Spahns Resterampe
„Meine Erkenntnis aus der Pandemie ist, dass wir die Dinge selbst in die Hand nehmen und Verbesserungen erkämpfen müssen – das macht niemand für uns.“ …
Um jeden Preis
Die Schulen bleiben weiter offen. So beschlossen von der Kultusministerkonferenz (KMK) am 8. April. Auch das 22. Treffen der 16 Kultusminister seit Beginn der Corona-Pandemie vor …
Stärkung? Modernisierung?
Das Bundeskabinett hat im Wahljahr einen Gesetzentwurf zur Änderung des Betriebsverfassungsgesetzes beschlossen. Was als „Betriebsrätestärkungsgesetz“ startete, landet nun als „Betriebsrätemodernisierungsgesetz“. Zwar muss der Bundestag noch …
Die K-Frage
Armin Laschet hatte angekündigt, über Ostern nachzudenken. Das sorgte bei vielen Zeitgenossen für Freude. Während der Stolz bundesdeutscher Mütter und Väter in Gärten und Parkanlagen …
Osterlitanei
Der Bundespräsident ist keineswegs nur eine Phrasendreschmaschine. Das zu glauben, hieße Frank-Walter Steinmeier gewaltig zu unterschätzen. Steinmeier ruft laut: Haltet den Dieb! Und er zeigt …
SDAJ zu den Indo-Pazifik-Leitlinien der Bundesregierung
Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer behauptet, dass die Indo-Pazifik Region zur Arena globalem Kräftemessens geworden sei und Deutschland dort seine Position markieren müsse. Denn schließlich hätten auch …
Singen in Bussen und Bahnen verboten
„Es ist nicht alles schlecht“, verteidigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag Abend bei Anne Will ihr Krisenmanagement. Was in der Pandemie-Bekämpfung gerade gut läuft, …
Systembedingt
Bis tief ins bürgerliche Lager ist unstrittig, dass wir tief in einer Regierungskrise stecken. Das Chaos in der Pandemiebekämpfung ist riesig. In Nordrhein-Westfalen tragen die …
DKP zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel
Zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel erklärt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP: „Einen Tag nach Verkündung neuer Corona-Maßnahmen, musste Kanzlerin Merkel sie teilweise zurücknehmen. …
Sinnbild des Versagens
Am vergangenen Freitag legte Jens Spahn, noch Gesundheitsminister des letzten Kabinetts Merkel, den Termin seiner Pressekonferenz auf 20 Uhr. Die Redaktion der ARD-Tagesschau, die seit …
Ich, Syrien, Deutschland und der Krieg
Zehn Jahre alt ist meine Tochter (bald elf). Sie hat mein Leben nachhaltig beeinflusst, genauso wie zehn Jahre Krieg gegen Syrien. Vor zehn Jahren wurde …
Kurs auf China
Der für August geplante Einsatz der Fregatte „Bayern“ der Bundeswehr sei eine „Reise in die Untiefen der Weltpolitik“ und eine „Botschaft an China“, schrieb die …
… und morgen die ganze Welt?
Das deutsche Militär und speziell seine aktuelle Kriegsministerin, Frau Kramp-Karrenbauer, haben offensichtlich ein Faible für absurde und gefährliche Einsätze. Nicht genug, dass die Bundeswehr seit …
Eine Frage des Systems
Vor wenigen Tagen habe ich die Losung „Schließung tötet“ an die Wand eines Krankenhauses in meinem Stadtteil gesprüht. Dieses Krankenhaus ist Ende vergangenen Jahres geschlossen …
Armutsmacher
„Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist ein armutspolitisches Trauerspiel“, mit diesen Worten bezeichnete der paritätische Wohlfahrtsverband die jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung mit Einmalzahlungen an Bedürftige. Tatsächlich …