Zur Regierungskrise als Erscheinung
Systembedingt
Bis tief ins bürgerliche Lager ist unstrittig, dass wir tief in einer Regierungskrise stecken. Das Chaos in der Pandemiebekämpfung ist riesig. In Nordrhein-Westfalen tragen die …
Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)
DKP zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel
Zur Rücknahme des „Ruhetags“ durch Kanzlerin Merkel erklärt Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP: „Einen Tag nach Verkündung neuer Corona-Maßnahmen, musste Kanzlerin Merkel sie teilweise zurücknehmen. …
Die Wut des Volkes richtet sich mit Jens Spahn gegen den Richtigen
Sinnbild des Versagens
Am vergangenen Freitag legte Jens Spahn, noch Gesundheitsminister des letzten Kabinetts Merkel, den Termin seiner Pressekonferenz auf 20 Uhr. Die Redaktion der ARD-Tagesschau, die seit …
Für die Entschädigung Syriens für die Verbrechen Deutschlands!
Ich, Syrien, Deutschland und der Krieg
Zehn Jahre alt ist meine Tochter (bald elf). Sie hat mein Leben nachhaltig beeinflusst, genauso wie zehn Jahre Krieg gegen Syrien. Vor zehn Jahren wurde …
Deutschland schickt Fregatte in den Indo-Pazifik
Kurs auf China
Der für August geplante Einsatz der Fregatte „Bayern“ der Bundeswehr sei eine „Reise in die Untiefen der Weltpolitik“ und eine „Botschaft an China“, schrieb die …
Zu Kramp-Karrenbauers Kriegserklärung an China
… und morgen die ganze Welt?
Das deutsche Militär und speziell seine aktuelle Kriegsministerin, Frau Kramp-Karrenbauer, haben offensichtlich ein Faible für absurde und gefährliche Einsätze. Nicht genug, dass die Bundeswehr seit …
Zu einem Jahr Corona-Pandemie
Eine Frage des Systems
Vor wenigen Tagen habe ich die Losung „Schließung tötet“ an die Wand eines Krankenhauses in meinem Stadtteil gesprüht. Dieses Krankenhaus ist Ende vergangenen Jahres geschlossen …
Zum neuen „Sozialschutzpaket“ der Bundesregierung
Armutsmacher
„Das Krisenmanagement der Bundesregierung ist ein armutspolitisches Trauerspiel“, mit diesen Worten bezeichnete der paritätische Wohlfahrtsverband die jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung mit Einmalzahlungen an Bedürftige. Tatsächlich …
Russlandpolitik der Bundesregierung stößt an ihre Grenzen
Mit Schaum vorm Mund
Es schäumt wieder mal gewaltig vor den Mündern deutscher Politiker, die sich mit Russland befassen. Der Anlass diesmal: das Vorgehen der russischen Justiz gegen den …
Bundesregierung will private Corona-Schnelltests einführen
Pfusch am Stäbchen
Die Corona-Pandemie hat uns weiter fest im Griff. Selbst wer das Glück hat, diese schwierige Zeit bisweilen gesund und ohne große finanzielle Nöte überstanden zu …
„Schmutziger Deal“ sollte Sanktionen gegen Nord Stream 2 verhindern
Ärger für Scholz
Eigentlich hatte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) für den Mittwoch der vergangenen Woche andere Pläne. Doch dann musste er am Nachmittag die Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten …
Was wusste die Bundesregierung vorab von der völkerrechtswidrigen Invasion der türkischen Armee im Norden des Irak?
Aufklärung notwendig
Die türkische Wirtschaft rutscht unter Präsident Recep Tayyip Erdogan immer tiefer in die Krise, die Währung verzeichnet deutliche Verluste, die Preise auf den Märkten steigen, …
Zu den Corona-Hilfen für Bedürftige
Reiche haben Armut gern
Reiche haben Armut gern“, diese Zeile schrieb Erich Kästner 1927 in seinem „Weihnachtslied, chemisch gereinigt“. Ein knappes Jahrhundert später hat das Bundeskabinett einen Einmalzuschuss von …
Der Ex-Maoist und heutige grüne EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer will mit der NATO gegen China ins Feld ziehen (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
Der Ex-Maoist und heutige grüne EU-Abgeordnete Reinhard Bütikofer will mit der NATO gegen China ins Feld ziehen (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / flickr.com / CC BY-SA 2.0)
Grüne hetzen gegen China, NATO-Staaten provozieren und die Bundesregierung wägt noch die zu erwartenden Profite ab
Zielvorgabe Krieg
Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir in 15 Jahren mit China im Krieg sein werden“, prognostizierte der frühere Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte in Europa, Ben Hodges, …
In ihrem Feindbild treffen sich Bundesregierung, Grüne und Teile der Linken
Für Hetze gegen Russland ist jeder Anlass recht
Die antirussische Hetze der herrschenden Kreise der BRD ist nicht neu. Sie schloss sich nach der Niederlage des Sozialismus in Europa nahtlos an die antisowjetische …