gewahrsam befand, wirft viele Fragen auf. Die deutschen Polizeibehörden weigern …
Neues Gutachten im Fall Oury Jalloh bestätigt abgewiesene Beweise
Es war Mord
Am 7. Januar 2005 verbrannte der Asylbewerber Oury Jalloh in der Gewahrsamszelle Nummer 5 des Polizeireviers Dessau. Fast 17 Jahre später hat nun eine durch den …
Gerichte urteilen über gefilmte Polizeieinsätze
Verpixelt? Unverpixelt?
Regelmäßig sorgen Filmaufnahmen von Polizeieinsätzen vor Gerichten für juristische Auseinandersetzungen. Gegeneinander abgewogen werden müssen die Persönlichkeitsrechte der an den Einsätzen beteiligten Beamtinnen und Beamten und …
Niederländische Kommunisten verurteilen Polizeigewalt gegen Wohnprotest
Die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (Nieuwe Communistische Partij van Nederland, NCPN) und die Kommunistische Jugendbewegung (Communistische Jongerenbeweging, CJB) verurteilen die exzessive Polizeigewalt gegen friedliche …
Polizeidrohnen sind eine Gefahr für unsere Grundrechte
Staatsgewalt rüstet auf
Ein leises Surren, mehr ist nicht zu hören, wenn die Freiburger Polizeidrohne über dem Stühlinger Kirchplatz ihre Runden dreht. Ein paar Schilder weisen auf die …
Verschärfungen von Repressionsgesetzen und Strafprozessordnung stehen für den reaktionären Staatsumbau
Vom Störer zum Gefährder
Onlinedurchsuchung, Präventivhaft, Body-Cams, Drohnen, Sprengmittel, Maschinengewehre in jedem Streifenwagen – die Änderungen der Polizeigesetze der 16 Bundesländer in den letzten fünf Jahren sind nicht mehr zu …
Verschärftes Versammlungsgesetz NRW auf der Straße bereits umgesetzt
SDAJ und DKP verurteilen brutalen Polizeieinsatz
Das von der NRW-Landesregierung geplante verschärfte Versammlungsgesetz wurde auf der Demonstration am 26. Juni 2021 in Düsseldorf von der Polizei mit aggressivem Auftreten und brutalen …
In Hessen vor allem ein Polizei- und Behördenproblem?
Gefahr von rechts
Ohne Frage ist unsere Gesellschaft seit 2015 noch einmal weiter nach rechts gerückt: Die Verschiebung des politischen Diskurses, das Erstarken der AfD und der „neuen …