Bundesregierung

70701 Tuerkei - Aufklärung notwendig - Bundesregierung - Bundesregierung
Aus Berlin ist Schelte nicht zu erwarten: Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar mit Annegret Kramp-Karrenbauer Anfang Februar in Berlin. (Foto: © Bundesministerium der Verteidigung 2021)

Aus Berlin ist Schelte nicht zu erwarten: Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar mit Annegret Kramp-Karrenbauer Anfang Februar in Berlin. (Foto: © Bundesministerium der Verteidigung 2021)

Was wusste die Bundesregierung vorab von der völkerrechtswidrigen Invasion der türkischen Armee im Norden des Irak?

Aufklärung notwendig

Die türkische Wirtschaft rutscht unter Präsident Recep Tayyip Erdogan immer tiefer in die Krise, die Währung verzeichnet deutliche Verluste, die Preise auf den Märkten steigen, …

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Grüne hetzen gegen China, NATO-Staaten provozieren und die Bundesregierung wägt noch die zu erwartenden Profite ab

Zielvorgabe Krieg

Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir in 15 Jahren mit China im Krieg sein werden“, prognostizierte der frühere Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, Ben Hodges, …

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Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Kostenlose Corona-Schutzmasken

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie setzt die Politik nun auf FFP2-Masken. Doch dabei handelt es sich nicht um organisierten Gesundheitsschutz! Einkommensschwache – deren Zahl aufgrund …

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Corona-Impfstoffe sind knapp, weil Konzerne nicht auf ihre Profite verzichten wollen

Chaotisches Monopol

„Wir haben kein Verständnis dafür, dass der bereits fest zugesagte neue Impfstoff kurzfristig doch nicht geliefert wird“, schrieb die Leitung des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf am 11. Januar …

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5101 titel NEU - Die Stunde der Heuchler - Bundesregierung - Bundesregierung
Krisenmanager für das Kapital: Gesundheitsminister Spahn und Bundeskanzlerin Merkel (Foto: picture alliance / AA /Abdulhamid Hosbas, Bearbeitung: UZ)

Krisenmanager für das Kapital: Gesundheitsminister Spahn und Bundeskanzlerin Merkel (Foto: picture alliance / AA /Abdulhamid Hosbas, Bearbeitung: UZ)

Regierende schieben Verantwortung für steigende Infektionen auf die Bevölkerung ab

Die Stunde der Heuchler

Der Umgang der Herrschenden mit Krise und Pandemie und aktuell der „große Lockdown“ sind gekennzeichnet von Lug, Trug und Widersprüchen. Mit belegten Stimmen beklagen die …

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Unsere Zeit