Kultursplitter
Axt angelegt Ein Tanker deutscher Kultureinrichtungen soll „filetiert und zerschlagen“ werden. Die „Stiftung Preußischer Kulturbesitz“ (Jahresetat über 335 Millionen Euro, rund 2.000 Beschäftigte) mit ihren …
„Lernender Staat“
Die CDU wird im politischen System des staatsmonopolistischen Kapitalismus als Hauptpartei des deutschen Monopolkapitals bezeichnet. Das liegt an Dreierlei: Erstens kann sie mit einer verhältnismäßig …
Bald.
Während ich noch in den schönsten Träumen von einer netten Freundin, Weltfrieden, Riesentomaten und kaltem Dosenbier halluziniere, blockiert der große Vorsitzende bereits mit GenossInnen die …
Insolvenz bei e.GO Mobile
Einer der großen deutschen Hoffnungs- und Innovationsträger in der E-Mobilität ist insolvent. Am 2. Juli musste die Firma „e.GO Mobile“ aus Aachen Insolvenz anmelden. Ziel …
Milliarden für die Kohleindustrie
Am Freitag der vorigen Woche beschloss eine Mehrheit im Bundestag das „Kohleausstiegsgesetz“. Noch am gleichen Tag stimmte auch der Bundesrat zu. Vorausgegangen waren Proteste der …
Krisendemo in Stuttgart
Das Krisenbündnis Stuttgart ruft zu einer Demonstration am 18. Juli auf. Hintergrund ist die Corona-Pandemie, die eine der größten Weltwirtschaftskrisen der Geschichte beschleunigt. Das Bündnis …
Entlassungen bei Fraport
Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport hat seine Pläne zum Stellenabbau konkretisiert. Der Vorstandsvorsitzende Stefan Schulte gab in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg bekannt, dass 3.000 …
Politische Gewaltenteilung?
Zu den grundlegenden Aussagen über die parlamentarische Demokratie in unserem Land zählt die Hervorhebung der Gewaltenteilung, nämlich die gesetzgebende (und damit auch kontrollierende) Gewalt des …
Enttäuschung programmiert
Am 2. Juli wurde im Bundestag mit den Stimmen der CDU/CSU- und SPD-Abgeordneten die Einführung einer steuerfinanzierten Grundrente beschlossen. AfD und FDP votierten dagegen, Linke und …
AfD freut sich zu früh
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat Ende der vergangenen Woche geurteilt, dass sogenannte Gefährder, die abgeschoben werden sollen, unter Umständen auch in gewöhnlichen Haftanstalten untergebracht werden …
Konversion statt Krieg
Unter dem Label „Wir brauchen ein öffentlich finanziertes Gesundheitssystem und keinen Rüstungsstaat“ hat der Arbeitskreis Rüstungskonversion beim Bundesweiten Friedensratschlag einen Flyer zu Rüstungskonversion entwickelt. Dort …
Kommunalwahlkampf in Strasbourg (Foto: Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Kommunalwahlkampf in Strasbourg (Foto: Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)
Frankreichs sinkender Stern
Frankreich hat seit vergangenen Freitag eine neue Regierung. Aber abgesehen von zu erwartenden Manövern zur Aufbesserung des Ansehens des Staatschefs wird sich an der neoliberalen …
Frauen, Corona und das Südchinesische Meer
Eigentlich sollte die 36. Konferenz des Staatenbündnisses von zehn südostasiatischen Staaten bereits im April stattfinden. Wegen der Corona-Pandemie wurde sie auf Ende Juni verschoben und …
Keine wirkliche Mehrheit
Vom 25. Juni bis 1. Juli fand in der Russischen Föderation ein Referendum über Verfassungsänderungen statt. Es war wegen der Corona-Epidemie um gut zwei Monate …
Auf Zeitreise mit Bob Dylan
Einhelliger Jubel herrscht in den Feuilletons über Bob Dylans Album „Rough and Rowdy Ways“. Verständlich ist das aus zwei Gründen. Zum einen: Diese Sammlung von …