Alle müssen sparen, außer Krieg und Hochrüstung?!
Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat den Bundeshaushalt für 2024 vorgestellt. Überall soll radikal gekürzt werden, nur nicht bei den Kosten für Krieg und Hochrüstung. Der …
Kriegshaushalt über alles
Als im Frühjahr vergangenen Jahres zeitgleich mit dem Ausrufen der „Zeitenwende“ durch Bundeskanzler Olaf Scholz der NATO-Krieg gegen Russland forciert wurde, schien der Bundeshaushalt davon …
Angriffe und Verhandlungen
Mit den schwersten Luftangriffen seit Jahren zerstörten die Luftwaffen Syriens und Russlands Stützpunkte der Hayat Tahrir al-Sham (HTS) in Idlib. Sie reagierten damit auf Drohnenangriffe …
Kollektive Bestrafung
Es ist eine breite Koalition vom rechtsextremen Itamar Ben-Gvir über Netanjahu bis hin zum ehemaligen Ministerpräsidenten Jair Lapid, die für die israelische Offensive auf der …
Es handelt sich bei diesem Krieg
„Es handelt sich bei diesem Krieg um …“ beginnt der Historiker seine Rede, aber der wache Aphoristiker unterbricht ihn: „Es ist alles gesagt. Bei diesem …
Selenski auf Waffentour
Direkt zu Beginn wurde es pathetisch, als EU-Kommissionsvorsitzende Ursula von der Leyen bei der Verleihung des Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski sprach: „Sie …
Für Frieden – was tun?
Diskussionsveranstaltung mit Orhan Akman (Kandidat für den ver.di-Bundesvorstand) und Patrik Köbele (DKP-Parteivorsitzender) am Freitag, 17. Februar ab 19 Uhr. Mit dem Satz „We are fighting …
Schuldig!
Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, hat am Montag Strafantrag gegen Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) bei der Generalbundesanwaltschaft gestellt. Die DKP beschuldigt die Außenministerin des …
DKP fordert Entlassung von Annalena Baerbock
Mit ihrer Kriegserklärung gegen Russland im Europarat hat Außenministerin Annalena Baerbock ihren Amtseid gebrochen. Sie fügt den Menschen in diesem Land großen Schaden zu. Die …
Die zu lahme Kriegstreiberin
Vorab aus der UZ vom 20. Januar 2023 Schon am vergangenen Wochenende hatte es Gerüchte gegeben. Am Montag wurde es dann offiziell: Christine Lambrecht (SPD) …
Frieden geht nur mit Russland und China!
Tausende kamen am vergangenen Wochenende zum politischen Jahresauftakt der Linken im Land nach Berlin, beteiligten sich an der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ und der …
Tabu-Bruch bei Waffenlieferungen
Bei Scholz, Bauerbock und Co. fallen die Hüllen immer weiter. Während man vor einem Jahr noch Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnte, wurden im Verlaufe des …
Gegen NATO-Kriegstreiber
Der russische Angriff auf die Ukraine war im Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr sicher das einschneidendste Ereignis. Wir hatten damit nicht gerechnet, obwohl …
Kriegsweihnacht
Es ist diese dunkle Jahreszeit, in der Glühwein die Bäuche und Herzen wärmt und Lichterketten den Trübsinn verjagen. Selbstverständlich ist es auch die Zeit der …
Heimatfront aufrüsten
2004 aus der Taufe gehoben, führte das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in den ersten 18 Jahren seiner Existenz ein Schattendasein, fernab vom politischen …