Kein Stich für Grüne im Osten
Skatspieler können ein schlechtes Blatt haben und sehen keinen Stich. Pech. Die Grünen sehen, ihres Markenkerns verlustig, im Osten keinen Stich, weil sie gar nicht …
Wem nutzt Spaltung?
Auch Aktive der Friedensbewegung und ihre Organisationen nutzen – oft ungefragt – gängige Narrative der Kriegstreiber. Mit Blick auf den NATO-Krieg gegen Russland ist es der Stehsatz …
Trübe Demokratievorstellung
Das reaktionäre Sommertheater wird in den Herbst verlängert. Im Vorfeld der für Donnerstag angekündigten Wahl neuer Richter für das Bundesverfassungsgericht wird die trübe Demokratievorstellung des …
Selbst ist der Sahel
Kritik am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag wird weltweit geäußert. In Afrika ist sie Gemeinplatz und gehört selbst in bürgerlichen Kreisen zum guten Ton. …
Alte Muster
Als die Feiern zur Gründung des deutschen Reiches 1871 abgeklungen waren, sahen sich Kaiser Wilhelm I. und sein Reichskanzler Otto von Bismarck nicht nur mit einer …
Deutschland, dein Rassismus
Die AfD liegt in Umfragen gleichauf mit der Union. Das kann uns weder mit Blick auf notwendige Kämpfe gegen Ungerechtigkeit, Ausbeutung, Kapitalismus und Krieg noch …
Hausgemachter Rechtsruck
Man muss die Feste feiern, wie sie fallen. Das weiß auch die Linkspartei. Und so beglückwünschte sich der nordrhein-westfälische Landesverband der „Linken“ noch am Sonntagabend …
Schlank organisiert und fair
Es ist immer wieder erstaunlich, wie Politiker versuchen, aus Scheiße Gold zu machen. In diesem Land werden reihenweise Krankenhäuser geschlossen. Kranke sollen zum Gesundheitskiosk gehen, …
Bekenntniszwang
Bekenntniszwang ist nicht gut. Wo man auch hinschaut – nirgendwo wird eine Pflicht, sich zu irgendetwas zu bekennen, gutgeheißen. Das Bekenntnis als solches kommt dagegen gut …
Friedensinitiative
Die chinesische Führung hat auf dem Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) am 1. September in Tianjin eine Initiative zur Stärkung der internationalen Zusammenarbeit und …
Sie beginnt mit einer Lüge
Deutscher Bundestag, 10. Oktober 2024, Debatte zu „7. Oktober: Ein Jahr nach dem terroristischen Überfall auf Israel“. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock: „Selbstverteidigung bedeutet natürlich, dass man Terroristen nicht …
Was ist mit Gaza?
Westliche Politiker und Medien empören sich über die immer wieder erfolgenden russischen Angriffe auf die Ukraine und die Hauptstadt Kiew. Unredlich wird es jedoch ab dem …
(Foto: Saeima / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
(Foto: Saeima / flickr.com / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Psst, psst!
Psst, psst! Seid schön leise. Der SPD geht es nicht gut und wir wollen sie nicht wecken. Noch träumt die Partei vom sozialpartnerschaftlichen Ausgleich, aber …
Am rechten Platz
„Es ist vielleicht der schwerste Kriegsverbrecher unserer Zeit (…) Und wir müssen uns einfach darüber im Klaren sein, wie man mit Kriegsverbrechern umgeht. Da ist …
Schaum vorm Mund
Auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit wurden geopolitisch die Weichen gestellt. Die Hegemonie des Westens ist zu Ende, eine neue, multipolare Weltordnung nimmt …