Kanonenbootpolitik
Die Bundesregierung plant die Entsendung einer Fregatte nach Japan, wie die japanische Tageszeitung „Nikkei“ berichtet. Demnach soll diesen Sommer ein deutsches Kriegsschiff Richtung Ostasien aufbrechen …
Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)
Kostenlose Corona-Schutzmasken
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt die Politik nun auf FFP2-Masken. Doch dabei handelt es sich nicht um organisierten Gesundheitsschutz! Einkommensschwache – deren Zahl aufgrund …
Zur Impfkampagne der Bundesregierung
Selbstgemachte Impfskepsis
Momentan überkommt einen häufig die Sehnsucht nach Immunität. Natürlich gegen den Sars-CoV-2-Erreger, beim Lesen der Tagespresse aber auch gegen die Wut, die sich bei jeder …
Zu Altmaiers Versprechen an den Mittelstand
Trostpflaster
Die Bundesregierung hatte wie üblich das Blaue vom Himmel versprochen. „Wir haben die Mittel, die nötig sind, und wir werden sie auch einsetzen“, sagte Olaf …
Schnell geht es nicht, dafür teuer (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Schnell geht es nicht, dafür teuer (Foto: Raimond Spekking / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Corona-Impfstoffe sind knapp, weil Konzerne nicht auf ihre Profite verzichten wollen
Chaotisches Monopol
„Wir haben kein Verständnis dafür, dass der bereits fest zugesagte neue Impfstoff kurzfristig doch nicht geliefert wird“, schrieb die Leitung des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf am 11. Januar …
Zu den neuen und verschärften Corona-Maßnahmen
Zu den neuen und verschärften Corona-Maßnahmen von Bundes- und Landesregierungen erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: Wir lehnen diese Maßnahmen ab. Was „verschärfter Lockdown“ genannt …
Bund steigt bei Rüstungszulieferer ein
Lieber staatlich als französisch
Die Bundesregierung steigt mit knapp einer halben Milliarde Euro beim Rüstungszulieferer Hensoldt aus Taufkirchen bei München ein. Für 450 Millionen Euro bekommt sie 25,1 Prozent …
Video: DKP zu zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung
Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele spricht im neusten Video über zwei Erfolgsgeschichten der Bundesregierung: die Corona-Warn-App und die CO2-Steuer. Beide haben eins gemeinsam: sie brachten viel …
Regierende schieben Verantwortung für steigende Infektionen auf die Bevölkerung ab
Die Stunde der Heuchler
Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Mit belegten Stimmen beklagen die …
Thrillerreihe „Russische Giftmorde“
Wer nach dem Tod John le Carrés darum bangt, ob er auch weiterhin mit unterhaltsamer Spionageliteratur versorgt werden kann, dem sei als Ersatz ein „Spiegel“-Abo …
Über die Regierungsfähigkeit der Grünen
Kritisch kritiklos
Der bürgerliche Staat hat bei seiner Selbstzersetzung wohl kein hässlicheres Wort erfunden als „Regierungsfähigkeit“. Das Ideal von demokratischen Wahlen und Mehrheiten wird immer seltener bemüht. …
Erklärung des Parteivorstands der DKP
Zum „großen Lockdown“
Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der sogenannte „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Gelogen wird hinsichtlich der …
Einen Antifaschismus, der an die Wurzeln des Problems geht, will man nicht. Der VVN-BdA droht der Entzug der Gemeinnützigkeit. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Einen Antifaschismus, der an die Wurzeln des Problems geht, will man nicht.
Der VVN-BdA droht der Entzug der Gemeinnützigkeit. (Foto: Uwe Hiksch / flickr.com / CC BY-NC-SA 2.0)
Regierung behauptet, gegen Rechts zu kämpfen – und stärkt Repression
Bürokraten-Antifa
In der vergangenen Woche hat die Bundesregierung einen Katalog von 89 Maßnahmen „gegen Rechtsextremismus“ beschlossen, der Ende November von einem Kabinettsausschuss vorgelegt worden war. Die …
Zum Bericht der Bundesregierung zu ÖPP-Projekten
Privare heißt berauben
34 Seiten heiße Luft. Ohne Aussprache passierte das Papier am 2. Dezember das Bundeskabinett. Beigefügt: Der „Sprechzettel für den Regierungssprecher“, damit auch der weiß, was er …
Über den Kampf der Regierung gegen Rechts
Schöne alte Welt
Wir wollen nicht behaupten, dass die Bundesregierung ihren Kampf gegen Rechts nicht ernst meint. Die Anschläge von Hanau und Halle, der Mord an Walter Lübcke …