Keine Goldstein-Straße?
Auf Antrag der CDU-Fraktion hat die Bezirksvertretung Scharnhorst in Dortmund die Entscheidung über die Benennung einer Straße nach Kurt Julius Goldstein vertagt. Der Vertagungsantrag erfolgte …
BMJ mit Bedenken
Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat erhebliche Bedenken gegen die von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vorgelegten Verschärfungen des Asyl- und Aufenthaltsrechtes. Das geht aus einer Stellungnahme hervor, …
Hoch verzinst
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat den Zinssatz für die von ihr vergebenen Studienkredite von 7,82 auf 9,01 Prozent erhöht. Die Erhöhung erfolgte im Oktober. Damit hat …
Profi gefeuert
Der 1. FSV Mainz 05 hat seinem Spieler Anwar El Ghazi gekündigt. Wie der Bundesligist mitteilte, sei die Kündigung „mit sofortiger Wirkung“ erfolgt. El Ghazi …
Kein Krieg ist unser Krieg
Im Juni 2022 wandte sich die Kreishandwerkerschaft Dessau-Roßlau erstmals mit einem Obermeisterbrief an die Öffentlichkeit. Darin forderte Handwerksmeister Karl Krökel gemeinsam mit seinen Kollegen einen …
Entscheidend ist auf der Straße!
Wir sitzen vor den Nachrichten und lesen in bürgerlichen Zeitungen, manchmal halten wir es fast nicht mehr aus. Die Kriege in der Ukraine, in Palästina, …
Verdrängung eingeplant
Strahlender Sonnenschein und gut gelaunte Lokalpolitiker: So inszenierte die Stadt Essen am 17. Oktober den Baubeginn für das Projekt „Im Mühlengarten“. Hier will das kommunale Wohnungsbauunternehmen …
Stenkhoffbad bleibt!
Während das bundesweite Bädersterben ungebremst weitergeht, wurde in Bottrop die Zukunft des Stenkhoffbades langfristig gesichert. Der Betriebsausschuss des Sport- und Bäderbetriebes hat den Neubau eines …
Propagandadämmerung
Seit dem 24. Februar 2022 überschlagen sich Medien, Politiker und andere Talkshow-Dauergäste in ihrem Hass gegen den russischen Staat, dem sie unter anderem Völkerrechtsbruch, die wahllose …
Alle nach Berlin!
Am 25. November demonstrieren Friedenskräfte aus der gesamten Bundesrepublik in Berlin. Unter dem Motto „Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten“ fordern sie …
Zwischen Knast und Kofferpacken
Kurz nachdem das Kabinett den „Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rückführung“ verabschiedet hatte, schwärmten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) aus, …
Einschüchterung abgewehrt
Mittwoch, 11. Oktober: Bedingungslose Solidarität mit Israel ist Staatsräson, auch in Nürnberg. Seite an Seite steht der CSU-Oberbürgermeister neben dem DGB-Vorsitzenden auf der Israel-Kundgebung vor dem …
Kriegsdienst im Krankenhaus
Bereits seit dem Maidan-Putsch von 2014 werden in Deutschland ukrainische Kriegsverletzte behandelt. Zwischen Februar des vergangenen Jahres und dem 1. Juni 2023 wurden 2.250 Kriegsverletzte aus …
Eingesperrt und abgezockt
„Berlin wird als erstes Bundesland in allen Haftanstalten mit dem Projekt Resozialisierung durch Digitalisierung Gefangenen und Verwahrten einen Internetzugang ermöglichen“, kündigte Sebastian Brux, Pressesprecher der …
Zu kritisch für das Amt
Die schleswig-holsteinische Sozialstaatssekretärin Marjam Samadzade hat ihren Rücktritt einreichen müssen. „Ich habe Staatssekretärin Samadzade in einem persönlichen Austausch gebeten, ihre Amtsgeschäfte ab sofort ruhen zu …