Kahlschlag soll nicht Kahlschlag heißen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kam polternd aus der Sommerpause: „Ich werde mich durch Worte wie Sozialabbau und Kahlschlag und was da alles kommt nicht irritieren …
Für den Frieden auf die Straße!
Hunderte Aktivisten beteiligten sich am vergangenen Freitag an einer Online-Beratung der Friedensbewegung. Eingeladen hatte ein Vorbereitungskreis für die zentralen Friedensdemonstrationen am 3. Oktober in Berlin und …
Tariftreue ja, aber …
Schon die „Ampel“ hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt. Geschehen war danach nichts. Nun hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) endlich einen Entwurf für ein …
Abwärtsspirale
Schlechter geht immer – nach diesem Motto scheint die Geschäftsführung des Essenlieferdienstes Lieferando vorzugehen. Sie hat am Donnerstag vergangener Woche Berichten mehrerer Medien zufolge 2.000 ihrer …
Ehrliche Empörung
Von Bertolt Brecht lernen wir: die Widersprüche sind unsere Hoffnung. Nicht zuletzt aus dieser Überzeugung heraus freuen wir uns, wenn Menschen „in Widerspruch zu diesem …
Besser Klartext
310.000 Menschen haben in diesem Jahr laut DGB an den Kundgebungen und Demonstrationen des Gewerkschaftsbundes zum 1. Mai teilgenommen. Unter dem Motto „Mach dich stark mit uns!“ …
„Kanonen ohne Butter“
Der DGB-Kreisverband Marburg-Biedenkopf hat zur Teilnahme am Ostermarsch in Marburg aufgerufen. „Kanonen und Butter“ gebe es nicht, heißt es vom DGB-Kreisverband, „Kanonen ohne Butter“ seien …
Zurück zu Hartz
Friedrich Merz hatte es bereits vor der Bundestagswahl angekündigt: Das Bürgergeld wird abgeschafft und durch eine „neue Grundsicherung“ ersetzt. „Wir wollen Sanktionen bei Fehlverhalten schneller …
Mit Rüstung für Frieden?
„Frieden sichern, Verteidigungsfähigkeit erhöhen, Militarisierung stoppen“ ist der Titel des Aufrufs des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zu den diesjährigen Ostermärschen, der am 1. April veröffentlicht wurde. Leider …
Welcher Sozialpartner?
Das sogenannte „arbeitgebernahe“ Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat pünktlich zur Tarifauseinandersetzung im Öffentlichen Dienst einen neuen historischen Tiefstand betrieblicher Interessenvertretung veröffentlicht. Die harten, unschönen …
Die AfD will das Streikrecht einschränken. Für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter ist sie auch deshalb nicht wählbar. (Foto: Elke Wetzig / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Die AfD will das Streikrecht einschränken. Für Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter ist sie auch deshalb nicht wählbar. (Foto: Elke Wetzig / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Partei des kollektiven Bettelns
Die Wahlergebnisse der AfD zeigen, dass ein nicht unerheblicher Teil der Arbeiterinnen und Arbeiter in der AfD eine Alternative sehen. Auch wenn das Hauptmotiv darin …
Repressiver Rückfall
Die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote kritisiert das Vorhaben von Innenministerin Daniela Behrens (SPD), „radikale“ oder vermeintlich „verfassungsfeindliche“ Beamtinnen und Beamte schneller aus dem Öffentlichen Dienst …
Kriegsprofiteur im Gewerkschaftshaus
Politische Arbeit geschieht nicht im luftleeren Raum, sondern an realen Orten. Das weiß auch die Gegenseite. Und so stellt sich in Zeiten des reaktionär-militaristischen Staatsumbaus …
Luftnummer
Der DGB reagierte äußerst positiv auf den Gesetzesentwurf zur Tariftreue. In einer Pressemitteilung vom 9. September übernahm der Gewerkschaftsbund einfach die Phrase des SPD-Arbeitsministers, damit werde …
Harte Arbeit, wenig Lohn
Wirtschaft und Politik setzen neuerdings auf „Vielfalt und Weltoffenheit“. Fremdenfeindlichkeit und rechte Gewalt sind schließlich ein Standortnachteil. Sie erschweren die Anwerbung von dringend benötigten Spezialisten …